Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1996 - X ZR 48/95   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Werklohnanspruch - Widerklage - Teilurteil

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines Teilurteils über eine Widerklage im Werklohnprozeß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 453
  • NJW-RR 1997, 751 (Ls.)
  • MDR 1997, 593
  • WM 1997, 592
  • BB 1997, 68
  • DB 1997, 325



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BAG, 08.09.2011 - 2 AZR 388/10

    Ersatzmitglied des Betriebsrats - besonderer Kündigungsschutz

    Das gilt grundsätzlich auch im Verhältnis von Klage und Widerklage (vgl. BGH 26. September 1996 - X ZR 48/95 - NJW 1997, 453; 12. Januar 1994 - XII ZR 167/92 - zu 4 der Gründe, NJW-RR 1994, 379) .
  • OLG Schleswig, 17.11.2000 - 4 U 146/99

    Umsatzsteuer auf die Nebenkosten

    Die Bestimmung zielt darauf ab, es schon nicht zu einer unterschiedlichen Beurteilung bloßer Urteilselemente, die nicht in Rechtskraft erwachsen, kommen zu lassen (vgl. zu den Einzelheiten nur BGH NJW 1997, 453, 454 f. m. w. N.).
  • BGH, 12.01.1999 - VI ZR 77/98

    Zulässigkeit eines Teilurteils

    Es soll nicht zu einer unterschiedlichen Beurteilung bloßer Urteilselemente, die nicht in Rechtskraft erwachsen, kommen (vgl. BGH, Urteil vom 26. September 1996 - X ZR 48/95 - NJW 1997, 453, 455).
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