Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.01.2012

Rechtsprechung
   BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6249
BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
BGH, Entscheidung vom 09.06.2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 52 Abs 2 Buchst a EuPatÜbk, Art 54 Abs 1 EuPatÜbk
    Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Entdeckung der Möglichkeit der Behandlung eines Krankheitssymptoms des Morbus Alzheimer mit einem vorbekannten Wirkstoff - Memantin

  • rewis.io

    Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Entdeckung der Möglichkeit der Behandlung eines Krankheitssymptoms des Morbus Alzheimer mit einem vorbekannten Wirkstoff - Memantin

  • ra.de
  • rewis.io

    Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Entdeckung der Möglichkeit der Behandlung eines Krankheitssymptoms des Morbus Alzheimer mit einem vorbekannten Wirkstoff - Memantin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer

  • rechtsportal.de

    Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer

  • datenbank.nwb.de

    Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Entdeckung der Möglichkeit der Behandlung eines Krankheitssymptoms des Morbus Alzheimer mit einem vorbekannten Wirkstoff - Memantin

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Rechtsbeständigkeit eines Zertifikats, Neuromedikament

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das doch nicht ganz neue Pharma-Patent

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Memantin

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 999
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (60)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 16.12.2003 - X ZR 206/98

    "Fahrzeugleitsystem"; Begriff der Erfindung; Beschränkung auf eine bestimmte

    Auszug aus BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
    Der Offenbarungsbegriff ist dabei kein anderer, als er auch sonst im Patentrecht zugrunde gelegt wird (Senat, Urteil vom 16. Dezember 2008  X ZR 89/07, BGHZ 179, 168  Olanzapin; Urteil vom 16. Dezember 2003  X ZR 206/98, GRUR 2004, 407, 411  Fahrzeugleitsystem).
  • BGH, 30.01.2008 - X ZR 107/04

    Betonstraßenfertiger

    Auszug aus BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
    Zu ermitteln ist deshalb nicht, in welcher Form der Fachmann etwa mit Hilfe seines Fachwissens eine gegebene allgemeine Lehre ausführen kann oder wie er diese Lehre gegebenenfalls abwandeln kann, sondern ausschließlich, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der gegebenen (allgemeinen) Lehre "unmittelbar und eindeutig" entnimmt (Senat, Urteil vom 11. September 2001  X ZR 168/98, BGHZ 148, 383, 389  Luftverteiler; Urteil vom 14. Oktober 2003  X ZR 4/00, GRUR 2004, 133, 135  Elektronische Funktionseinheit; Urteil vom 30. Januar 2008  X ZR 107/04, GRUR 2008, 597 Rn. 17  Betonstraßenfertiger; vgl. auch EPA (GrBK), ABl.
  • BPatG, 27.06.2006 - 3 Ni 36/04
    Auszug aus BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
    Das Streitzertifikat kann also mit einer Fassung des abgelaufenen Grundpatents verteidigt werden, die sich als bestandsfähig erweist und das Streitzertifikat abdeckt (vgl. hierzu BPatGE 50, 6 = Mitt. 2007, 68  Alendronsäure; die Klage wurde im Laufe des Berufungsverfahrens zurückgenommen).
  • BGH, 27.06.1972 - X ZB 5/71

    Voraussetzungen für die Anmeldung eines Patents - Rechtmäßigkeit der

    Auszug aus BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
    Die Neuheit einer (zweiten) medizinischen Indikation setzt voraus, dass die Verwendung des Arzneimittels in der Art seiner Anwendung oder für sein medizinisches Einsatzgebiet noch nicht als wirksam oder zumindest erfolgversprechend vorbeschrieben oder vorbenutzt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juni 1972  X ZB 5/71, BlPMZ 1973, 257  Herbicide; Benkard/Melullis, Patentgesetz, 10. Aufl., § 3 Rn. 91c; Busse/Keukenschrijver, Patentgesetz, 6. Aufl., § 3 Rn. 202).
  • BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

    Olanzapin

    Auszug aus BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
    Der Offenbarungsbegriff ist dabei kein anderer, als er auch sonst im Patentrecht zugrunde gelegt wird (Senat, Urteil vom 16. Dezember 2008  X ZR 89/07, BGHZ 179, 168  Olanzapin; Urteil vom 16. Dezember 2003  X ZR 206/98, GRUR 2004, 407, 411  Fahrzeugleitsystem).
  • BGH, 14.10.2003 - X ZR 4/00

    "Elektronische Funktionseinheit"; Voraussetzungen der Inanspruchnahme der

    Auszug aus BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
    Zu ermitteln ist deshalb nicht, in welcher Form der Fachmann etwa mit Hilfe seines Fachwissens eine gegebene allgemeine Lehre ausführen kann oder wie er diese Lehre gegebenenfalls abwandeln kann, sondern ausschließlich, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der gegebenen (allgemeinen) Lehre "unmittelbar und eindeutig" entnimmt (Senat, Urteil vom 11. September 2001  X ZR 168/98, BGHZ 148, 383, 389  Luftverteiler; Urteil vom 14. Oktober 2003  X ZR 4/00, GRUR 2004, 133, 135  Elektronische Funktionseinheit; Urteil vom 30. Januar 2008  X ZR 107/04, GRUR 2008, 597 Rn. 17  Betonstraßenfertiger; vgl. auch EPA (GrBK), ABl.
  • BGH, 11.09.2001 - X ZR 168/98

    Luftverteiler; Identität des Gegenstandes einer europäischen Patentanmeldung mit

    Auszug aus BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
    Zu ermitteln ist deshalb nicht, in welcher Form der Fachmann etwa mit Hilfe seines Fachwissens eine gegebene allgemeine Lehre ausführen kann oder wie er diese Lehre gegebenenfalls abwandeln kann, sondern ausschließlich, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der gegebenen (allgemeinen) Lehre "unmittelbar und eindeutig" entnimmt (Senat, Urteil vom 11. September 2001  X ZR 168/98, BGHZ 148, 383, 389  Luftverteiler; Urteil vom 14. Oktober 2003  X ZR 4/00, GRUR 2004, 133, 135  Elektronische Funktionseinheit; Urteil vom 30. Januar 2008  X ZR 107/04, GRUR 2008, 597 Rn. 17  Betonstraßenfertiger; vgl. auch EPA (GrBK), ABl.
  • BGH, 24.09.2013 - X ZR 40/12

    Fettsäuren

    Das nachträgliche Auffinden der biologischen Zusammenhänge, die der Wirkung eines Arzneimittels zugrunde liegen, offenbart keine neue Lehre zum technischen Handeln, sofern der verabreichte Wirkstoff, die Indikation, die Dosierung und die sonstige Art und Weise, in der der Wirkstoff verwendet wird, mit einer bereits beschriebenen Verwendung eines Wirkstoffs zur Behandlung einer Krankheit übereinstimmen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 9. Juni 2011, X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin).

    Die Beschreibung einer solchen Entdeckung offenbart jedoch keine neue Lehre zum technischen Handeln, sofern der verabreichte Wirkstoff, die Indikation, die Dosierung und die sonstige Art und Weise, in der der Wirkstoff verwendet wird, mit einer bereits beschriebenen Verwendung eines Wirkstoffs zur Behandlung einer Krankheit übereinstimmen (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin).

  • BGH, 20.12.2011 - X ZR 53/11

    Glasfasern

    Zwar ist die Verwendung eines Stoffes für einen bestimmten Zweck auch dann offenbart, wenn nicht bekannt ist, welche naturwissenschaftlichen Zusammenhänge für die Erzielung der angestrebten Wirkung maßgeblich sind (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 43 f. - Memantin).
  • BGH, 23.02.2017 - X ZR 99/14

    Cryptosporidium - Patentnichtigkeitssache: Neuheit einer Verwendung;

    Ein solcher kann (wohl) auch dann vorliegen, wenn dem Fachmann die Wirkungsmechanismen nicht bekannt sind (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 43 - Memantin).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2012 - X ZR 68/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,1538
BGH, 17.01.2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,1538) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Streitwerts betreffend ein Grundpatent und ein Schutzzertifikat bei Erreichen der Höchstgrenze gemäß § 39 Abs. 2 GKG

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    GKG § 39 Abs. 2; RVG § 33 Abs. 1
    Festsetzung des Streitwerts betreffend ein Grundpatent und ein Schutzzertifikat bei Erreichen der Höchstgrenze gemäß § 39 Abs. 2 GKG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Streitwertfestsetzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht