Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.10.2004

Rechtsprechung
   BGH, 27.06.2007 - X ZR 157/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4832
BGH, 27.06.2007 - X ZR 157/03 (https://dejure.org/2007,4832)
BGH, Entscheidung vom 27.06.2007 - X ZR 157/03 (https://dejure.org/2007,4832)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 2007 - X ZR 157/03 (https://dejure.org/2007,4832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Nachbauentschädigung III

    GemSortV (Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz vom 27. Juli 1994) Art. 14 Abs. 3; NachbauV (Verordnung (EG) Nr. 1768/95 vom 24. Juli 1995 ... über die Ausnahmeregelung gemäß Art. 14 Abs. 3 der VO (EG) Nr. 2100/94) Art. 5; SortG § 10a Abs. 3, 4

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer Nachbauentschädigung gemäß dem Kooperationsabkommen 1996; Betreiben des Nachbaus hinsichtlich gemeinschaftsrechtlich geschützter Pflanzensorten durch Landwirte; Bemessung der Entschädigung für den Nachbau der nach gemeinschaftlichem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Nachbauentschädigung III"; Höhe der Nachbauentschädigung

  • rechtsportal.de

    "Nachbauentschädigung III"; Höhe der Nachbauentschädigung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbauentschädigung III

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Sortenschutz: Nachbauentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 867
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.03.2005 - X ZB 26/04

    Aussetzung wegen Parallelverfahren

    Das Berufungsgericht hat die Verhandlung bis zur rechtskräftigen Entscheidung der Verfahren vor dem Bundesgerichtshof mit den Aktenzeichen X ZR 156/03, X ZR 157/03 und X ZR 158/03 ausgesetzt.

    Die beim Senat anhängigen Verfahren X ZR 156/03, X ZR 157/03 und X ZR 158/03 rechtfertigen die Aussetzung der Verhandlung vor dem Berufungsgericht nicht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2004 - X ZR 157/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,8401
BGH, 11.10.2004 - X ZR 157/03 (https://dejure.org/2004,8401)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2004 - X ZR 157/03 (https://dejure.org/2004,8401)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2004 - X ZR 157/03 (https://dejure.org/2004,8401)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,8401) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Vorlagebeschluss des BGH an den EuGH bezüglich der Auslegung von Gemeinschaftsrecht; Angemessene Entschädigung für den Nachbau sortenschutzrechtlich geschützten Saatguts; Nachbau von Kartoffelsorten; Lizenzgebühr für zertifiziertes Saatgut - Z-Lizenzgebühr

  • rechtsportal.de

    "Nachbauentschädigung"; Bemessung einer Nachbauentschädigung; Vorlage an den EuGH

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.06.2007 - X ZR 85/03

    Zur Höhe der Nachbauentschädigung für Kartoffeln und Winterweizen

    Der Senat hat in drei Revisionsverfahren, die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Braunschweig betreffen, eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften gemäß Art. 234 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3 EGV zu folgenden Fragen eingeholt (Beschl. v. 11.10.2004 - X ZR 156/03, veröffentlicht in GRUR 2005, 240 - Nachbauentschädigung I sowie unveröffentlichte Beschlüsse X ZR 157/03 und X ZR 158/03):.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht