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   BGH, 24.09.2013 - X ZR 160/12   

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https://dejure.org/2013,25273
BGH, 24.09.2013 - X ZR 160/12 (https://dejure.org/2013,25273)
BGH, Entscheidung vom 24.09.2013 - X ZR 160/12 (https://dejure.org/2013,25273)
BGH, Entscheidung vom 24. September 2013 - X ZR 160/12 (https://dejure.org/2013,25273)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 Buchst c EGV 261/2004, Art 5 Abs 3 EGV 261/2004
    Fluggastrechte bei Flugannulierung oder erheblicher Verspätung: Ausschluss eines Ausgleichszahlungsanspruchs wegen außergewöhnlicher Umstände bei Ausfall eines Flugzeugs wegen eines Turbinenschadens durch Vogelschlag und Darlegungslast des Luftverkehrsunternehmens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verursachung eines Turbinenschadens durch Vogelschlag als Begründen außergewöhnlicher Umstände; Verpflichtung eines Luftfahrtunternehmens zur Zahlung eines Ausgleichs bei Annullierung oder erheblicher Verspätung des Flugs infolge des Schadens

  • teigelack.de

    Triebwerkschaden infolge Vogelschlags stellt aussergewöhnlichen Umstand iSd VO (EG) 261/04 dar

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Keine Ausgleichszahlung wegen Ausfalls eines Fluges bei einem durch Vogelschlag verursachten Turbinenschaden; zum Begriff der außergewöhnlichen Umstände, die einer Ausgleichszahlung entgegenstehen

  • reise-recht-wiki.de

    Vogel im Triebwerk

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verursachung eines Turbinenschadens durch Vogelschlag als Begründen außergewöhnlicher Umstände; Verpflichtung eines Luftfahrtunternehmens zur Zahlung eines Ausgleichs bei Annullierung oder erheblicher Verspätung des Flugs infolge des Schadens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Flugrecht - Bei Turbinenschäden keine Ausgleichszahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zu den Entschädigungsansprüchen bei einer Flugverspätung durch Vogelschlag

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Fluggastentschädigung - außergewöhnlicher Umstand - Vorgelschlag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vogelschlag und Fluggastrechte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Flugverspätung wegen Taubenschlag

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fluggastrechteverordnung - Keine Entschädigung für Verspätung durch Vogelschlag

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Ausgleichsansprüche von Flugreisenden bei Verspätung aufgrund Vogelschlags

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

  • spiegel.de (Pressemeldung, 24.09.2013)

    Flugverspätung: Vogelschlag kein Entschädigungsgrund

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Annullierung oder Verspätung eines Fluges wegen Vogelschlags - Besteht Anspruch auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung?

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Keine Entschädigung bei Flugverzögerung wegen Vogelschlags

  • lachner-vonlaufenberg.de (Pressemitteilung)

    Zu Ausgleichszahlungen für Fluggäste: Vogelschlag kann "außergewöhnliches Ereignis" sein

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Meist keine Entschädigung für verspätete Flüge wegen Vogelschlags

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung bei einem Vogelschlag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fluggastrechte: Keine Entschädigung bei Vogelschlag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 861
  • MDR 2014, 14
  • VersR 2014, 899
  • WM 2013, 2389
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 12.06.2014 - X ZR 121/13

    Keine Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung bei Generalstreik und

    Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnliche Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftverkehrsunternehmens sind (BGH, Urteil vom 12. November 2009 - X ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23; Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10).

    Dabei unterliegt die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftverkehrsunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, dem nationalen Richter (EuGH, Wallentin-Hermann/Alitalia, aaO Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH, NJW 2014, 861 Rn. 11).

    (1) Ein Luftverkehrsunternehmen muss seinen Flugplan so ausgestalten, dass es unter gewöhnlichen Umständen in der Lage ist, seinen vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen und seine Fluggäste auf den gebuchten Flügen ohne wesentliche Verzögerungen zu befördern (BGH, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 20, 21).

  • BGH, 15.01.2019 - X ZR 15/18

    Keine Ausgleichsansprüche bei verzögerter Abfertigung wegen eines mehrstündigen

    aa) Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnlichen Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftverkehrsunternehmens sind (BGH, Urteil vom 12. November 2009 - Xa ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23; Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10; Urteil vom 12. Juni 2014 - X ZR 121/13, NJW 2014, 3303 = RRa 2014, 293 Rn. 11).

    Hermann/Alitalia Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH, NJW 2014, 861 Rn. 11; BGH, NJW 2014, 3303 Rn. 11).

  • BGH, 12.06.2014 - X ZR 104/13

    Keine Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung bei Generalstreik und

    Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnliche Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind (BGH, Urteil vom 12. November 2009 - X ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23; Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10).

    Dabei unterliegt die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, dem nationalen Richter (EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia, aaO Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH, NJW 2014, 861 Rn. 11).

    (1) Ein Luftverkehrsunternehmen muss seinen Flugplan so ausgestalten, dass es unter gewöhnlichen Umständen in der Lage ist, seinen vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen und seine Fluggäste auf den gebuchten Flügen ohne wesentliche Verzögerungen zu befördern (BGH, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 20, 21).

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