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   BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11   

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https://dejure.org/2013,9581
BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 651a Abs 1 BGB, § 651c Abs 1 BGB, § 651e Abs 1 BGB, § 651f Abs 2 BGB
    Reisemängel bei einer Kreuzfahrt: Gesamtwürdigung hinsichtlich möglicher Ansprüche auf Reisepreisminderung und Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit; Kündbarkeit des Reisevertrages wegen erheblicher Beeinträchtigung der Reise

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Minderung des Reisepreises für eine nicht der Reisebeschreibung entsprechende Kreuzfahrt

  • Betriebs-Berater

    Berechnung der Minderung eines Reisepreises bei mangelhafter Reise

  • reise-recht-wiki.de

    Reisemangel: Von der Planung abweichende Kreuzfahrt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Minderung des Reisepreises für eine nicht der Reisebeschreibung entsprechende Kreuzfahrt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Reiserecht - Kreuzfahrt - Mangel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reisepreisminderung bei einer Kreuzfahrt

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Die unvollständige Kreuzfahrt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu abweichender Kreuzfahrt-Route - Der Weg ist das Ziel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und erhebliche Beeinträchtigung der Reise

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt sowie zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die Grönland-Kreuzfahrt - Fallen attraktive touristische Programmpunkte aus, kommt Entschädigung wegen vertaner Urlaubszeit in Betracht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erhebliche Beeinträchtigung einer Kreuzfahrt durch Routenänderung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Berechnung der Minderung eines Reisepreises bei mangelhafter Reise

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kreuzfahrten müssen nach Plan stattfinden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eine Kreuzfahrt mit Hindernissen: BGH-Entscheidung zur Reisepreisminderung und zum Kündigungsrecht

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3170
  • MDR 2013, 1151
  • MDR 2013, 14
  • VersR 2013, 1407
  • BB 2013, 1922
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 16.01.2018 - X ZR 44/17

    Zur Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch

    Damit würde das Kriterium der Erheblichkeit der Änderung weitgehend seines Inhalts beraubt und entstünde ein Wertungswiderspruch zu den Voraussetzungen des Kündigungsrechts nach § 651e BGB, das nicht nur einen Mangel, sondern eine mangelbedingte erhebliche Beeinträchtigung der Reise voraussetzt (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, RRa 2013, 218 Rn. 33; Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 32; Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 Rn. 15) und auch bereits vor Reiseantritt ausgeübt werden kann, wenn feststeht, dass der Reiseveranstalter die Reise nicht mangelfrei erbringen wird (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 2012 - X ZR 2/12, RRa 2013, 108 Rn. 19; Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 118/03, BGHZ 161, 389, 391; Palandt/Sprau, BGB, 77. Aufl., § 651e Rn. 3).
  • BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16

    Zur Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und zur angemessenen

    Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 = RRa 2012, 170 Rn. 32; vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 34).

    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz sein kann, eine bestimmte Minderungsquote aber nicht Voraussetzung für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise ist (BGH, NJW 2013, 3170 Rn. 34 f.).

  • BGH, 25.06.2019 - X ZR 166/18

    Zur Notwendigkeit einer Beweisaufnahme über Sicherheitsvorschriften für

    Für die geforderte Rückzahlung des Reisepreises kommt es auf ein Verschulden des Reiseveranstalters ohnehin nicht an (§ 651d Abs. 1 i.V.m. § 638 Abs. 3 und Abs. 4 BGB aF; siehe auch BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 17).
  • AG Rostock, 29.11.2013 - 47 C 238/13

    Hafen nicht angelaufen - Minderung des Tagesreisepreises um 50%

    Einzelne Teile des Reiseprogramms können dabei unterschiedliches Gewicht gewinnen (BGH, Urt. v. 14.5.2013 - X ZR 15/11, ...).

    Vielmehr ist aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen, wie gravierend sich die Mängel für den Reisenden ausgewirkt haben (BGH, 14.5.2013 - X ZR 15/11, ...).

  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 149/18

    Wasserflugzeuge vor Strandvilla auf den Malediven

    Der Bundesgerichtshof setzt die "Erheblichkeit" der Beeinträchtigung im Sinne des § 651e I BGB mit dem entsprechenden Tatbestandsmerkmal in § 651f II BGB gleich und stellt auf die Umstände des Einzelfalls ab (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11).

    Ob die Reise "erheblich" beeinträchtigt ist, hängt nicht schematisch vom Erreichen einer bestimmten Minderungsquote ab, allerdings kann eine fiktive Reisepreisminderung in Höhe von zumindest 50% jedenfalls ein gewichtiges Indiz für eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise darstellen (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 08. Juni 2016, 2-24 O 298/15).

    Der Bundesgerichtshof setzt die "Erheblichkeit" der Beeinträchtigung im Sinne des § 651e I BGB - die aus den festgestellten Gründen vorlag - mit dem entsprechenden Tatbestandsmerkmal in § 651f II BGB nämlich gleich (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11).

  • AG Rostock, 15.11.2013 - 47 C 243/13

    Reiserecht - Reisemangel

    Einzelne Teile des Reiseprogramms können dabei unterschiedliches Gewicht gewinnen (BGH, MDR 2013, 1151).

    Vielmehr ist aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen, wie gravierend sich die Mängel für den Reisenden ausgewirkt haben (BGH, RRa 2013, 218).

  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17

    Baulärm in Beach- und Golfhotel in Florida

    Ob die Reise "erheblich" beeinträchtigt ist, hängt nicht schematisch vom Erreichen einer bestimmten Minderungsquote ab (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 6. September 2004, 16 U 41/04; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 08. Juni 2016, 2-24 O 298/15).

    Die Reise war aus den bereits festgestellten Gründen erheblich beeinträchtigt, weil der Bundesgerichtshof aus zutreffenden Erwägungen die "Erheblichkeit" der Beeinträchtigung im Sinne des § 651e I BGB mit dem entsprechenden Tatbestandsmerkmal in § 651f II BGB gleichsetzt (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11).

  • AG Hannover, 20.09.2017 - 506 C 631/17

    Reisemangel: Minderungsquote bei verspäteter Anreise; Schadensersatzanspruch

    c) Für die Berechnung der Minderungshöhe ist auf den Gesamtreisepreis abzustellen (vgl. dazu BGH, Urt. v. 14.05.2013 - X ZR 15/11, RRa 2013, 218, 219 Rz. 17; BGH, Urt. v. 15.07.2008 - X ZR 93/07, RRa 2008, 220, 221 Rz. 11; Staudinger , in: Staudinger, BGB, 2016, § 651d Rz. 39; Tonner , in: MünchKomm-BGB, 7. Aufl. 2017, § 651d Rz. 15 jeweils mwN).

    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz für eine erhebliche Beeinträchtigung sein kann (BGH, Urt. v. 14.05.2013 - X ZR 15/11, RRa 2013, 218, 221 Rz. 34).

  • LG Frankfurt/Main, 19.06.2019 - 24 O 20/19

    Fehlender Koffer mit Fotoausrüstung

    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz sein kann, eine bestimmte Minderungsquote aber nicht Voraussetzung für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise ist (BGH, NJW 2013, 3170 Rn. 34 f.; BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16 -, Rn. 13, juris).
  • LG Frankfurt/Main, 20.03.2014 - 24 O 225/13

    Reisepreisminderungsanspruch und Entschädigung für entgangene Urlaubsfreude bei

    Eine bestimmte Minderungsquote ist nicht Voraussetzung für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise (BGH, NJW 2013, 3170 Rn. 34, 35).
  • LG Düsseldorf, 08.05.2018 - 4a O 113/17

    Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers von Äußerungen in einer Pressemitteilung

  • AG Köln, 27.11.2017 - 142 C 601/16

    Reisepreisminderung wegen Reisemangels bei fehlendem Gepäck auf einer Kreuzfahrt

  • AG Hannover, 20.09.2017 - 506 C 785/17

    32 Stunden spätere Beförderung zum Reiseziel - Reisemangel

  • AG Rostock, 28.01.2015 - 47 C 181/14

    Kreuzfahrt und die Minderungsquote

  • AG Rostock, 16.10.2015 - 47 C 180/15

    Änderung einer Balkonkabinenbuchung durch Kreuzfahrt-Reiseveranstalter?

  • AG Rostock, 27.03.2015 - 47 C 415/14

    Mangelhaftigkeit Flusskreuzfahrt durch Reiseroutenänderung und Nichtanfahren

  • AG Rostock, 25.10.2013 - 47 C 52/13

    Flusskreuzfahrt und der nicht angelaufene Hafen

  • LG Frankfurt/Main, 12.10.2017 - 24 S 20/17

    Reisevertrag: Kündigungsrecht bei Änderung der Beförderungsklasse

  • AG Bremen, 26.01.2016 - 5 C 188/16

    Kreuzfahrt - Reisepreisminderung bei Vereinbarung eines bestimmten

  • AG Köln, 22.10.2018 - 142 C 369/17

    Reisevertragsrechtliche Gewährleistungsansprüche wegen vorbehaltlosem

  • OLG Köln, 03.09.2018 - 16 U 144/17
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