Weitere Entscheidung unten: BGH, 29.06.1999

Rechtsprechung
   BGH, 23.09.1999 - X ZR 57/97   

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https://dejure.org/1999,6483
BGH, 23.09.1999 - X ZR 57/97 (https://dejure.org/1999,6483)
BGH, Entscheidung vom 23.09.1999 - X ZR 57/97 (https://dejure.org/1999,6483)
BGH, Entscheidung vom 23. September 1999 - X ZR 57/97 (https://dejure.org/1999,6483)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Revision - Schadensersatz - Klagegebrauchsmuster - Mäh- oder Rechwerk - Schwenkachse - Löschungsgrund - Verstoß gegen Denkgesetze - Kreisbogenförmiger Bewegungsablauf

  • Judicialis

    GebrMG § 13 Abs. 1; ; GebrMG § 15 Abs. 1 Nr. 3; ; ZPO § 144; ; ZPO § 286; ; ZPO § 403

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GebrMG; ZPO § 403
    Hinzuziehung von Sachverständigen im Verfahren vor dem Patentgericht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.05.2003 - X ZR 226/00

    "Momentanpol"; Wirksamkeit einer abgezweigten Gebrauchsmusteranmeldung

    In diesem Umfang hat er den Rechtsstreit zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Sen.Urt. v. 23.9.1999 - X ZR 57/97, auszugsweise veröffentlicht in der Schulte-Kartei PatG 139.42 Nr. 22).
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Rechtsprechung
   BGH, 29.06.1999 - X ZR 57/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,21372
BGH, 29.06.1999 - X ZR 57/97 (https://dejure.org/1999,21372)
BGH, Entscheidung vom 29.06.1999 - X ZR 57/97 (https://dejure.org/1999,21372)
BGH, Entscheidung vom 29. Juni 1999 - X ZR 57/97 (https://dejure.org/1999,21372)
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Volltextveröffentlichung

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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.07.2010 - Xa ZR 76/08

    Herabsetzung des Streitwertes i.R.d. Bemessung einer Verpflichtung des Beklagten

    Der Senat hat bei der Bemessung des Teilstreitwerts berücksichtigt, dass dem Kläger ein gewisses Kostenrisiko, das in einem angemessenen Verhältnis zum normalen Risiko, dem erhöhten Risiko der Gegenpartei und seinen Vermögensverhältnissen steht, verbleiben soll (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 1999 - X ZR 57/97, unveröffentlicht; OLG Düsseldorf InstGE 5, 70).
  • BGH, 29.07.2010 - Xa ZR 80/08

    Streitwertherabsetzung wegen Vermögenslosigkeit

    Der Senat hat bei der Bemessung des Teilstreitwerts berücksichtigt, dass dem Kläger ein gewisses Kostenrisiko, das in einem angemessenen Verhältnis zum normalen Risiko, dem erhöhten Risiko der Gegenpartei und seinen Vermögensverhältnissen steht, verbleiben soll (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 1999 - X ZR 57/97, unveröffentlicht; OLG Düsseldorf InstGE 5, 70).
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