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Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2011 - X ZR 3/11   

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https://dejure.org/2011,1746
BGH, 25.10.2011 - X ZR 3/11 (https://dejure.org/2011,1746)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2011 - X ZR 3/11 (https://dejure.org/2011,1746)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - X ZR 3/11 (https://dejure.org/2011,1746)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Levitationsanlage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Nichtzulassungsbeschwerde: Gehörsverletzung bei Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde ohne vorherigen Hinweis - Levitationsanlage

  • Wolters Kluwer

    Vertrauendürfen auf Nichtzurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde ohne vorherigen Hinweis bei Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139; GG Art. 103 Abs. 1
    Vertrauendürfen auf Nichtzurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde ohne vorherigen Hinweis bei Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Bei gewährter PKH: Zurückweisung der NZB nicht ohne Hinweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozesskostenhilfe und die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 128
  • MDR 2011, 1495
  • GRUR 2012, 317
  • FamRZ 2012, 126
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 05.07.2016 - 8 AZB 1/16

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine einzulegende Berufung -

    Ob die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint, hat das Gericht unter jedem denkbaren rechtlichen Gesichtspunkt von Amts wegen zu prüfen (vgl. etwa BVerfG 20. März 2000 - 1 BvR 69/00, 1 BvR 70/00, 1 BvR 71/00, 1 BvR 101/00, 1 BvR 102/00 - zu II 2 a bb der Gründe; vgl. für die Nichtzulassungsbeschwerde: BGH 25. Oktober 2011 - X ZR 3/11 - Rn. 11 mwN; 29. Januar 2009 - VII ZR 187/08 - Rn. 11, BGHZ 179, 315) .
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Rechtsprechung
   BGH, 08.06.2011 - X ZR 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13644
BGH, 08.06.2011 - X ZR 3/11 (https://dejure.org/2011,13644)
BGH, Entscheidung vom 08.06.2011 - X ZR 3/11 (https://dejure.org/2011,13644)
BGH, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - X ZR 3/11 (https://dejure.org/2011,13644)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Für den Beginn der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde ist die Zustellung des angefochtenen Urteils entscheidend; Bedeutung der Zustellung des angefochtenen Urteils für den Beginn der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    Bedeutung der Zustellung des angefochtenen Urteils für den Beginn der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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