Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Leflunomid

  EPÜ Art. 56; PatG § 4

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Leflunomid

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG
  Patentnichtigkeitsverfahren betreffend eine Arzneimittelzubereitung: Naheliegen der Kombination zweier Wirkstoffe durch den Stand der Technik - Leflunomid

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Nahelegung einer die Kombination zweier Wirkstoffe (hier: Leflunomid und Teriflunomid) umfassenden Arzneimittelzubereitung durch den Stand der Technik

• rewis.io

  Patentnichtigkeitsverfahren betreffend eine Arzneimittelzubereitung: Naheliegen der Kombination zweier Wirkstoffe durch den Stand der Technik - Leflunomid

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EPÜ Art. 56; PatG § 4
  Nahelegung einer die Kombination zweier Wirkstoffe (hier: Leflunomid und Teriflunomid) umfassenden Arzneimittelzubereitung durch den Stand der Technik

• datenbank.nwb.de

  Patentnichtigkeitsverfahren betreffend eine Arzneimittelzubereitung: Naheliegen der Kombination zweier Wirkstoffe durch den Stand der Technik - Leflunomid

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht - Patentnichtigkeitssache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 04.08.2009 - 3 Ni 52/07
• BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

Papierfundstellen

• GRUR 2012, 1130

Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79

  Terephthalsäure

  Auszug aus BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

  Denn ebenso wie die Neuheit eines Gegenstands zu verneinen ist, der sich bei Befolgung eines bekannten Verfahrens zwangsläufig einstellt (…Benkard/Melullis, EPÜ, 2. Aufl., Art. 54 Rn. 134; vgl. auch BGH, Beschluss vom 17. Januar 1980 - X ZB 4/79, BGHZ 76, 97 - Terephthalsäure - sowie US Court of Appeals for the Federal Circuit vom 8. Mai 2012, 11-1376 in re Montgomery), ist ein Gegenstand als nahegelegt anzusehen, den der Fachmann - und sei es mit gewisser Verzögerung - zwangsläufig erhält, wenn er ein durch den Stand der Technik nahegelegtes Verfahren anwendet.
• BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

  Carvedilol II

  Auszug aus BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

  Soweit die Beklagte das Streitpatent nicht mehr verteidigt, ist es ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2006 - X ZR 236/01, BGHZ 170, 215 - Carvedilol II).
• BGH, 04.02.2010 - Xa ZR 36/08

  Gelenkanordnung

  Auszug aus BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestimmt sich das von einer Schutzrechtslehre gelöste Problem danach, was die Erfindung objektiv leistet, was wiederum durch Auslegung der Patentansprüche, gegebenenfalls unter Heranziehung von Beschreibung und Zeichnungen, zu ermitteln ist (BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - Xa ZR 36/08, GRUR 2010, 602 Rn. 27 mwN - Gelenkanordnung).
• LG Düsseldorf, 14.04.2011 - 4b O 29/11

  Patentrechtliche Ansprüche bei der Entwicklung eines Arzneimittels aus den …

  Auszug aus BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

  Solche Ringöffnungen durch Basen sind, wie der gerichtliche Sachverständige ausgeführt hat, in der Fachliteratur seit über 100 Jahren beschrieben und auch das erfolgreiche Unterfangen der Beklagten, der Klägerin den Vertrieb eines Leflunomidpräparates gerichtlich zu untersagen, beruht auf dieser Erkenntnis (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 14. April 2011 - 4b O 29/11, Anlage E 2).

• BGH, 14.06.2016 - X ZR 29/15

  Pemetrexed - Europäisches Patent: Voraussetzungen einer Patentverletzung mit …

  Zur Beurteilung der Frage, ob die jeweils angegriffene Ausführungsform von der patentierten Lehre Gebrauch macht, ist durch Auslegung des Patentanspruchs zu ermitteln, welchen Niederschlag die fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik konkret darin gefunden haben (vgl. nur BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 9 - Leflunomid).
• BGH, 14.08.2012 - X ZR 3/10

  UV-unempfindliche Druckplatte

  Wie der Senat erst kürzlich in Fortführung seiner älteren Rechtsprechung (Beschluss vom 17. Januar 1980 - X ZB 4/79, BGHZ 76, 97 - Terephthalsäure) bestätigt hat, genügt die Vorbekanntheit einer Verfahrensanweisung, deren Befolgung zwangsläufig eine Sache oder einen Zustand zur Folge hat, die objektiv die von der Erfindung gelehrte Beschaffenheit aufweist, für die Vorwegnahme der erfindungsgemäßen Lehre im Sinn der Neuheitsprüfung (Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09 - Leflunomid, zur Veröffentlichung vorgesehen).
• OLG Düsseldorf, 05.03.2015 - 2 U 16/14

  Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung eines …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestimmt sich das von einer Schutzrechtslehre gelöste Problem danach, was die Erfindung objektiv leistet, was wiederum durch Auslegung der Patentansprüche, ggf. unter Heranziehung von Beschreibung und Zeichnungen, zu ermitteln ist (BGH, GRUR 2010, 602, 605 - Gelenkanordnung; GRUR 2011, 607, 608 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel III; GRUR 2012, 1122, 1123 - Palettenbehälter III; GRUR 2012, 1130 - Leflunomid).

 
• OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - 2 U 48/15

  Ansprüche wegen Verletzung eines expandierbaren Stents

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestimmt sich das von einer Schutzrechtslehre gelöste Problem danach, was die Erfindung objektiv leistet, was wiederum durch Auslegung der Patentansprüche, ggf. unter Heranziehung von Beschreibung und Zeichnungen, zu ermitteln ist (BGH, GRUR 2010, 602, 605 - Gelenkanordnung; GRUR 2011, 607, 608 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel III; GRUR 2012, 1122, 1123 - Palettenbehälter III; GRUR 2012, 1130 - Leflunomid).
• BGH, 23.08.2016 - X ZR 81/14

  Patentnichtigkeitssache: Neues Angriffsmittel gegen die Patentfähigkeit nach …

  Die Entdeckung dieses Wirkzusammenhangs begründet jedoch keine auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhende Lehre zum technischen Handeln, da die erfindungsgemäße Verwendung des Verbundwerkstoffs aufgrund der D2 zumindest nahegelegen hat und die TiO 2 und SiO 2 enthaltende photokatalytische Schicht nach den Feststellungen des Patentgerichts bei hinreichend langer Sonnenbestrahlung zwangsläufig den in Merkmal 4.2 definierten hoch-hydrophilen Zustand erreicht (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin; Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 29 - Leflunomid).
• BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

  Cer-Zirkonium-Mischoxid II

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist allerdings ein Gegenstand als nahegelegt anzusehen, den der Fachmann zwangsläufig erhält, wenn er ein durch den Stand der Technik nahegelegtes Verfahren anwendet (BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 29 - Leflunomid).
• BGH, 05.05.2015 - X ZR 60/13

  Nichtigerklärung eines Europäischen Patents: Fehlende Neuheit des …

  Dass NiK27 nachveröffentlicht ist, ist unbedenklich, weil damit kein Stand der Technik dokumentiert werden soll, sondern chemische Zusammenhänge, die unverändert bestehen (vgl. insoweit BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 24 f. - Leflunomid).
• OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - 2 U 50/15

  Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen hinsichtlich eines Patents für einen …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestimmt sich das von einer Schutzrechtslehre gelöste Problem danach, was die Erfindung objektiv leistet, was wiederum durch Auslegung der Patentansprüche, ggf. unter Heranziehung von Beschreibung und Zeichnungen, zu ermitteln ist (BGH, GRUR 2010, 602, 605 - Gelenkanordnung; GRUR 2011, 607, 608 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel III; GRUR 2012, 1122, 1123 - Palettenbehälter III; GRUR 2012, 1130 - Leflunomid).
• BPatG, 30.01.2014 - 4 Ni 12/11

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Mähwerk" - zur Patentfähigkeit - fehlende …

  Darauf, ob der Fachmann Anlass hatte, die Sache auf das Vorhandensein der erfindungsgemäßen Eigenschaften zu analysieren, kommt es dabei nicht an (BGH Urt. v. 24.7.2012 - X ZR 126/09 = GRUR 2012, 1130 - Leflunomid, Urt. V. 14.8.2012 - X ZR 3/10 = GRUR 2012, 1133 - UV-unempfindliche Druckplatte; Beschl. v. 17.1.1980 = GRUR 1980, 283 - Terephthalsäure).

  Denn unabhängig davon, dass der Senat davon ausgeht, dass dem angesprochenen Fachmann, einem Maschinenbauingenieur, das Fachwissen um die Bedeutung des Momentanpols für eine Schwenkachse geläufig ist und er sich dieser Kenntnis anlässlich der in der D4 angesprochenen Hinweise auch bedient (…BGH Urt. v. 30.4.2009 - Xa ZR 56/05 = GRUR 2009, 743 - Airbag-Auslösesteuerung), kommt es im Übrigen bei der Bewertung des Naheliegens für den Fachmann nicht darauf an, ob dieser mit den theoretischen Grundlagen der angewiesenen technischen Lehre und der Bedeutung des Momentanpols vertraut war bzw. deren Relevanz erkannte, solange er nur veranlasst war, die Problemlösung auf dem aufgezeigten Weg zu suchen und dieser Weg ihn auch ohne nähere Kenntnisse von der Bedeutung des Momentanpols im Einzelnen naheliegend zur erfindungsgemäßen Lehre als Ergebnis naheliegenden fachmännischen Handels führte (vgl. auch BGH Urt. v.24.7.2012 - X ZR 126/09 = GRUR 2012, 1130 - Leflunomid).

• OLG Düsseldorf, 11.11.2021 - 15 U 25/20

  Ansprüche wegen Verletzung eines auch mit Wirkung für die Bundesrepublik …

  Die Aufgabe der Erfindung bestimmt sich danach, was diese gegenüber dem dargelegten Stand der Technik tatsächlich leistet (…vgl. BGH, GRUR 2010, 602 Rn. 27 - Gelenkanordnung; GRUR 2011, 607 Rn. 12 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel III GRUR 2012, 1130 Rn. 9 - Leflunomid;… GRUR 2012, 1123 Rn. 22 - Palettenbehälter III;… GRUR 2015, 352 Rn. 11 - Quetiapin;… GRUR 2018, 390 Rn. 32 - Wärmeenergieverwaltung).
• BGH, 07.08.2018 - X ZR 110/16

  Darstellen der Bereitstellung einer Kristallform eines polymorphen Stoffs als …
• OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - 2 U 49/15

  Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen hinsichtlich eines Patents für einen …
• BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit eines Streitpatents als …
• BPatG, 06.12.2022 - 3 Ni 14/21

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
• OLG Düsseldorf, 21.08.2014 - 2 U 29/13

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine Einrichtung zum …
• OLG Düsseldorf, 14.03.2019 - 2 U 114/09

  Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Steckdose für eine …
• OLG Düsseldorf, 15.12.2022 - 15 U 65/21

  Klageabweisung wegen Verletzung eines Patents für ein elektrisch beheiztes Gerät …
• BGH, 06.08.2019 - X ZR 36/17

  Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung …
• BPatG, 18.07.2019 - 4 Ni 49/17
• OLG Düsseldorf, 04.12.2014 - 2 U 22/14

  Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Aufbau …
• BPatG, 25.10.2016 - 3 Ni 6/15
• OLG Düsseldorf, 09.04.2015 - 2 U 40/14
• OLG Düsseldorf, 19.12.2019 - 15 U 97/16
• BGH, 20.01.2015 - X ZR 90/11

  Patentfähigkeit eines polymeren Materials aus Polyesterharz und Polyamid sowie …
• BPatG, 30.04.2019 - 4 Ni 49/17

  Dentalimplantat - Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Dentalimplantat" - …
• BPatG, 16.01.2015 - 2 Ni 17/10

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• BPatG, 06.09.2016 - 4 Ni 37/14

  Zurückweisung eines Patents mit der "DEVICE FOR IMPROVING BREATHING" mangels …
• BPatG, 30.01.2014 - 4 Ni 38/11

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Nitrid-Halbleiterlaser-Vorrichtung …
• BPatG, 12.01.2016 - 3 Ni 12/14

  Anspruch auf Festellung der Nichtigkeit eines Patents über ein Verfahren zur …
• BGH, 19.08.2014 - 3 Ni 10/11

  Patenrechtliche Ausgestaltung eines Temperierblock mit Temperiereinrichtungen
• BPatG, 04.10.2022 - 6 Ni 6/22

  Patentnichtigkeitssache - "Mehrklinken-Gesperre mit Rasthaken" - fehlende …
• OLG Hamburg, 22.08.2019 - 3 U 88/15

  Anspruch auf Unterlassung sowie Auskunft und Rechnungslegung wegen …
• BGH, 19.08.2014 - X ZR 35/13
• BPatG, 19.07.2012 - 4 Ni 48/09

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• BPatG, 11.05.2021 - 12 W (pat) 17/20

  Patentbeschwerdeverfahren - "Platteneinheit" - zur Offenbarung der Zwischenwerte …
• LG Düsseldorf, 16.04.2020 - 4a O 2/19

  Aufblaswerkzeug mit Kompressoranordnung
• BPatG, 19.01.2017 - 2 Ni 3/15

  Anspruch auf Erklärung der Nichtigkeit des europäischen Patents über eine …