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   BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07   

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https://dejure.org/2010,2043
BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07 (https://dejure.org/2010,2043)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2010 - X ZR 47/07 (https://dejure.org/2010,2043)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2010 - X ZR 47/07 (https://dejure.org/2010,2043)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Wiedergabe topografischer Informationen

    EPÜ Art. 52 Abs. 2 Buchst. c und d, Art. 56, Art. 138 Abs. 1 Buchst. a; IntPatÜbkG Art. II § 6 Abs. 1 Nr. 1

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Art. 52 Abs. 2 Buchst. c. und d; 56; 138 Abs. 1 Buchst. a EPÜ; Art. II § 6 Abs. 1 Nr. 1 IntPatÜbkG
    Ein Computerprogramm kann nur patentiert werden, wenn auch die zum Ablauf benutzte Hardware eine "technische Neuigkeit” darstellt

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Wiedergabe topografischer Informationen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wiedergabe topografischer Informationen

    Art 52 Abs 2 Buchst c EuPatÜbk, Art 52 Abs 2 Buchst d EuPatÜbk, Art 56 EuPatÜbk
    Nichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Wiedergabe topografischer Informationen mittels eines technischen Geräts - Wiedergabe topografischer Informationen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anmeldung eines der Visualisierung topografischer Informationen der Umgebung dienenden Verfahrens zum Patent; Patentschutz für ein die Wiedergabe einer topografischen Information mit der Darstellung einer simulierten Ist-Position eines Fahrzeugs verbindenden Programms

  • kanzlei.biz

    Wiedergabe topografischer Informationen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 52 Abs. 2; PatG § 1 Abs. 3
    Anmeldung eines der Visualisierung topografischer Informationen der Umgebung dienenden Verfahrens zum Patent; Patentschutz für ein die Wiedergabe einer topografischen Information mit der Darstellung einer simulierten Ist-Position eines Fahrzeugs verbindenden Programms

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentschutz bei technischer Problemlösung in einem Teil der Lehre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Navi-Geräte und die Patentierbarkeit topografischer Informationen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

Besprechungen u.ä. (2)

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kommando zurück bei Softwarepatenten

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    "Kommando zurück" bei Softwarepatenten Online.Spiele.Recht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 125
  • GRUR Int. 2011, 340
 
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Wird zitiert von ... (206)

  • BGH, 25.08.2015 - X ZR 110/13

    BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig

    Anweisungen, die Informationen betreffen, die nach der erfindungsgemäßen Lehre wiedergegeben werden sollen, können die Patentfähigkeit unter dem Gesichtspunkt der erfinderischen Tätigkeit nur insoweit stützen, als sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010, X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen; Urteil vom 26. Februar 2015, X ZR 37/13, GRUR 2015, 660 - Bildstrom).

    Anweisungen, die Informationen betreffen, die nach der erfindungsgemäßen Lehre wiedergegeben werden sollen, können die Patentfähigkeit unter dem Gesichtspunkt der erfinderischen Tätigkeit nur insoweit stützen, als sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen;… Urteil vom 23. April 2013 - X ZR 27/12, GRUR 2013, 909 Rn. 14 - Fahrzeugnavigationssystem;… Urteil vom 26. Februar 2015 - X ZR 37/13, GRUR 2015, 660 Rn. 32 f. - Bildstrom).

  • BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09

    Webseitenanzeige

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bei Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren (Programmen) der elektronischen Datenverarbeitung zunächst zu klären, ob der Gegenstand der Erfindung auf technischem Gebiet liegt (§ 1 Abs. 1 PatG), wofür ausreicht, dass ein Teilaspekt der geschützten Lehre ein technisches Problem bewältigt (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 Rn. 31 - Wiedergabe topografischer Informationen).
  • BGH, 18.12.2012 - X ZR 3/12

    Routenplanung

    Anweisungen zur Auswahl von Daten, deren technischer Aspekt sich auf die Anweisung beschränkt, hierzu Mittel der elektronischen Datenverarbeitung einzusetzen, können jedenfalls bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht berücksichtigt werden (Bestätigung von BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010, X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 Rn. 36 - Wiedergabe topografischer Informationen).

    Jedenfalls bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit dürfen aber nur diejenigen Anweisungen berücksichtigt werden, die die Lösung des technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 Rn. 31 - Wiedergabe topografischer Informationen).

    Anweisungen dieses Inhalts können nach der bereits zitierten Rechtsprechung des Senats jedenfalls bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht berücksichtigt werden (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 Rn. 36 - Wiedergabe topografischer Informationen).

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