Weitere Entscheidungen unten: BGH, 04.04.2006 | BGH, 16.05.2006

Rechtsprechung
   BGH, 04.04.2006 - X ZR 122/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,37
BGH, 04.04.2006 - X ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,37)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2006 - X ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,37)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2006 - X ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,37)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Bestimmung der Vergütungshöhe eines Sachverständigen

  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Vertrages über die Erstellung eines Sachverständigengutachtens zur Höhe eines Kraftfahrzeugunfallschadens als Werkvertrag i.S.d. § 631 BGB; Grundsätze für die Bemessung der Vergütung eines Sachverständigengutachtens im Falle des Fehlens einer ausdrücklichen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Bemessung der Vergütung des Werkunternehmers (hier: Kfz-Sachverständiger) bei Fehlen einer vertraglichen Festlegung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Bemessung der Vergütung eines Sachverständigen

  • captain-huk.de PDF

    Sachverständigenhonorar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 § 632 Abs. 2 § 315 Abs. 1 § 286
    Rechtsnatur eine Vertrages über die Erstellung eines Gutachtens zur Schadenshöhe nach Kfz-Unfall: Höhe der Vergütung; Bestimmungsrecht des Auftragnehmers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bemessung der Vergütung des Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • IWW (Zusammenfassung)

    Verkehrsunfallprozess - Wie hoch dürfen die Kosten eines Kfz-Schadensgutachtens sein?

  • IWW (Kurzinformation)

    Schadengutachten - Pauschales Sachverständigenhonorar nach Schadenhöhe

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
  • kfz-expert.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Kann ich selbständig einen Kfz-Sachverständigen einschalten?

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

Besprechungen u.ä. (3)

  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung)
  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bemessung der Vergütung des Sachverständigen (IBR 2006, 1398)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 167, 139
  • NJW 2006, 2472
  • ZIP 2006, 1493
  • MDR 2007, 75
  • NZV 2006, 522
  • VersR 2006, 1131
  • WM 2006, 1921
  • DB 2006, 1728
  • BauR 2006, 1341
 
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Wird zitiert von ... (444)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Die als Beleg zitierten Entscheidungen (BAG 28. Juni 2011 - 3 AZR 859/09 -; 16. Dezember 1965 - 5 AZR 304/65 -; BGH 4. April 2006 - X ZR 122/05 - BGHZ 167, 139) betrafen dementsprechend nicht die Ausübung des Weisungsrechts, sondern Ersatzleistungsbestimmungen nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB.
  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 50/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten

    Zwar regelt dieses Gesetz lediglich das dem gerichtlichen Sachverständigen zustehende Honorar; eine Übertragung dieser Grundsätze auf die Vergütung privater Sachverständiger kommt nicht in Betracht (BGH, Urteile vom 4. April 2006 - X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19).

    Soweit der Senat in diesem Urteil die Übertragung der Grundsätze des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes für die Vergütung gerichtlicher Sachverständiger auf Privatgutachter unter Hinweis auf die Entscheidungen des X. Zivilsenats vom 4. April 2006 (X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19) abgelehnt hat, bezog sich dies allein auf die Frage, ob ein in Relation zur Schadenshöhe berechnetes Sachverständigenhonorar als erforderlicher Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 Abs. 2 BGB angesehen werden kann oder ob in Anlehnung an § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG nach Zeitaufwand abgerechnet werden muss.

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Die als Beleg zitierten Entscheidungen (BAG 28. Juni 2011 - 3 AZR 859/09 -; 16. Dezember 1965 - 5 AZR 304/65 -; BGH 4. April 2006 - X ZR 122/05 - BGHZ 167, 139) betrafen dementsprechend nicht die Ausübung des Weisungsrechts, sondern Ersatzleistungsbestimmungen nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB.
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Rechtsprechung
   BGH, 04.04.2006 - X ZR 80/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,343
BGH, 04.04.2006 - X ZR 80/05 (https://dejure.org/2006,343)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2006 - X ZR 80/05 (https://dejure.org/2006,343)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2006 - X ZR 80/05 (https://dejure.org/2006,343)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Üblichkeit eines Werklohns i.S.d. § 632 Abs. 2 BGB anhand einer am Markt verbreiteten Berechnungsregel im Falle der Erbringung von einem als einheitlich empfundenen Wirtschaftsbereich zuzuordnenden Leistungen; Bemessung einer üblichen Vergütung bei Fehlen ...

  • captain-huk.de PDF

    Sachverständigenhonorar

  • captain-huk.de

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • rechtsportal.de

    BGB § 631 § 632 Abs. 1, 2 § 315 Abs. 1
    Vergütung eines Kfz-Sachverständigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Bestimmung der üblichen Vergütung für ein Gutachten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallschadensregulierung - BGH zur Vergütung für Kfz-Sachverständige

  • IWW (Zusammenfassung)

    Verkehrsunfallprozess - Wie hoch dürfen die Kosten eines Kfz-Schadensgutachtens sein?

  • IWW (Kurzinformation)

    Schadengutachten - Pauschales Sachverständigenhonorar nach Schadenhöhe

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bei der Bemessung der Vergütung eines Kfz-Sachverständigen muss entscheidend darauf abgestellt werden, welche Bedeutung die geschuldete Arbeit für den anderen Teil hat

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • kfz-expert.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Kann ich selbständig einen Kfz-Sachverständigen einschalten?

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Versicherung: Kann man einen eigenen Kfz-Sachverständigen einschalten?

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständige können eigene Vergütung nicht einseitig bestimmen! (IBR 2006, 459)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    An Schadenshöhe orientierte Pauschalierung der Sachverständigenvergütung zulässig? (IBR 2006, 460)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 56
  • NZBau 2007, 169
  • NZV 2007, 182
 
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Wird zitiert von ... (132)

  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 50/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten

    Zwar regelt dieses Gesetz lediglich das dem gerichtlichen Sachverständigen zustehende Honorar; eine Übertragung dieser Grundsätze auf die Vergütung privater Sachverständiger kommt nicht in Betracht (BGH, Urteile vom 4. April 2006 - X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19).

    Soweit der Senat in diesem Urteil die Übertragung der Grundsätze des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes für die Vergütung gerichtlicher Sachverständiger auf Privatgutachter unter Hinweis auf die Entscheidungen des X. Zivilsenats vom 4. April 2006 (X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19) abgelehnt hat, bezog sich dies allein auf die Frage, ob ein in Relation zur Schadenshöhe berechnetes Sachverständigenhonorar als erforderlicher Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 Abs. 2 BGB angesehen werden kann oder ob in Anlehnung an § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG nach Zeitaufwand abgerechnet werden muss.

  • OLG München, 12.03.2015 - 10 U 579/15

    Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall

    Der Bundesgerichtshof hat die Übertragbarkeit des für gerichtliche Sachverständige geltenden JVEG auf private Sachverständige mit Blick auf die unterschiedliche Haftungssituation mehrfach abgelehnt hat (vgl. BGHZ 167, 139; Urt. v. 23.01.2007 - VI ZR 67/06, VersR 2007, 560 und v. 04.04.2006 - X ZR 80/05, NZV 2007, 182).
  • BGH, 13.11.2012 - XI ZR 500/11

    Engeltklauseln für Pfändungsschutzkonten

    Maßgebend ist danach, welche Vergütung für gleiche oder ähnliche Dienstleistungen an dem betreffenden Ort nach einer festen Übung gewöhnlich gewährt zu werden pflegt (vgl. BGH, Urteile vom 24. Oktober 1989 - X ZR 58/88, MDR 1990, 542 und vom 4. April 2006 - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 14; Palandt/Weidenkaff, BGB, 71. Aufl., § 612 Rn. 8).
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Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2006 - X ZR 122/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,24784
BGH, 16.05.2006 - X ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,24784)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2006 - X ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,24784)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2006 - X ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,24784)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Leipzig, 06.02.2008 - 102 C 5772/07
    Letztlich ergibt sich die grundsätzliche Berechtigung der Klägerin zur Erhebung der begehrten Kosten auch aus der Entscheidung des BGH vom 16.05.2006 ( X ZR 122/05 ).
  • AG Leipzig, 18.05.2017 - 105 C 8527/16
    Es wird soweit ergänzend darauf hingewiesen, dass der Bundesgerichtshof bereits in seinem Urteil vom 04.04.2006 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 16.05.2006 (Az.: X ZR 122/05) grundsätzlich festgestellt hat, dass ein Vertrag, nach dem ein Sachverständiger ein Gutachten über die Höhe eines Kraftfahrzeugunfallschadens zu erstatten hat, ein Werkvertrag ist und für die Bemessung der Vergütung des Sachverständigen der Inhalt der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung maßgeblich ist, wobei nach § 632 BGB - in dieser Reihenfolge - ihre tatsächliche Absprache, eine eventuell vorliegende Taxe oder die übliche Vergütung den Inhalt der Vereinbarung bestimmen.
  • AG Leipzig, 13.10.2016 - 105 C 7797/16
    Es wird soweit ergänzend darauf hingewiesen, dass der Bundesgerichtshof bereits in seinem Urteil vom 04.04.2006 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 16.05.2006 (Az.: X ZR 122/05) grundsätzlich festgestellt hat, dass ein Vertrag, nach dem ein Sachverstandiger ein Gutachten über die Höhe eines Kraftfahrzeugunfallschadens zu erstatten hat, ein Werkvertrag ist und für die Bemessung der Vergütung des Sachverständigen der Inhalt der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung maßgeblich ist, wobei nach § 632 BGB - in dieser Reihenfolge - ihre tatsachliche Absprache, eine eventuell vorliegende Taxe oder die übliche Vergütung den Inhalt der Vereinbarung bestimmen.
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