Rechtsprechung
| BGH, 21.12.1989 - X ZR 1/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133
Vertragsauslegung mit allgemeinen Geschäftsbedingungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
AGB - Vetrtragspartei - Vertragsinhalt - Klausel
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Internationales Baurecht: Einbeziehung von Vertragsbedingungen (IBR 1990, 357)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 958
- WM 1990, 644
- ZfBR 1990, 139
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.02.1960 - V ZR 39/58
Haftung des Erben eines Handelsgeschäftes für vor dem Erbfall begründete …
Auszug aus BGH, 21.12.1989 - X ZR 1/89
Zu den nachprüfbaren Erfahrungssätzen gehört auch der allgemeine Sprachgebrauch (BGH LM (Fb) Nr. 4 zu § 133 BGB ) und insbesondere auch die Frage, ob ein bestimmter Wortlaut eindeutig ist oder mehrere Erklärungen zuläßt (BGHZ 32, 60, 63).
- OLG Hamm, 17.09.2019 - 32 SA 58/19
Bindungswirkung einer Verweisung bei Annahme eines ausschließlichen …
Für die Einbeziehung gelten die allgemeinen Grundsätze, d.h. es genügt grundsätzlich die Bezugnahme auf die AGB, wenn und soweit diese für den Vertragspartner verfügbar sind, da dieser dann um Klarstellung und Vorlage bitten kann (vgl. BGH, Urt. v. 21.12.1989 - X ZR 1/89 - NJW-RR 1990, 958, 959;… Grüneberg , in: Palandt, BGB, 78. Aufl. 2019, § 305 Rn. 49 m.w.N.). - OLG Stuttgart, 15.09.1997 - 5 U 99/97
Gerichtsstandsvereinbarung
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