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   BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98   

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https://dejure.org/2000,105
BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Temperaturwächter - Ansprüche wegen Patentverletzung - Verwirkung - Duldung von Verletzungshandlungen - Treu und Glauben - Bereicherungsrechtlicher Anspruch

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verwirkungseinwand gegenüber Ansprüchen aus Patentverletzung bei lang andauernder bewusster Duldung

  • Judicialis

    BGB § 242 Cc; ; BGB § 812 Abs. 1; ; BGB § 818 Abs. 3; ; PatG 1968 § 48; ; PatG 1981 § 141

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 146, 217
  • NJW 2002, 751 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 111 (Ls.)
  • ZIP 2001, 670
  • GRUR 2001, 323
  • DB 2001, 977 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (183)

  • BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem

    Im Übrigen sind nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung an das Umstandsmoment je nach dem Recht oder Anspruch, dessen Verwirkung in Rede steht, unterschiedliche Anforderungen zu stellen (BGH, Urteile vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217, 222 f. und vom 6. Februar 2014 - I ZR 86/12, NJW 2014, 1888 Rn. 46).
  • BGH, 05.05.2020 - KZR 36/17

    FRAND-Einwand - FRAND-Bedinungen, besondere Verhaltenspflichten eines

    Zwar ist es grundsätzlich Sache des Verletzers, sich vor Aufnahme der Herstellung oder des Vertriebs eines technischen Erzeugnisses zu vergewissern, dass hiermit keine technischen Schutzrechte Dritter verletzt werden (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, GRUR 2001, 323, 327 - Temperaturwächter).

    Denn die Obliegenheit des Inhabers eines standardessentiellen Patents ändert nichts daran, dass es grundsätzlich Sache des Verletzers ist, sich vor Aufnahme der Herstellung oder des Vertriebs eines technischen Erzeugnisses zu vergewissern, dass hiermit nicht Schutzrechte Dritter verletzt werden (BGH, GRUR 2001, 323, 327 - Temperaturwächter).

  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 86/12

    Urheberrecht an der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR - Peter Fechter

    Statt eines Besitzstands im Sinne der sachlich-wirtschaftlichen Basis für die künftige wirtschaftliche Betätigung des Verletzers, wie er für den in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch entscheidend ist, genügt es, wenn der Schuldner sich bei seinen wirtschaftlichen Dispositionen darauf eingerichtet hat und einrichten durfte, keine Zahlung an den Gläubiger (mehr) leisten zu müssen (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217, 222 f. - Temperaturwächter; Urteil vom 31. Juli 2008 - I ZR 171/05, GRUR 2008, 1104 Rn. 36 = WRP 2008, 1532 - Haus & Grund II, jeweils mwN).
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