Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2016 - X ZR 114/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11435
BGH, 10.05.2016 - X ZR 114/13 (https://dejure.org/2016,11435)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2016 - X ZR 114/13 (https://dejure.org/2016,11435)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - X ZR 114/13 (https://dejure.org/2016,11435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wärmetauscher

    Art 69 EuPatÜbk, § 14 PatG, § 242 BGB, Art 30 TRIPS, Art 3 Abs 2 EGRL 48/2004
    Patentverletzungsprozess: Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs als Beitrag zur Auslegung des Hauptanspruchs; Voraussetzungen der Einräumung einer Aufbrauchfrist - Wärmetauscher

  • IWW

    § 562 Abs. 1 ZPO, § ... 563 Abs. 2 ZPO, § 9 Satz 2 Nr. 1 PatG, § 242 BGB, § 9 PatG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2004/48/EG, § 139 Abs. 2 PatG, § 140b Abs. 1, 3 PatG, § 306 ZPO, § 319 Abs. 1 ZPO, § 91 Abs. 1, § 92 Abs. 2, § 97 Abs. 1 ZPO

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Untersagung der Herstellung eines Wärmetauschers für offene Fahrzeuge aus patentrechtlichen Gründen; Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs bei der Auslegung des Hauptanspruchs eines Patents

  • rewis.io

    Patentverletzungsprozess: Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs als Beitrag zur Auslegung des Hauptanspruchs; Voraussetzungen der Einräumung einer Aufbrauchfrist - Wärmetauscher

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Herstellung eines Wärmetauschers für offene Fahrzeuge aus patentrechtlichen Gründen; Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs bei der Auslegung des Hauptanspruchs eines Patents

  • rechtsportal.de

    Untersagung der Herstellung eines Wärmetauschers für offene Fahrzeuge aus patentrechtlichen Gründen; Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs bei der Auslegung des Hauptanspruchs eines Patents

  • datenbank.nwb.de

    Patentverletzungsprozess: Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs als Beitrag zur Auslegung des Hauptanspruchs; Voraussetzungen der Einräumung einer Aufbrauchfrist - Wärmetauscher

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • faz.net (Pressebericht, 13.05.2016)

    Patentstreit verloren: Mercedes ohne laues Lüftchen

  • archive.is (Pressebericht, 13.05.2016)

    Mercedes-Heizsystem gestoppt: Es wird kalt im Nacken

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs kann zu Auslegung des Hauptanspruchs beitragen

  • reuschlaw.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Airscarf-Heizsystem - Daimler AG verliert Patentrechtsstreit

  • mercedes-benz-passion.com (Kurzinformation)

    AIRSCARF-Vertriebssperre

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Mercedes muss Verkauf vieler Cabrios stoppen - Autobauer verliert Patentstreit um Airscarf

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Auslegung des Hauptanspruchs eines Patents und zur Einräumung einer Aufbrauchfrist bei Patentverletzung

Besprechungen u.ä.

  • reuschlaw.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Airscarf-Heizsystem - Daimler AG verliert Patentrechtsstreit

Sonstiges (2)

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 12.05.2016)

    Mercedes: Auslieferungsstopp für Cabrios mit Airscarf

  • mercedes-benz-passion.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Kein weiterer Airscarf-Vertrieb mehr in Deutschland

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1031
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (102)

  • OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15

    Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen

    Begriffen in Patentschriften kann ein vom allgemeinen (technischen) Sprachgebrauch abweichender Sinngehalt beizulegen sein, der dann für das zutreffende Verständnis der betreffenden technischen Lehre maßgeblich ist (BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube; BGH GRUR 2016, 1031, 1032 - Wärmetauscher).
  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I

    Rückschlüsse sind eher zulässig, wenn ein Merkmal im Interesse funktionaler Optimierung um einen dieses Merkmal weiter ausformenden Aspekt ergänzt wird, als wenn den Merkmalen des Hauptanspruchs additiv ein weiteres Element hinzugefügt wird (BGH GRUR 2016, 1031, 1033 Rn. 15 - Wärmetauscher, mwN).

    Eine Aufbrauchfrist kann daher nur in Betracht kommen, wenn die wirtschaftlichen Folgen eines mit sofortiger Wirkung bestehenden Unterlassungsgebots den Verletzer im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände über das gewöhnliche Maß hinaus derart treffen und benachteiligen würden, dass die unbedingte Untersagung unzumutbar erscheinen lässt (BGH GRUR 2016, 1031, 1036 - Wärmetauscher).

  • LG Mannheim, 18.08.2020 - 2 O 34/19

    Nokia obsiegt gegen Daimler wegen Patentverletzungen

    Eine Einschränkung der Wirkung des Patents ist nur dann zu rechtfertigen, wenn die wirtschaftlichen Folgen der sofortigen Befolgung des Unterlassungsgebots den Verletzer im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände über die mit seinem Ausspruch bestimmungsgemäß einhergehenden Beeinträchtigungen hinaus in einem Maße treffen und benachteiligen, das die unbedingte Untersagung als unzumutbar erscheinen lässt (vgl. BGH, Urt. v. 10.05.2016, X ZR 114/13, Rn. 45 - Wärmetauscher; EU-Kommission, Mitteilung v, 29.11.2017 COM(2017) 712 final, S. 12 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht