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   BGH, 19.01.2016 - X ZR 141/13   

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https://dejure.org/2016,4636
BGH, 19.01.2016 - X ZR 141/13 (https://dejure.org/2016,4636)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2016 - X ZR 141/13 (https://dejure.org/2016,4636)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - X ZR 141/13 (https://dejure.org/2016,4636)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    EPÜ Art. 52 Abs. 2 Buchst. a, Abs. 3; PatG § 1 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4, § 1a Abs. 1, 2

  • IWW

    § 116 Abs. 2 PatG, § 117 PatG, Art. 100, 138 EPÜ, §§ 21, 22 PatG, Art. 52 Abs. 2 Buchst. a, Abs. 3 EPÜ, § 1a Abs. 1 PatG, § 1a Abs. 2 PatG, § 121 Abs. 2 PatG, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Rezeptortyrosinkinase

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 52 Abs 2 Buchst a EuPatÜbk, Art 52 Abs 3 EuPatÜbk, § 1 Abs 3 Nr 1 PatG, § 1 Abs 4 PatG, § 1a Abs 1 PatG
    Patentfähigkeit der Bereitstellung einer für ein Humanprotein codierenden Nukleinsäuresequenz - Rezeptortyrosinkinase

  • damm-legal.de

    Zum Begründungserfordernis für technische Verfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Patentverfahren betreffend ein für eine Rezeptorproteinkinase codierendes Nucleinsäuremolekül; Verwendung der Nucleinsäure aufgrund genetischer Veränderungen als Marker bei der Diagnose leukämischer Erkrankungen; Unzulässige Erweiterung von Patentansprüchen

  • kanzlei.biz

    Technisches Verfahren auch ohne wissenschaftliche Begründung patentfähig

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Patentverfahren betreffend ein für eine Rezeptorproteinkinase codierendes Nucleinsäuremolekül; Verwendung der Nucleinsäure aufgrund genetischer Veränderungen als Marker bei der Diagnose leukämischer Erkrankungen; Unzulässige Erweiterung von Patentansprüchen

  • rechtsportal.de

    Patentverfahren betreffend ein für eine Rezeptorproteinkinase codierendes Nucleinsäuremolekül; Verwendung der Nucleinsäure aufgrund genetischer Veränderungen als Marker bei der Diagnose leukämischer Erkrankungen; Unzulässige Erweiterung von Patentansprüchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Begründungserfordernis für technische Verfahren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 475
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.09.2016 - X ZR 124/15

    Rezeptortyrosinkinase II - Patentverletzung: Datenfolge als durch ein

    Mit Urteil vom 19. Januar 2016 (X ZR 141/13, GRUR 2016, 475 - Rezeptortyrosinkinase) änderte der Senat das Urteil des Bundespatentgerichts auf die Berufung der Nichtigkeitsbeklagten und unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung der Nichtigkeitsklägerin ab.

    Das Klagepatent betrifft, wie im Senatsurteil vom 19. Januar 2016 (GRUR 2016, 475 Rn. 8 ff. - Rezeptortyrosinkinase) erläutert, das technische Problem, eine für das FLT3-Gen codierende Nukleinsäure, die aufgrund genetischer Veränderungen als Marker bei der Diagnose leukämischer Erkrankungen verwendet werden kann, sowie ein Verfahren zum Nachweis dieser Nukleinsäure zur Verfügung zu stellen.

    Das Klagepatent erläutert jedoch, dass auf das Vorhandensein der als Leukämieindikator verwendeten Tandemverdopplungsmutation in der Aminosäuresequenz von FLT3 geschlossen werden kann, wenn die Verlängerung des Fragments festgestellt wird, die sich aus der Insertion der mit der Mutation korrespondierenden verdoppelten Nukleotidsequenz ergibt (BGH, GRUR 2016, 475 Rn. 29 ff. - Rezeptortyrosinkinase).

  • LG München I, 20.11.2014 - 7 O 13161/14

    Patentverletzungsstreit: Derivativer Erzeugnisschutz für unkörperliche

    Das Nichtigkeitsverfahren befindet sich derzeit im Berufungsstadium vor dem Bundesgerichtshof (Az.: X ZR 141/13).
  • OLG München, 22.10.2015 - 6 U 4891/14

    Patent, Erzeugnissschutz, Erzeugnisschutz

    Der Vorprozess ist mit Senatsbeschluss vom 04.12.2014 im Hinblick auf die vor dem Bundesgerichtshof im Beruungsverfahren anhängige Nichtigkeitsklage (X ZR 141/13) ausgesetzt worden.
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