Rechtsprechung
| BGH, 10.05.2011 - X ZR 156/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Übertragung der Rechte und Pflichten aus der Kooperationsvereinbarung als ausschließlicher Rechtskauf
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rechtskauf bei Kooperationsvereinbarung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Übertragung der Rechte und Pflichten aus der Kooperationsvereinbarung als ausschließlicher Rechtskauf
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.1979 - X ZR 13/78
Anforderungen an die ordnungsgemäße Besetzung eines Gerichtes - Nicht vertretbare …
Auszug aus BGH, 10.05.2011 - X ZR 156/10
Die Frage der Haftung für die Ausführbarkeit und Brauchbarkeit beantwortet sich bei einem Lizenzvertrag danach, was geschuldet ist und welche Risikoverteilung die Parteien vereinbart haben (BGH, Urteil vom 28. Juni 1979 X ZR 13/78, GRUR 1979, 768 Mineralwolle;… Benkard/ Ullmann, PatG, 10. Aufl., § 15 Rn. 159;… Busse/ Keukenschrijver, PatG, 6. Aufl., § 15 Rn. 110;… Schulte/ Kühnen, PatG, 8. Aufl., § 15 Rn. 53;… Groß, Der Lizenzvertrag, 9. Aufl. Rn. 64).
- BGH, 05.04.2016 - X ZR 8/13
Filmscanner - Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung, Produktion und …
Auf die vom Berufungsgericht zugelassene Revision des Klägers hat der Senat das erste Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 10. Mai 2011 - X ZR 156/10, juris).