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   BGH, 11.09.2013 - X ZB 8/12   

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https://dejure.org/2013,28555
BGH, 11.09.2013 - X ZB 8/12 (https://dejure.org/2013,28555)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2013 - X ZB 8/12 (https://dejure.org/2013,28555)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2013 - X ZB 8/12 (https://dejure.org/2013,28555)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

    § 21 Abs 2 Nr 1 PatG, § 34 Abs 4 PatG, § 108 Abs 1 PatG
    Patentbeschwerdeverfahren: Mangelnde Ausführbarkeit eines Verfahrens zur Senkung des Blutzuckerspiegels unter Verwendung von Effektoren der Dipeptidyl-Peptidase - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Hinreichende Offenbarung einer Patentanmeldung; Patent betreffend die Verwendung bestimmter Stoffe zur Senkung des Blutzuckerspiegels in Säugern

  • kanzlei.biz

    Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 21 Abs. 2 Nr. 1; PatG § 34 Abs. 4
    Hinreichende Offenbarung einer Patentanmeldung; Patent betreffend die Verwendung bestimmter Stoffe zur Senkung des Blutzuckerspiegels in Säugern

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Patentanmelder darf unter Umständen gewisse Verallgemeinerungen vornehmen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 198, 205
  • GRUR 2013, 1210
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 120/14

    Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung "Verfahren zur Verbesserung

    Das Gebot der deutlichen und vollständigen Offenbarung erfordert es dagegen nicht, dass die Beschreibung Hinweise darauf enthält, wie alle denkbaren Varianten der Komponenten, die unter die funktionelle Definition fallen, zu erzielen sind (vgl. BGH GRUR 2013, 1210 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 49/14
    Das Gebot der deutlichen und vollständigen Offenbarung erfordert es dagegen nicht, dass die Beschreibung Hinweise darauf enthält, wie alle denkbaren Varianten der Komponenten, die unter die funktionelle Definition fallen, zu erzielen sind (vgl. BGH GRUR 2013, 1210 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).
  • LG Düsseldorf, 08.01.2019 - 4c O 12/17

    Schutzfähigkeit und Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung

    Die Einzelfallumstände sind maßgeblich (vgl. BGH, GRUR 2013, 1210 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).

    In einem solchen Fall ist die Erfindung im Grundsatz bereits dann ausreichend offenbart, wenn sie dem Fachmann mindestens einen Weg zu ihrer Ausführung aufzeigt (vgl. BGH, GRUR 2013, 1210 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).

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