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   BGH, 19.06.2018 - X ZR 100/16   

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https://dejure.org/2018,31282
BGH, 19.06.2018 - X ZR 100/16 (https://dejure.org/2018,31282)
BGH, Entscheidung vom 19.06.2018 - X ZR 100/16 (https://dejure.org/2018,31282)
BGH, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - X ZR 100/16 (https://dejure.org/2018,31282)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, § ... 21 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A, §§ 16a, 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A, § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, § 56 Abs. 2, § 57 Abs. 1 Nr. 2 und 5 VgV, § 60 Abs. 1 VgV, § 60 Abs. 3 VgV, § 57 Abs. 1 Nr. 5 VgV, § 241 Abs. 2 BGB, § 242 BGB, § 128 Abs. 1 GWB, § 9 Nr. 1 Satz 2 VOB/A, § 7 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A, § 7 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A, § 160 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3 GWB, § 561 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Uferstützmauer

  • Wolters Kluwer

    Zuschlagsfähigkeit eines spekualtiv ausgestalteten Angebots durch Drohen dem Auftraggeber bei Eintritt bestimmter, zumindest nicht gänzlich fernliegender Umstände von erheblichen Übervorteilungen; Angebot des Bieters bei einzelnen Positionen des Leistungsverzeichnisses ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rewis.io
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zuschlagsfähigkeit eines spekualtiv ausgestalteten Angebots durch Drohen dem Auftraggeber bei Eintritt bestimmter, zumindest nicht gänzlich fernliegender Umstände von erheblichen Übervorteilungen; Angebot des Bieters bei einzelnen Positionen des Leistungsverzeichnisses ...

  • datenbank.nwb.de

    Vergabeverfahren: Indizien für eine unzulässige Verlagerung von Preisangaben; Ausschluss des günstigsten Angebots bei drohender erheblicher Übervorteilung des Auftraggebers - Uferstützmauer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Spekulationsangebot ist nicht zuschlagsfähig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Uferstützmauer

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Ausschreibung: Ein spekulatives Angebot ist nicht zuschlagsfähig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Spekulatives Mischkalkulationsangebot im Vergabeverfahren ist nicht zuschlagsfähig und führt zum Ausschluss

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Kein Zuschlag auf spekulative Angebote

Besprechungen u.ä. (5)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Spekulationsangebote sind auszuschließen!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Niedrige Preise hier und hohe Preise da: Indiz für unzulässige Preisverlagerung! (IBR 2018, 638)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Spekulationsangebot ist nicht zuschlagsfähig! (IBR 2018, 639)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Spekulationsangebot ist nicht zuschlagsfähig! (VPR 2018, 214)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Niedrige Preise hier und hohe Preise da: Indiz für unzulässige Preisverlagerung! (VPR 2018, 213)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • MDR 2018, 1371
  • NZBau 2018, 776
  • BauR 2019, 103
  • VergabeR 2019, 57
  • ZfBR 2019, 206
  • ZfBR 2019, 22
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 18.06.2019 - X ZR 86/17

    Straßenbauarbeiten

    Darauf hat der Bundesgerichtshof selbst mehrfach hingewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juni 2018 - X ZR 100/16, VergabeR 2019, 57 Rn. 11 - Uferstützmauer, zur Veröff. in BGHZ 219, 108 vorgesehen; Urteil vom 29. November 2016 - X ZR 122/14, NZBau 2017, 176 Rn. 20 - Tischlerarbeiten).

    Der Bundesgerichtshof hat sich damit nach Erlass des angefochtenen Beschlusses eingehend befasst und entschieden, dass die Kalkulationsfreiheit die Befugnis einschließt festzulegen, zu welchen Einzelpreisen die Positionen des Leistungsverzeichnisses ausgeführt werden sollen; aus § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A lässt sich nicht ableiten, dass jede Position des Leistungsverzeichnisses nach den gleichen Maßstäben kalkuliert und dass insbesondere der für jede Position verlangte Preis mindestens den hierfür entstehenden Kosten des Bieters entsprechen müsste (BGH, VergabeR 2019, 57 = BGHZ 219, 108 Rn. 9 - Uferstützmauer; vgl. auch Rn. 13 desselben Urteils).

  • OLG Karlsruhe, 19.02.2020 - 15 Verg 1/20

    Fehlende Namensangabe führt zum Ausschluss!

    Soweit der Bundesgerichtshof ausführt, aufgrund des Inkrafttretens der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen 2009 am 11. Juni 2010 (vgl. Einführungserlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 10. Juni 2010 - B 15 - 8163.6/1) sei die gesetzliche Grundlage für die zu älteren Ausgaben der Vergabe- und Vertragsordnungen ergangene, vom Gedanken formaler Ordnung geprägte strenge Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs namentlich zur Handhabung der Angebotsausschlussgründe entfallen (BGH, Urteil vom 18.06.2019, a.a.O., Rn. 23), betrifft dies in Vergabeverfahren für Bauleistungen das Fehlen von Erklärungen oder eines Preises in einer einzelnen unwesentlichen Position (vgl. BGH, Urteil vom 19.06.2018, X ZR 100/16 - juris Rn. 11).
  • OLG Düsseldorf, 01.04.2020 - Verg 30/19

    Auch ein vermeintlich eindeutiges Angebot kann unklar sein!

    Mit diesen Vorschriften ist einer strengen Handhabung von Ausschlussgründen, die allein vom Gedanken formaler Ordnung geprägt ist, die gesetzliche Grundlage entzogen (vgl. BGH, Urteil vom 18.06.2019 - X ZR 86/17 - Straßenbauarbeiten , zitiert nach juris, Tz. 23; Urteil vom 19.06.2018 - X ZR 100/16 - Uferstützmauer , zitiert nach juris, Tz. 11).
  • OLG München, 17.04.2019 - Verg 13/18

    Rechtmäßiger Angebotsausschluss im Vergabeverfahren

    Verlagert der Bieter die für einzelne Positionen seines Leistungsverzeichnisses eigentlich vorgesehenen Preise ganz oder teilweise in andere Positionen, greift § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A daher grundsätzlich sein (BGH, Urteil vom 19.06.2018, X ZR 100/16, juris Tz. 15).
  • VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

    Preisumrechnungsmethode; Bewertungsformel; Antragsbefugnis

    Nicht für jede Position muss der verlangte Preis den hierfür entstehenden Kosten entsprechen (BGH, Urteil vom 19. Juni 2018 - X ZR 100/16, juris-Rn. 9).
  • VK Bund, 13.02.2019 - VK 1-03/19

    Neubau Kältetechnische Anlagen

    Mit einer solchen Kalkulation hat die ASt möglicherweise auch gegen ihre Rücksichtnahmepflicht auf § 241 Abs. 2 BGB verstoßen und ist aus diesem Grund auszuschließen (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juni 2018, X ZR 100/16).
  • VK Niedersachsen, 29.04.2019 - VgK-06/19

    Spekulationsangebot ist nicht zuschlagsfähig!

    Der BGH hat jüngst (BGH, Urt. v. 19. Juni 2018, Az. X ZR 100/16) hinsichtlich Mischkalkulationen und Spekulationspreisen klargestellt, dass öffentliche Auftraggeber nach wie vor selbst bei einem im Ergebnis gleichbleibenden Endpreis grundsätzlich ein durch § 13 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A geschütztes Interesse daran haben, dass die Preise durchweg korrekt angegeben werden.
  • VK Thüringen, 28.11.2019 - 250-4003-15430/2019-N-037-WE
    Darauf hat der Bundesgerichtshof selbst mehrfach hingewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juni 2018 - X ZR 100/16, VergabeR 2019, 57 Rn. 11 - Uferstützmauer, zur Veröff. in BGHZ 219, 108 vorgesehen; Urteil vom 29. November 2016 - X ZR 122/14, NZBau 2017, 176 Rn. 20 - Tischlerarbeiten).
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