Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2018 - X ZR 65/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,25162
BGH, 17.04.2018 - X ZR 65/17 (https://dejure.org/2018,25162)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2018 - X ZR 65/17 (https://dejure.org/2018,25162)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2018 - X ZR 65/17 (https://dejure.org/2018,25162)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 528 Abs. 1 S. 1; 818 BGB

  • Wolters Kluwer

    Wirtschaftliche Betrachtungsweise zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung; Herausgabe des ursprünglich geschenkten Gegenstands und der seit der Schenkung gezogenen Nutzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftliche Betrachtungsweise zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung; Herausgabe des ursprünglich geschenkten Gegenstands und der seit der Schenkung gezogenen Nutzungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Rückforderung eines geschenkten Grundstücks nach Verzicht auf ein Wohnungsrecht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wirtschaftliche Betrachtungsweise zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung geboten

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Rückforderungsanspruch des Schenkers

Besprechungen u.ä.

  • otto-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schenk dich reich - oder: Verzichte nie auf dein Wohnrecht!

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Grundstückswerterhöhung als Wertersatz für rückforderbare Schenkung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.04.2018" von Prof. Dr. Dirk Zeranski, original erschienen in: NJW 2018, 3775 - 3778.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 3775
  • MDR 2018, 1234
  • DNotZ 2018, 825
  • FamRZ 2018, 1714
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.06.2019 - X ZR 107/16

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer

    Dem Umstand, dass die Immobilie für eine gewisse Zeit von den Partnern genutzt werden konnte, wird dadurch hinreichend Rechnung getragen, dass der Beklagte, anders als bei einem Rückforderungsanspruch des Schenkers wegen Verarmung (BGH, Urteil vom 17. April 2018 - X ZR 65/17, BGHZ 218, 227), die seit der Schenkung gezogenen Nutzungen nicht herauszugeben hat.
  • BGH, 20.11.2018 - X ZR 115/16

    Überleitung des Anspruchs des Schenkers auf Rückgabe des Geschenks wegen

    Im Ausgangspunkt hat das Berufungsgericht zutreffend und in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 17. April 2018 - X ZR 65/17, NJW 2018, 3775 Rn. 8; Urteil vom 20. Mai 2003 - X ZR 246/02, BGHZ 155, 57, 59 [zu 2]; Urteil vom 29. März 1985 - V ZR 107/84, BGHZ 94, 141, 143 f. [zu 3]) gesehen, dass die auf die Klägerin übergegangenen Ansprüche gemäß § 528 Abs. 1, § 818 Abs. 2 BGB auf Zahlung einer dem Wert der Schenkung entsprechenden Geldsumme gerichtet und sämtliche Voraussetzungen dieser anspruchsbegründenden Normen erfüllt sind.
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