Rechtsprechung
BGH, 08.09.2015 - X ZR 113/13 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- lexetius.com
EPÜ Art. 54 Abs. 3
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
PALplus
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 54 Abs 3 EuPatÜbk
Patentnichtigkeitssache: Berücksichtigung einer älteren nachveröffentlichten europäischen Patentanmeldung bei der Neuheitsprüfung - PALplus - damm-legal.de
Zur Berücksichtigung zurückgenommener Patentanmeldungen bei der Neuheitsprüfung
- IWW
Art. 54 Abs. 3 EPÜ, Art. 87 Abs. 1 EPÜ, Art. 89 EPÜ, Art. 88 Abs. 4 EPÜ, § 3 Abs. 2 PatG, § 121 Abs. 2 PatG, § 92 Abs. 1, § 97 Abs. 1, § 516 Abs. 3 ZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung einer älteren nachveröffentlichten Patentanmeldung bei der Neuheitsprüfung
- kanzlei.biz
Berücksichtigung einer zurückgenommenen Patentanmeldung bei der Neuheitsprüfung
- rewis.io
Patentnichtigkeitssache: Berücksichtigung einer älteren nachveröffentlichten europäischen Patentanmeldung bei der Neuheitsprüfung - PALplus
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EPÜ Art. 54 Abs. 3
Berücksichtigung einer älteren nachveröffentlichten Patentanmeldung bei der Neuheitsprüfung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Berücksichtigung zurückgenommener Patentanmeldungen bei der Neuheitsprüfung
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Ältere nachveröffentlichte Patentanmeldung kann auch trotz Rücknahme bei Neuheitsprüfung zu berücksichtigen sein
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Ältere nachveröffentlichte Patentanmeldung kann auch trotz Rücknahme bei Neuheitsprüfung zu berücksichtigen sein
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Ältere nachveröffentlichte Patentanmeldung kann auch trotz Rücknahme bei Neuheitsprüfung zu berücksichtigen sein
- ipweblog.de (Kurzinformation)
PALplus
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ältere nachveröffentlichte Patentanmeldung kann auch trotz Rücknahme bei Neuheitsprüfung zu berücksichtigen sein
Verfahrensgang
- BPatG, 03.07.2013 - 5 Ni 19/12
- BGH, 08.09.2015 - X ZR 113/13
Papierfundstellen
- MDR 2016, 340
- GRUR 2016, 166
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.10.2016 - 20 W (pat) 50/13
Patentfähigkeit des erteilten Patents mit der Bezeichnung "System und Verfahren …
Dabei ist zu beachten, dass eine offenbarte Lehre aus fachmännischer Sicht grundsätzlich als ein sinnvolles Ganzes zu verstehen ist; ihre Aussagen sollen weder zu einem widersprüchlichen noch zu einem sinnlosen Bedeutungsgehalt führen (vgl. BGH Urteil vom 8. September 2015 - X ZR 113/13 - PALplus, juris Rn. 35).