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   BGH, 06.02.2007 - X ZR 117/04   

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https://dejure.org/2007,840
BGH, 06.02.2007 - X ZR 117/04 (https://dejure.org/2007,840)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2007 - X ZR 117/04 (https://dejure.org/2007,840)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2007 - X ZR 117/04 (https://dejure.org/2007,840)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Auskunftsbegehrens mit der Begründung der Unwahrscheinlichkeit der konkreten Darlegung des Bestehens eines entgangenen Gewinns mit Hilfe der erhaltenen Angaben; Einordnung der Erteilung einer Auskunft als "unschwer"; Berücksichtigung ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Meistbegünstigungsvereinbarung

    §§ 138 Abs. 2, 242, 252 BGB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu einem Auskunftsanspruch, der den Gläubiger in die Lage versetzen soll, die für eine Schadensschätzung erforderlichen Anhaltspunkte für einen entgangenen Gewinn darzulegen

  • Judicialis

    BGB § 242 Be; ; BGB § 252; ; ZPO § 287

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der X. Zivilsenat des BGH sieht in der Entscheidung vom 6.2.2007 - X ZR 117/04 - in § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterung für den Kläger, als der VI. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 23.1.2007 - VI ZR 67/06 - bereits vom besonders freigestellten Tatrichter ausgeht.

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der X. Zivilsenat des BGH sieht in der Entscheidung vom 6.2.2007 - X ZR 117/04 - in § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterung für den Kläger, anders als der VI. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 23.1.2007 - VI ZR 67/06 - bereits vom besonders freigestellten Tatrichter ausgeht.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 § 252; ZPO § 287
    "Meistbegünstigungsvereinbarung"; Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs zur Vorbereitung einer Schadensschätzung

  • rechtsportal.de

    BGB § 242 § 252 ; ZPO § 287
    "Meistbegünstigungsvereinbarung"; Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs zur Vorbereitung einer Schadensschätzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Meistbegünstigungsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auskunftsanspruch des Gläubigers zur Schadensschätzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • CIPReport PDF, S. 9 (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch aus § 242, Meistbegünstigungsvereinbarung

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Meistbegünstigungsvereinbarung, Auskunftsanspruch nach Treu und Glauben, Voraussetzungen einer unschweren Auskunftserteilung, Definition unschwerer Auskunftserteilung, Abwägungskriterien für Annahme unschwerer Auskunftserteilung, Zumutbarkeit der Auskunftserteilung, ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1806
  • MDR 2007, 1030
  • GRUR 2007, 532
  • VersR 2007, 1700
  • WM 2007, 1097
 
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Wird zitiert von ... (97)

  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 387/19

    Annahmeverzugslohn - Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

    Erforderlich ist insoweit eine Abwägung aller Umstände des Einzelfalls (BGH 6. Februar 2007 - X ZR 117/04 - Rn. 18) .
  • OLG Schleswig, 25.01.2017 - 12 U 132/16

    Klage eines vormaligen Tiereigentümers: Auskunftsanspruch hinsichtlich des

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht ein Auskunftsanspruch, wenn eine "besondere rechtliche Beziehung zwischen dem Auskunftsfordernden und dem Inanspruchgenommenen" besteht und es das "Wesen des Rechtsverhältnisses mit sich bringt, dass der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen und Umfang seiner Rechte im Ungewissen, der Inanspruchgenommene aber in der Lage ist, die verlangte Auskunft unschwer zu erteilen" (st. Rspr. siehe nur BGH, Urteile vom 7. Mai 1980 - VIII ZR 120/79, NJW 1980, 2463 und vom 6. Februar 2007 - X ZR 117/04, NJW 2007, 1806, 1807).
  • BGH, 09.11.2011 - XII ZR 136/09

    Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter zur Vorbereitung eines

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gebieten es Treu und Glauben auch grundsätzlich, dem Anspruchsberechtigten einen Auskunftsanspruch zuzubilligen, wenn die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Anspruchsberechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist, und der Verpflichtete in der Lage ist, unschwer die zur Beseitigung dieser Ungewissheit erforderlichen Auskünfte zu erteilen (BGH Urteile vom 6. Februar 2007 - X ZR 117/04 - NJW 2007, 1806 Rn. 13; BGHZ 152, 307, 316 = NJW 2003, 582; BGHZ 148, 26, 30 = MDR 2002, 228; BGHZ 95, 285, 287 f. = NJW 1986, 1247; BGHZ 81, 21, 24 = NJW 1981, 2000 und BGHZ 10, 385, 387).

    Die Auskunft ist ihr nach den Feststellungen des Oberlandesgerichts auch unschwer möglich (vgl. insoweit BGH Urteil vom 6. Februar 2007 - X ZR 117/04 - NJW 2007, 1806).

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