Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2017 - X ZB 2/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Raltegravir

    § 24 PatG, § 85 Abs 1 PatG, § 935 ZPO, § 940 ZPO

  • Jurion

    Bemühen des Lizenzsuchers um die Zustimmung des Patentinhabers zur Benutzung der Erfindung zu angemessenen geschäftsüblichen Bedingungen innerhalb eines angemessenen Zeitraumes; Öffentliches Interesse an der Erteilung einer Zwangslizenz für einen pharmazeutischen Wirkstoff (hier: Raltegravir); Berücksichtigung eines zögerlichen Verhaltens des Lizenzsuchers bei der erforderlichen Interessenabwägung zur Erteilung der Zwangslizenz

  • kanzlei.biz

    Vorläufig gestatteter Weitervertrieb eines HIV-Medikaments

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof gestattet weiteren Vertrieb eines HIV-Medikaments

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum öffentlichen Interesse an einer patentrechtlichen Zwangslizenz bei Medikament für kleine Patientengruppe / Raltegravir

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zögern bei patentrechtlicher Zwangslizenz spricht nicht gegen das öffentliche Interesse an einer einstweiligen Verfügung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Patentstreit: Zwangslizenz für Aids-Medikament bestätigt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet

  • spiegel.de (Pressebericht, 11.07.2017)

    HIV-Medikament darf weiter angeboten werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Vorläufiger Weitervertrieb eines HIV-Medikaments

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • GRUR 2017, 1017
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