Rechtsprechung
   BGH, 14.03.2006 - X ZR 46/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3071
BGH, 14.03.2006 - X ZR 46/04 (https://dejure.org/2006,3071)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2006 - X ZR 46/04 (https://dejure.org/2006,3071)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2006 - X ZR 46/04 (https://dejure.org/2006,3071)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Grenzen eines anrechenbaren Mitverschuldens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ersatz für einen in einer Aalaufzuchtanlage eingetretenen Schaden durch einen Fehler eines Telefonwahlgerätes; Obliegenheit zur Durchführung eines täglichen Testalarms; Notwendigkeit der Beachtung der Lehre von der Haftungsbeschränkung; Beachtung der Grundsätze zum Schutzzweck der Norm bei der Prüfung eines Mitverschuldens; Beweislast des Schädigers für den Eintritt eines Schadens bei rechtmäßigem Verhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254
    Berücksichtigung des Schutzzwecks der Norm im Rahmen des Mitverschuldens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Warnanlage einer Fischzucht fiel aus - Störfall in der Aalfarm wurde nicht gemeldet - Telekommunikationsfirma haftet

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 965
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 337/11

    Zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

    Denn Fahrlässigkeit setzt die Vorhersehbarkeit der Gefahr voraus, gegen deren Verwirklichung Vorkehrungen getroffen werden sollten (vgl. BGH, Urteil vom 14. März 2006 - X ZR 46/04, NJW-RR 2006, 965 Rn. 12).
  • BGH, 20.05.2014 - VI ZR 381/13

    Haftung eines Arztes für psychische Folgen der unerwünschten Mitteilung einer

    Eine Schadensersatzpflicht besteht nur, wenn die Tatfolgen, für die Ersatz begehrt wird, aus dem Bereich der Gefahren stammen, zu deren Abwendung die verletzte Norm erlassen oder die verletzte vertragliche oder vorvertragliche Pflicht übernommen worden ist (vgl. Senatsurteile vom 22. April 1958 - VI ZR 65/57, BGHZ 27, 137, 140 f.; vom 22. Mai 2012 - VI ZR 157/11, VersR 2012, 905 Rn. 14; BGH, Urteile vom 11. Juni 2010 - V ZR 85/09, NJW 2010, 2873 Rn. 24; vom 14. März 2006 - X ZR 46/04, NJW-RR 2006, 965 Rn. 9; vom 11. Januar 2005 - X ZR 163/02, NJW 2005, 1420, 1421 f.; MünchKommBGB/Oetker, 6. Aufl., § 249 Rn. 122, 124; MünchKommBGB/Wagner, aaO Rn. 366 ff.; Staudinger/Schiemann, BGB, Neubearb.

    Darüber hinaus muss die Norm den Schutz des Rechtsguts gerade gegen die vorliegende Schädigungsart bezwecken; die geltend gemachte Rechtsgutsverletzung bzw. der geltend gemachte Schaden müssen also auch nach Art und Entstehungsweise unter den Schutzzweck der verletzten Norm fallen (BGH, Urteil vom 14. März 2006 - X ZR 46/04, NJW-RR 2006, 965 Rn. 9; MünchKommBGB/Oetker, aaO, § 249 Rn. 122, 124; Palandt/Grüneberg, aaO).

  • OLG Hamm, 07.11.2012 - 30 U 80/11

    Inhaber haftet für lebensgefährliche Missverständnisse in einem Münsterländer

    Die - spätere - Schädigung muss vorhersehbar und vermeidbar gewesen sein (BGH NJW 2001, 149; BGH NJW 2004, 3328; BGH NJW 2006, 1426, BGH NJW-RR 2006, 965).
  • BGH, 25.07.2006 - X ZR 182/05

    Reisebüro nicht zum Hinweis auf eine Reiseabbruchversicherung verpflichtet

    Nach der Lehre vom Schutzzweck der Norm besteht eine Schadensersatzpflicht nur, wenn der geltend gemachte Schaden aus dem Bereich der Gefahren stammt, zu deren Abwendung die verletzte Norm erlassen oder die verletzte vertragliche oder vorvertragliche Pflicht übernommen worden ist (st. Rspr. BGH, vgl. nur Sen.Urt. v. 14.03.2006 - X ZR 46/04, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • OLG Düsseldorf, 11.01.2011 - 23 U 28/10

    Haftung für den Brand am Düsseldorfer Flughafen

    Zudem besteht heute Einigkeit, dass der Schutzzweck der Norm auch im Rahmen von § 254 (und damit auch im Rahmen von § 426 BGB) die Zurechnung eines Fehlverhaltens beschränken kann (BGH, Urteil vom 08.10.1995, VI ZR 114/84, BGHZ 96, 98; BGH, Urteil vom, 14.03.2006, X ZR 46/04, NJW-RR 2006, 965).
  • OLG Stuttgart, 13.08.2015 - 13 U 28/15

    Deliktische Produkthaftung: Instruktionspflichtverletzung beim Verkauf eines

    Dabei muss das Verschulden des Geschädigten für die Schädigung mitursächlich im Sinne der Adäquanztheorie gewesen sein (BGH, NJW-RR 2006, 965; Palandt / Grüneberg, a.a.O., § 254 RN 12).
  • OLG Düsseldorf, 20.12.2011 - 23 U 187/08
    Der Geschädigte muss die ihm im vorgenannten Sinne in eigenen Angelegenheiten obliegende Sorgfalt vorsätzlich oder fahrlässig verletzt haben, so dass insoweit grundsätzlich Vorhersehbarkeit (vgl. BGH, Urteil vom 27.11.2008, VII ZR 206/06, NJW-RR 2006, 965) und Vermeidbarkeit der Schädigung Voraussetzung ist.

    Auch für § 254 BGB gilt, dass die Zurechnung des (Mit-)"Verschuldens" des Geschädigten im vorgenannten Sinne durch den Grundsatz des Schutzzwecks der Norm begrenzt wird, und eine Zurechnung daher voraussetzt, dass die vom Geschädigten verletzte Pflicht bzw. Obliegenheit den Zweck hatte, Schäden wie nach Art und Umfang eingetreten zu verhindern (vgl. BGH, Urteil vom 08.10.1995, VI ZR 114/84, BGHZ 96, 98; BGH, Urteil vom, 14.03.2006, X ZR 46/04, NJW-RR 2006, 965; Palandt-Grüneberg, a.a.O., § 254, Rn 13 mwN).

  • OLG Düsseldorf, 20.02.2009 - 22 U 157/08

    Pflichten des Vertragshändlers wegen Mängeln des von ihm vertriebenen Produkts

    Das Verschulden des Geschädigten erfordert daher, dass der Schadenseintritt als solcher für den Geschädigten vorhersehbar ist (BGH NJW-RR 2006, 965 f. - zitiert nach Beck-online dort Tz. 12).
  • BGH, 14.06.2006 - VIII ZR 261/04

    Zulässigkeit der Abbedingung des Anspruchs des Versicherungsvertreters auf

    Im Hinblick auf die Regelung des § 554 Abs. 2 Satz 1 ZPO, nach der die Statthaftigkeit der Anschließung nicht voraussetzt, dass auch für den Anschlussrevisionskläger die Revision zugelassen worden ist, kann eine Anschlussrevision bei beschränkter Zulassung der Revision auch dann eingelegt werden, wenn die Anschlussrevision nicht den Streitstoff betrifft, auf den sich die Zulassung bezieht (Senatsurteil vom 22. März 2006 - VIII ZR 173/04, WRP 2006, 759, unter B; BGH, Urteil vom 14. März 2006 - X ZR 46/04, unter B II 1; jew. m.w.Nachw.).
  • OLG Brandenburg, 28.07.2010 - 13 U 21/08

    Beschädigung von Trinkwasserleitungen durch Tiefbaurammarbeiten:

    Dieses sogenannte Verschulden gegen sich selbst setzt voraus, dass die Schädigung voraussehbar und vermeidbar ist (BGH NJW-RR 06, 965).
  • OLG Karlsruhe, 25.05.2009 - 1 U 261/08

    Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch: Sturz beim Einsteigen in einen Bus

  • OLG Jena, 21.03.2013 - 1 U 447/12

    Äußere Brandwand fehlt: Kein Mitverschulden des Geschädigten!

  • OLG Frankfurt, 14.08.2014 - 6 U 114/08

    Haftung des Wirtschaftsprüfers wegen Pflichtverletzung bei Abschlussprüfung

  • AG Berlin-Neukölln, 05.10.2011 - 13 C 197/11

    Beweislast hinsichtlich eines durch Schnee verursachten Wasserschadens an einer

  • OLG Celle, 13.04.2011 - 14 U 137/09

    Verkehrsunfallhaftung: Zurechenbarkeit eines Schlaganfalls des Geschädigten

  • OLG Saarbrücken, 08.10.2009 - 8 U 446/08

    Schadensersatzansprüche bei Befüllung eines zum Teil mit Rapsöl gefüllten Tanks

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.07.2016 - 14 A 1007/16

    Abgabe einer Steuererklärung durch den Aufsteller für die in den Spielhallen

  • OLG München, 18.02.2010 - 24 U 725/09

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Dauer des Nutzungsausfalls

  • OLG Düsseldorf, 15.12.2011 - 12 U 24/11

    Anspruch eines Reisenden auf Schadensersatz und Zahlung von Schmerzensgeld

  • OLG Stuttgart, 30.11.2009 - 5 U 72/09

    Haftung beim Skiunfall: Verkehrssicherungspflicht des Pistenbetreibers und

  • OLG Saarbrücken, 08.02.2012 - 5 U 313/11

    Zur Schadensminderungsobliegenheit nach einem Wildunfall

  • LG Paderborn, 21.12.2016 - 3 O 237/16

    Schadensersatzanspruch wegen Beschädigung eines Mittelspannungskabels nebst

  • OLG Köln, 30.09.2016 - 19 U 51/16

    Mitverschulden des Betreibers einer Solaranlage an Einnahmeausfällen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht