Rechtsprechung
| BGH, 12.12.2011 - X ZR 116/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Obergrenze für den anrechnungsfähigen Zeitaufwand i.R.d. Vergütung eines Sachverständigen in einem Patentnichtigkeitsverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Obergrenze für den anrechnungsfähigen Zeitaufwand i.R.d. Vergütung eines Sachverständigen in einem Patentnichtigkeitsverfahren
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Vergütung eines Sachverständigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.05.2013 - X ZR 137/09
Sachverständigenentschädigung VI
Das rechtfertigt die von dem gerichtlichen Sachverständigen für die Erstellung des schriftlichen Gutachtens angesetzte Stundenzahl von 165. Der vorliegende Fall hebt sich insoweit von Verfahren mit durchschnittlichem Prüfungsumfang ab, in denen der Senat einen Aufwand von mehr als 150 Stunden nicht mehr als angemessen angesehen hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5;… Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8; Beschluss vom 12. Dezember 2011 - X ZR 116/08 Rn. 6). - BGH, 13.08.2012 - X ZR 11/10
Beurteilung der Angemessenheit der Kosten eines Sachverständigengutachtens
In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von mehr als 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5;… Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8; Beschluss vom 12. Dezember 2011 - X ZR 116/08 Rn. 6).