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Rechtsprechung
   BGH, 15.10.2013 - X ZR 41/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,41930
BGH, 15.10.2013 - X ZR 41/11 (https://dejure.org/2013,41930)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2013 - X ZR 41/11 (https://dejure.org/2013,41930)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - X ZR 41/11 (https://dejure.org/2013,41930)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 S 2 PatG, § 21 PatG
    Patentnichtigkeitssache: Neuheitsschädlichkeit einer technischen Information im Benutzerhandbuch für ein Computersystem trotz Verwendungszweckbeschränkung - Bildanzeigegerät

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wird eine technische Lehre in einem Handbuch beschrieben, gehört diese zum Stand der Technik, auch wenn die Vervielfältigung des Handbuchs untersagt wurde

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Patentfähigkeit bzgl. eines als Bildanzeigegerät bezeichnetes Computersystem

  • kanzlei.biz

    Bildanzeigegerät

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitssache: Neuheitsschädlichkeit einer technischen Information im Benutzerhandbuch für ein Computersystem trotz Verwendungszweckbeschränkung - Bildanzeigegerät

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 3 Abs. 1 S. 2; PatG § 21 Abs. 1 Nr. 1
    Patentfähigkeit bzgl. eines als Bildanzeigegerät bezeichnetes Computersystem

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Zur Offenkundigkeit der technischen Information

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Untersagte Vervielfältigung eines Handbuchs

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Untersagte Vervielfältigung eines Handbuchs steht der Offenkundigkeit der darin enthaltenen technischen Informationen nicht zwangsläufig entgegen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Untersagte Vervielfältigung eines Handbuchs steht der Offenkundigkeit der darin enthaltenen technischen Informationen nicht zwangsläufig entgegen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Patentanspruch wird durch Handbuch als Begleitunterlage einer technischen Vorrichtung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Bildanzeigegerät

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 251
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Köln, 19.07.2019 - 9 TaBV 125/18

    Internal Investigations; Mitbestimmungswidrige Überprüfung und Weiterleitung von

    Die Arbeitgeberin wäre etwa im vorliegenden Fall gehindert, mit den E-Mails gemäß § 371 Abs. 1 Satz 2 ZPO den Augenscheinsbeweis und mit den Ausdrucken gemäß § 416 ZPO den Urkundsbeweis für berechtigte Ansprüche anzutreten (zum Beweisantritt Sander, CR 2014, 292, 294).
  • BGH, 31.08.2021 - X ZR 84/19
    Eine nur theoretische oder entfernt liegende Möglichkeit der Kenntnisnahme reicht demgegenüber nicht aus (BGH, Urteil vom 21. April 2020 - X ZR 75/18, GRUR 2020, 833 Rn. 28 f. - Konditionierverfahren; Urteil vom 15. Oktober 2013 - X ZR 41/11, GRUR 2014, 251 Rn. 27 f. - Bildanzeigegerät; Urteil vom 15. Januar 2013 - X ZR 81/11, GRUR 2013, 367 Rn. 20 f. - Messelektronik für Coriolisdurchflussmesser).
  • BGH, 14.06.2016 - X ZR 46/14

    Patentstreit betreffend ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von

    Der Senat hat bereits in anderem Zusammenhang entschieden, dass solche Vermerke der Bejahung der Offenkundigkeit nicht zwingend entgegenstehen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2013 - X ZR 41/11, GRUR 2014, 251 Rn. 28 ff. - Bildanzeigegerät).
  • BPatG, 04.02.2014 - 7 Ni 12/14
    Wird dem Erwerber einer Vorrichtung ein Handbuch als Begleitunterlage überlassen, steht es der Offenkundigkeit der darin enthaltenen Informationen aber nicht entgegen, dass diese nach dem Willen des Veräußerers nur für einen bestimmten Zweck verwendet werden dürfen und eine Vervielfältigung zu anderen Zwecken untersagt ist (BGH GRUR 2014, 251 - Bildanzeigegerät).
  • SG Darmstadt, 17.08.2020 - S 13 KR 524/16

    KR

    Der Ausdruck einer elektronischen Datei auf Papier ist kein elektronisches Dokument und grundsätzlich auch keine Urkunde ( Feskorn , in: Zöller, ZPO, 33. Aufl. 2020, Vorbemerkungen zu §§ 415-444, Rn. 5; a.A. Sander , CR 2014, 292, 294), sondern ein Augenscheinobjekt i.S.d. § 371 Abs. 1 Satz 1 ZPO, das in Form eines Augenscheinsurrogats als Beweismittel dienen kann (OLG Thüringen v. 28.11.2018 - 2 U 524/17).
  • BPatG, 06.03.2015 - 5 Ni 14/13

    Beurteilung der Patentfähigkeit eines "Verfahrens zur automatisierten

    Für den Begriff der Öffentlichkeit einer Druckschrift reicht es aus, dass ein nicht begrenzter Personenkreis nach den gegebenen Umständen in der Lage war, die Kenntnis zu erlangen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2013 - X ZR 41/11, GRUR 2014, 251 -Bildanzeigegerät, Rdnr. 27; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1971 - X ZR 32/69, GRUR 1971, 214 - customer prints; BGH, Urteil vom 12. Februar 1960 - I ZR 156/57, GRUR 1961, 24 - Holzimprägnierung).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.11.2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,42829
BGH, 28.11.2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11 (https://dejure.org/2012,42829)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11 (https://dejure.org/2012,42829)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11 (https://dejure.org/2012,42829)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ladung eines Sachverständigen zur Erstattung eines mündlichen Gutachtens i.R.e. Patentnichtigkeitsberufungsverfahrens

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Ladung eines Sachverständigen zur Erstattung eines mündlichen Gutachtens i.R.e. Patentnichtigkeitsberufungsverfahrens

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11
    Die Patentnichtigkeitsberufungsverfahren X ZR 41/11 und 82/11 werden zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbunden.
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   BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11, X ZR 41/11   

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BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11, X ZR 41/11 (https://dejure.org/2012,42830)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

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