Rechtsprechung
   BGH, 01.02.2005 - X ZB 27/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,45
BGH, 01.02.2005 - X ZB 27/04 (https://dejure.org/2005,45)
BGH, Entscheidung vom 01.02.2005 - X ZB 27/04 (https://dejure.org/2005,45)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 2005 - X ZB 27/04 (https://dejure.org/2005,45)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,45) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

     
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung eines subjektiven Rechts auf Einleitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens durch § 97 Abs. 7 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Nachprüfung der Verletzung eines subjektiven Rechtes; Gegenstand eines Vertrags zwischen einem öffentlichen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer auch bei Vergabe öffentlicher Aufträge ohne förmliches Vergabeverfahren

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge und positive rechtliche Kenntnis des Vergabeverstoßes (sich verschließen vor der Erkenntnis)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Erforderlichkeit eines öffentlichen Vergabeverfahrens für die Vergabe von Dienstleistungen durch einen öffentlichen Auftraggeber

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Judicialis

    GWB § 97 Abs. 7; ; GWB § 102; ; GWB § 99 Abs. 1; ; VgV § 13

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 97 Abs. 7 § 99 Abs. 1 § 102; VgV § 13
    Rechte der Beteiligten im Vergabeverfahren; Begriff der Dienstleistung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    De-facto-Vergabe: § 13 VgV analog bei Beteiligung mehrerer Bieter!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    De-facto-Vergabe: Analoge Anwendung von § 13 VgV bei Beteiligung mehrerer Bieter! (IBR 2005, 230)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Altpapierentsorgung: Auch bei Verkauf des Papiers ein Öffentlicher Auftrag! (IBR 2005, 1116)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 116
  • NJW-RR 2005, 1439
  • ZIP 2005, 1615 (Ls.)
  • MDR 2005, 973 (Ls.)
  • NZBau 2005, 290
  • WM 2005, 900
  • DVBl 2005, 848
  • DÖV 2005, 704 (Ls.)
  • BauR 2005, 1223 (Ls.)
  • VergabeR 2005, 328
  • VergabeR 2010, 799
  • ZfBR 2005, 398
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (297)

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 1/18

    Vergabesenat: Stadt Düsseldorf muss die soziale Betreuung von Flüchtlingen nicht …

    Nachdem sich schon der Bundesgerichtshof (BGH, Beschluss vom 01.02.2005 - X ZB 27/04, zitiert nach juris, Tz. 23) sowie der Senat in diese Richtung geäußert hatten (vgl. Senatsbeschluss vom 22.11.2006 - VII-Verg 38/06, zitiert nach juris, Tz. 18; siehe auch Senatsbeschluss vom 28.03.2012 - VII-Verg 37/11, zitiert nach juris, Tz. 55), hat der Europäische Gerichtshof ein entsprechendes Verständnis des öffentlichen Auftrags für das europäische Richtlinienrecht ausdrücklich bestätigt (EuGH, Urteil vom 25.03.2010 - C-451/08 [Müller], zitiert nach juris, Tz. 62, 84).
  • BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

    S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

    Der Begriff der Zuzahlung eines Preises ist unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten weit zu verstehen; es kommt lediglich darauf an, dass der Konzessionär zusätzlich zum Verwertungsrecht geldwerte Zuwendungen erhält (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 1. Februar 2005 - X ZB 27/05, BGHZ 162, 116 ff.).
  • BGH, 03.07.2008 - I ZR 145/05

    Kommunalversicherer

    Dafür spricht auch das vor allem in § 97 Abs. 1 GWB zum Ausdruck kommende Anliegen des Kartellvergaberechts, dass öffentliche Beschaffung, soweit sie nicht ausdrücklich von der Anwendung der Vergaberegeln ausgenommen ist, umfassend unter geregelten Wettbewerbsbedingungen erfolgt (vgl. BGHZ 162, 116, 128).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht