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Rechtsprechung
   BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08   

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https://dejure.org/2011,6249
BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
BGH, Entscheidung vom 09.06.2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
BGH, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2011,6249)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 52 Abs 2 Buchst a EuPatÜbk, Art 54 Abs 1 EuPatÜbk
    Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Entdeckung der Möglichkeit der Behandlung eines Krankheitssymptoms des Morbus Alzheimer mit einem vorbekannten Wirkstoff - Memantin

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer

  • rechtsportal.de

    Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer

  • datenbank.nwb.de

    Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Entdeckung der Möglichkeit der Behandlung eines Krankheitssymptoms des Morbus Alzheimer mit einem vorbekannten Wirkstoff - Memantin

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Rechtsbeständigkeit eines Zertifikats, Neuromedikament

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das doch nicht ganz neue Pharma-Patent

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Memantin

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 999
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BGH, 24.09.2013 - X ZR 40/12

    Fettsäuren

    Das nachträgliche Auffinden der biologischen Zusammenhänge, die der Wirkung eines Arzneimittels zugrunde liegen, offenbart keine neue Lehre zum technischen Handeln, sofern der verabreichte Wirkstoff, die Indikation, die Dosierung und die sonstige Art und Weise, in der der Wirkstoff verwendet wird, mit einer bereits beschriebenen Verwendung eines Wirkstoffs zur Behandlung einer Krankheit übereinstimmen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 9. Juni 2011, X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin).

    Die Beschreibung einer solchen Entdeckung offenbart jedoch keine neue Lehre zum technischen Handeln, sofern der verabreichte Wirkstoff, die Indikation, die Dosierung und die sonstige Art und Weise, in der der Wirkstoff verwendet wird, mit einer bereits beschriebenen Verwendung eines Wirkstoffs zur Behandlung einer Krankheit übereinstimmen (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin).

  • BGH, 20.12.2011 - X ZR 53/11

    Glasfasern

    Zwar ist die Verwendung eines Stoffes für einen bestimmten Zweck auch dann offenbart, wenn nicht bekannt ist, welche naturwissenschaftlichen Zusammenhänge für die Erzielung der angestrebten Wirkung maßgeblich sind (BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 43 f. - Memantin).
  • BGH, 23.08.2016 - X ZR 81/14

    Patentnichtigkeitssache: Neues Angriffsmittel gegen die Patentfähigkeit nach

    Die Entdeckung dieses Wirkzusammenhangs begründet jedoch keine auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhende Lehre zum technischen Handeln, da die erfindungsgemäße Verwendung des Verbundwerkstoffs aufgrund der D2 zumindest nahegelegen hat und die TiO 2 und SiO 2 enthaltende photokatalytische Schicht nach den Feststellungen des Patentgerichts bei hinreichend langer Sonnenbestrahlung zwangsläufig den in Merkmal 4.2 definierten hoch-hydrophilen Zustand erreicht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin; Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 29 - Leflunomid).
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Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2012 - X ZR 68/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,1538
BGH, 17.01.2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - X ZR 68/08 (https://dejure.org/2012,1538)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Streitwerts betreffend ein Grundpatent und ein Schutzzertifikat bei Erreichen der Höchstgrenze gemäß § 39 Abs. 2 GKG

  • rechtsportal.de

    GKG § 39 Abs. 2; RVG § 33 Abs. 1
    Festsetzung des Streitwerts betreffend ein Grundpatent und ein Schutzzertifikat bei Erreichen der Höchstgrenze gemäß § 39 Abs. 2 GKG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Streitwertfestsetzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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