Rechtsprechung
   BGH, 18.04.1989 - X ZR 31/88   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufrechnung - Unstreitige Forderung - Zulässigkeit der Aufrechnung - Unwirksamkeit einer Klausel - AGB - Teilunwirksamkeit - Teilnichtigkeit - Vollnichtigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Mögliche Teilnichtigkeit einer AGB-Bestimmung - Aufgabe von BGHZ 92, 312

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Zulassung der Aufrechnung mit unbestrittenen Forderungen; Rechtsfolgen der Teilunwirksamkeit von AGB-Bestimmungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufrechnungseinschränkung in AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 107, 185
  • NJW 1989, 3215
  • NJW-RR 1990, 59 (Ls.)
  • ZIP 1989, 783
  • MDR 1989, 810
  • BB 1989, 1295
  • DB 1989, 1563



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Wird zitiert von ... (37)  

  • BGH, 11.10.2007 - III ZR 63/07

    Nachträgliche Anpassung von AGB bei Access-Providern

    Die Teilunwirksamkeit einer AGB-Bestimmung kann aber dessen ungeachtet zur Unwirksamkeit der ganzen Bestimmung führen, wenn der Rest im Gesamtgefüge des Vertrages nicht mehr sinnvoll wäre (BGHZ 107, 185, 191; Senatsurteil vom 28. Mai 1984 - III ZR 63/83 - NJW 1984, 2816, 2817).
  • BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 443/08

    Bonuszahlung - Arbeitsverhältnis als Voraussetzung

    Die Klausel ist damit sprachlich teilbar, wobei die restliche Regelung verständlich bleibt (vgl. BAG 21. April 2005 - 8 AZR 425/04 - AP BGB § 307 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 309 Nr. 3; BGH 18. April 1989 - X ZR 31/88 - BGHZ 107, 185, 190; 7. Juni 1989 - VIII ZR 91/88 - BGHZ 108, 1, 12).
  • BAG, 21.04.2005 - 8 AZR 425/04

    Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

    Die unzulässige Vertragsstrafenregelung wegen schuldhaft vertragswidrigen Verhaltens des Arbeitnehmers kann ohne weiteres aus § 12 des Arbeitsvertrags herausgestrichen werden, wobei die restliche Regelung nach dem "blue-pencil-test" verständlich und wirksam bleibt (vgl. BGH 18. April 1989 - X ZR 31/88 - BGHZ 107, 185, 190; 7. Juni 1989 - VIII ZR 91/88 - BGHZ 108, 1, 12; Palandt/Heinrichs BGB Vorb v § 307 Rn. 11 mwN).
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