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   BGH, 18.07.2006 - X ZR 142/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,321
BGH, 18.07.2006 - X ZR 142/05 (https://dejure.org/2006,321)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2006 - X ZR 142/05 (https://dejure.org/2006,321)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05 (https://dejure.org/2006,321)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters; Verantwortlichkeit des Reiseveranstalters für Hoteleinrichtungen; Schmerzensgeld wegen des Unfalltods eines Angehörigen

  • unalex.eu
  • RA Kotz

    Reiseveranstalter - Verkehrssicherungspflicht auf Einrichtungen des Vertragshotels

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters; Deliktsstatut nach Art. 40 II EGBGB; Schmerzensgeld (§ 253 II BGB) bei Schockschäden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 651f § 823 Abs. 1
    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters hinsichtlich eines Schwimmbades mit Wasserrutsche in einem Vertragshotel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Reiserecht - Erstreckung der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkehrssicherungspflicht für eine Hotel-Wasserrutsche

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt hohe Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht von Reiseveranstaltern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Reisemangel und Schmerzensgeld bei Gefährdungen bzw. Verletzungen durch gefährliche Hoteleinrichtungen

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Reiserecht - Stärkung des Verbraucherschutzes

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.7.2006)

    Reiseveranstalter müssen für versteckte Gefahren haften // Schmerzensgeld für Eltern ertrunkenen Kindes

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters; Deliktsstatut nach Art. 40 II EGBGB; Schmerzensgeld (§ 253 II BGB) bei Schockschäden

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.07.2006, Az.: X ZR 142/05 (Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters)" von Prof. Dr. Johannes Hager, original erschienen in: JA 2006, 895 - 897.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Anforderungen der Rechtsprechung an die Verkehrssicherungspflicht der Reiseveranstalter und ihre Auswirkungen auf die Haftung" von Prof. Dr. Hans-Werner Eckert, original erschienen in: RRa 2007, 113 - 121.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Haftung für Schockschäden vor dem Hintergrund der gesetzlichen Neuregelung eines Angehörigenschmerzensgeldes" von Dr. Michael Fischer, original erschienen in: VersR 2016, 1155 - 1160.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3268
  • MDR 2007, 258
  • NZV 2006, 649 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 1517
  • VersR 2006, 1653
  • DB 2006, 2176
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14

    Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der

    Da der Beklagte keine Überprüfungen im maßgeblichen Zeitraum vorgenommen hat, greift der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass die Rechtsverletzung auf der Pflichtverletzung beruht (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05, NJW 2006, 3268 Rn. 32).
  • BGH, 12.06.2007 - X ZR 87/06

    Haftung eines Reiseveranstalters trotz Versäumung der Ausschlussfrist

    Es sind diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Reiseveranstalter für ausreichend halten darf, um die Reisenden vor Schaden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. nur Sen.Urt. v. 18.07.2006 - X ZR 142/05, RRa 2006, 206).
  • BGH, 03.06.2008 - VI ZR 223/07

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Trampolinanlage

    Bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, die typischen Gefährdungen entgegenwirken sollen, findet der Beweis des ersten Anscheins Anwendung, wenn sich in dem Schadensfall gerade diejenige Gefahr verwirklicht, der durch die Auferlegung bestimmter Verhaltenspflichten begegnet werden soll (vgl. Senat, Urteil vom 14. Dezember 1993 - VI ZR 271/92 - VersR 1994, 324, 325; BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05 - NJW 2006, 3268, 3270).
  • BGH, 25.06.2019 - X ZR 166/18

    Zur Notwendigkeit einer Beweisaufnahme über Sicherheitsvorschriften für

    Das folgt aus der Pflicht des Reiseveranstalters, alles zur erfolgreichen Durchführung der Reise zu unternehmen und alle ihm zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um eine Schädigung der Reisenden durch von der Hotelanlage ausgehende Gefahren möglichst zu verhindern (BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05, NJW 2006, 3268 = RRa 2006, 206, 208 f.).

    Wie der Senat schon entschieden hat, muss der Veranstalter jedenfalls bei seinem Leistungsträger nachfragen, ob die baulichen Anlagen von der zuständigen Behörde genehmigt und abgenommen worden sind (RRa 2006, 206, 209; siehe auch Urteil vom 14. Dezember 1999 - X ZR 122/97, NJW 2000, 1188 = RRa 2000, 85, 89).

  • BGH, 09.06.2009 - Xa ZR 99/06

    Sozialversicherungsträger müssen Ausschlussfrist des Reisevertragsrechts wahren.

    Dabei gehört es zu den Grundpflichten eines Reiseveranstalters, die Personen, deren er sich zur Ausführung seiner vertraglichen Pflichten bedient, hinsichtlich ihrer Eignung und Zuverlässigkeit sorgfältig auszuwählen und seine Leistungsträger und deren Leistung regelmäßig den jeweiligen Umständen entsprechend zu überwachen (BGHZ 103, 298, 305 ; BGH, Urt. v. 12.03.2002 - X ZR 226/99, NJW-RR 2002, 1056; Urt. v. 18.07.2006 - X ZR 142/05, RRa 2006, 206).
  • OLG Köln, 18.12.2006 - 16 U 40/06

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters bei Ausgestaltung der

    Er muss sich insbesondere vergewissern, dass die von ihm unter Vertrag genommenen Hotels einen ausreichenden Sicherheitsstandard bieten (vgl. BGH NJW 2006, 3268 ff, 3269; BGHZ 103, 298 ff., 304), wobei es sich bei dieser Pflicht zugleich um eine reisevertragliche Obhut- und Fürsorgepflicht handelt, deren Verletzung einen Reisemangel begründet.

    Denn dieser hatte u.a. auch die Balkone des Hotels selbst zu betreten und zu überprüfen (vgl. BGH NJW 2006, 3268 ff, 3270).

    Die Anwendung der Grundsätze über den Beweis des ersten Anscheins bei der Kausalitätsfeststellung ist immer dann geboten, wenn sich in dem Schadensereignis gerade diejenige Gefahr verwirklicht hat, der durch die Sicherungspflicht entgegengewirkt werden sollte (BGH NJW 2006, 3268 ff, 3270; 1994, 945, 946).

  • OLG Hamm, 23.06.2009 - 9 U 192/08

    Verkehrssicherungspflicht, Reisemangel, Vertragshotel, Stufe, Zimmerflur,

    Dazu gehört auch die regelmäßige Kontrolle, ob das unter Vertrag genommene Hotel einen ausreichenden Sicherheitsstandard bietet (BGH NJW 2006, 3268, 3269; NJW 1988, 1380).

    Sie muss sich darüber hinaus das Verschulden des Hotelbetreibers, den die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht in erster Linie trifft (BGH NJW 2006, 3268, 3269), gemäß § 278 BGB zurechnen lassen.

  • OLG Köln, 18.12.2006 - 16 U 31/06

    Mitwirkungspflicht der Parteien bei der Ermittlung ausländischer Rechtsnormen -

    Bei dieser Verkehrssicherungspflicht handelt es sich zugleich um eine reisevertragliche Obhuts- und Fürsorgepflicht, deren Verletzung einen Reisemangel begründen kann (BGH NJW 2006, 3268; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2003, 59; Führich, Reiserecht, 5. Auflage, Rn. 425).

    Allerdings können bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, die typischen Gefährdungen entgegenwirken sollen, Anscheinsbeweisgrundsätze zu Gunsten des Geschädigten eingreifen, nämlich dann, wenn sich in dem Schadensfall gerade diejenige Gefahr verwirklicht, der durch die Auferlegung bestimmter Verhaltenspflichten begegnet werden soll (BGH NJW 1994, 945 u. NJW 2006, 3268).

  • OLG Düsseldorf, 08.11.2007 - 12 U 222/06

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters - Zur Haftung für Verletzung des

    Die Anforderungen an die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters sind in gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs durch allgemein gehaltene Richtlinien umschrieben (vgl. Urteil vom 18.07.2006, NJW 2006, 3268 ff, 3270).
  • LG Frankfurt/Main, 12.07.2018 - 24 O 238/16
    Ist das Vertragshotel einmal für in Ordnung befunden worden, so befreit dies den Veranstalter nicht von der Pflicht, es regelmäßig durch einen sachkundigen und pflichtbewussten Beauftragten daraufhin überprüfen zu lassen, ob der ursprüngliche Zustand und Sicherheitsstandard noch gewahrt ist (BGHZ 103, 298, 305 f.; BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05 -, Rn. 21, juris).

    Deshalb ist der Reiseveranstalter für die Sicherheit sämtlicher den Reisenden zur Verfügung stehender Hoteleinrichtungen verantwortlich (BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05 -, Rn. 23, juris).

    Dass ein Benutzungsgeld für kostenträchtige Einrichtungen erhoben wird, hat nichts mit der Frage zu tun, ob die betreffende Einrichtung zur Hotelanlage und damit zu dem der Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters unterliegenden Bereich gehört (BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05 -, Rn. 26, juris).

  • OLG Köln, 31.08.2007 - 20 U 175/06

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Unfall in einer

  • OLG Frankfurt, 14.09.2009 - 1 U 309/08

    Verkehrssicherungspflichtverletzung durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

  • OLG Frankfurt, 31.05.2012 - 16 U 169/11

    Reiserecht: Haftung des Reiseveranstalters für Körperschaden nach "Upgrade"

  • OLG Koblenz, 01.12.2011 - 2 U 1104/10

    Verkehrssicherungspflicht - Hotel - Plastikstühle

  • LG Düsseldorf, 09.08.2017 - 2a O 45/17

    Das eigenmächtige Abändern einer fremden Amazon-Artikelbeschreibung ist

  • KG, 19.04.2016 - 9 U 103/15

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters: Haftung für ordnungsgemäße

  • OLG Düsseldorf, 12.08.2015 - 18 U 205/14

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

  • OLG Bamberg, 05.11.2008 - 3 U 310/06

    Verfahrensrecht - Teilurteil bzgl. Wirksamkeit einer Abtretungsvereinbarung

  • OLG Frankfurt, 28.09.2009 - 16 U 23/09

    Reiserecht: Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters im Hinblick auf

  • LG Hannover, 09.09.2010 - 14 O 38/09

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters hinsichtlich des

  • LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 8 S 7413/07

    Lebensversicherungsvertrag: Umkehr der Beweislast für eine Vertragskündigung

  • LG Frankfurt/Main, 12.03.2009 - 24 S 218/08

    Bestimmung der Hauptleistungen eines Pauschalreisevertrags; Voraussetzungen der

  • LG Hannover, 19.03.2009 - 19 O 247/08

    Katamaran - Schiffsreise - Verkehrssicherungspflicht

  • AG Rostock, 13.08.2010 - 47 C 225/10

    Reiseveranstalterhaftung: Sturz beim Aussteigen aus einem Transferbus

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