Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.06.2012

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   BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11   

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https://dejure.org/2012,5897
BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11 (https://dejure.org/2012,5897)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2012 - X ZR 76/11 (https://dejure.org/2012,5897)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2012 - X ZR 76/11 (https://dejure.org/2012,5897)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 BGB, § 398 BGB, § 651c Abs 3 BGB, § 651e BGB, § 651f Abs 2 BGB
    Reisevertrag: Schadenersatzanspruch bei Vorverlegung des Rückflugs; Wirksamkeit eines Abtretungsverbots

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der AGB-Klausel eines Reiseveranstalters zum Abtretungsverbot von Ansprüchen wegen Leistungsstörungen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vorverlegung des Fluges kann Reisemangel darstellen, § 651c Abs.3 BGB

  • reise-recht-wiki.de

    Vorverlegung eines Rückflugs - kein erheblicher Reisemangel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1
    Wirksamkeit der AGB-Klausel eines Reiseveranstalters zum Abtretungsverbot von Ansprüchen wegen Leistungsstörungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Beurteilung eines Reisemangels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflichten

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann Reiseveranstalter zu Schadensersatz verpflichten

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Urlaub: Rückflug darf nicht vorverlegt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Abtretungsverbot in AGB eines Reiseveranstalters für Forderungen, die auf Leistungsstörungen beruhen, unwirksam

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    10 Stunden eher zu Hause, aber ein Urlaubstag futsch

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Vorverlegung Rückflug - Reise - Schadensersatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Reiserecht-Urteil: Rückflug 10 Stunden früher als geplant und Abtretungsverbot

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Flugreisen - Vorverlegung des Rückflugs kann Reisemangel sein

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden - Schadensersatz?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wirksame Abtretung eines Schadensersatzanspruchs wegen vorverlegten Rückflugs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Rückflug um 10 Stunden vorverlegt - Ob das einen Reisemangel darstellt, hängt u.a. von den Folgen für die Urlauber ab

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorverlegung des Rückflugs um zehn Stunden kann Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflichten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schadensersatz bei Vorverlegung eines Rückflugs

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflichten

  • ronald-schmid.de (Kurzinformation)

    Erhebliche Flugvorverlegung / Abtretungsverbot

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Schadenersatz für zehn Stunden weniger Urlaub?

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Pauschalreise: Wann gibt es Schadensersatz bei vorverlegtem Rückflug?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Änderung der Flugzeiten um 10 Stunden kann Schadenersatzpflicht begründen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Massiv geänderte Rückflugzeiten sind ein Reisemangel

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Rückflug vorgezogen- Geld zurück!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflichten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflich

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Ist die Vorverlegung des Rückflugs ein Reisemangel?

Besprechungen u.ä. (4)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Unwirksamkeit eines Abtretungsverbots in Reisevertrags-AGB und zum Reisemangel und Schadensersatz bei vertragswidriger Verlegung des Rückfluges (Prof. Dr. Tim W. Dornis; ZJS 2012, 539)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zehn Stunden sind zu viel - Rückflug vorverlegt - Schadensersatz

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Reiserecht: Vorverlegung der Rückflugs und Flugstreik

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2107
  • MDR 2012, 894
  • VersR 2012, 999
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 77/12

    Vertragsstrafenklausel - Allgemeine Geschäftsbedingungen: Inhaltskontrolle für

    Dabei ist ein generalisierender, überindividueller Prüfungsmaßstab und eine von den Besonderheiten des Einzelfalls losgelöste typisierende Betrachtungsweise zugrunde zu legen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 10; Urteil vom 31. Mai 2012 - I ZR 73/10, BGHZ 193, 268 Rn. 19 - Honorarbedingungen freie Journalisten, jeweils mwN).
  • BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 26/15

    Vertrag über die Lieferung von Arzneimitteln: Stellen von Vertragsbedingungen bei

    Dabei ist ein generalisierender, überindividueller Prüfungsmaßstab und eine von den Besonderheiten des Einzelfalls losgelöste typisierende Betrachtungsweise zugrunde zu legen (BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 10; vom 13. November 2013 - I ZR 77/12, aaO; jeweils mwN).
  • BGH, 16.01.2018 - X ZR 44/17

    Zur Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch

    Damit würde das Kriterium der Erheblichkeit der Änderung weitgehend seines Inhalts beraubt und entstünde ein Wertungswiderspruch zu den Voraussetzungen des Kündigungsrechts nach § 651e BGB, das nicht nur einen Mangel, sondern eine mangelbedingte erhebliche Beeinträchtigung der Reise voraussetzt (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, RRa 2013, 218 Rn. 33; Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 32; Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 Rn. 15) und auch bereits vor Reiseantritt ausgeübt werden kann, wenn feststeht, dass der Reiseveranstalter die Reise nicht mangelfrei erbringen wird (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 2012 - X ZR 2/12, RRa 2013, 108 Rn. 19; Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 118/03, BGHZ 161, 389, 391; Palandt/Sprau, BGB, 77. Aufl., § 651e Rn. 3).
  • BGH, 31.08.2017 - VII ZR 308/16

    "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?

    Dabei ist ein generalisierender, überindividueller Prüfungsmaßstab und eine von den Besonderheiten des Einzelfalls losgelöste typisierende Betrachtungsweise zugrunde zu legen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 20. Januar 2016 - VIII ZR 26/15, aaO; vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 10 und vom 9. Mai 1996 - VII ZR 259/94, BGHZ 132, 383, 388 f., juris Rn. 28, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16

    Zur Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und zur angemessenen

    Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 = RRa 2012, 170 Rn. 32; vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 34).

    Dabei ist das Maß, mit dem ein Mangel die Reise beeinträchtigt, aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen (BGH, NJW 2012, 2107 Rn. 34; Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 = RRa 2009, 40 Rn. 15).

    Das Revisionsgericht hat zu prüfen, ob der Tatrichter die der Bedeutung des unbestimmten Rechtsbegriffs entsprechenden Wertungsmaßstäbe angewendet und deren Grenzen zutreffend erkannt sowie alle hierfür wesentlichen Tatsachen, Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet hat (BGH, NJW 2012, 2107 Rn. 32).

  • BGH, 18.01.2017 - VIII ZR 263/15

    Leasingvertrag: Leistungsort für die Rückgabe des Leasinggegenstands; Vorbehalt

    Ohnehin ist die von der Revision allein auf die Transportkostenrelationen im konkreten Fall bezogene Betrachtung auch schon deshalb verfehlt, weil für das Abwägen der einander gegenüberstehenden Interessen ein generalisierender, überindividueller Prüfungsmaßstab und eine typisierende Betrachtungsweise zugrunde zu legen sind; auf die speziellen Umstände des Einzelfalls kommt es dagegen insoweit nicht an, sondern darauf, wie die Klausel bei Leasinggeschäften dieser Art in einer Gesamtschau unter Berücksichtigung aller nicht fernliegenden Fallgestaltungen gegenüber den typischerweise beteiligten Unternehmern verwendet werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 10; vom 18. März 2015 - VIII ZR 185/14, BGHZ 204, 302 Rn. 28; jeweils mwN).
  • BGH, 19.07.2016 - X ZR 123/15

    Reisevertrag: Entbehrlichkeit der Anzeige eines Reisemangels bei Kenntnis des

    Gleiches gilt, wenn der Reiseveranstalter von vornherein und unmissverständlich zu erkennen gibt, zur Abhilfe nicht bereit zu sein (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 23, zu § 651c BGB).
  • BGH, 29.05.2018 - X ZR 94/17

    Zur angemessenen Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten Kreuzfahrt

    bb) Nicht anders als bei einer mangelhaften Erbringung der vereinbarten Reiseleistung, bei der für die Höhe der Entschädigung der Umfang der die erhebliche Beeinträchtigung begründenden Reisemängel, die zu einer nutzlosen Aufwendung der Urlaubszeit bei den Reisenden geführt haben, sowie der Reisepreis maßgeblich heranzuziehen sind (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 32; Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 = RRa 2018, 63 Rn. 22), sind auch bei Vereitelung der Reise das Ausmaß der Beeinträchtigung und der Reisepreis für die Bemessung der Höhe der Entschädigung von maßgeblicher Bedeutung (BGHZ 161, 389, 398).
  • BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen

    Grundsätzlich dieselben Maßstäbe gelten für die Beurteilung der Frage, ob der Reisende wegen einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise den Vertrag kündigen kann (im Anschluss an BGH, Urteil vom 17. April 2012, X ZR 76/11, RRa 2012, 170, Rn. 32).

    (1) Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, RRa 2012, 170).

    Das Revisionsgericht hat zu prüfen, ob der Tatrichter die der Bedeutung des unbestimmten Rechtsbegriffs entsprechenden Wertungsmaßstäbe angewendet und deren Grenzen zutreffend erkannt sowie alle hierfür wesentlichen Tatsachen, Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet hat (BGH, RRa 2012, 170 Rn. 32).

  • BGH, 06.06.2019 - IX ZR 272/17

    Möglichkeit der Abtretung von Vergütungsforderungen eines Kassenzahnarztes gegen

    Dem Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich nicht verwehrt werden, durch Vereinbarung eines Verbots oder zumindest einer Beschränkung der Abtretungsmöglichkeit die Vertragsabwicklung übersichtlich zu gestalten und damit zu verhindern, dass ihm eine im Voraus nicht übersehbare Vielzahl von Gläubigern entgegentritt (BGH, Urteil vom 30. Oktober 1990 - IX ZR 239/89, NJW-RR 1991, 763; vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 9 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 22.03.2017 - 7 U 115/16

    Gebrauchtwagenkauf: Abtretungsverbot mit Zustimmungsvorbehalt in den Allgemeinen

  • OLG Karlsruhe, 12.06.2018 - 17 U 131/17

    Kündigungsklausel in Bausparverträgen unwirksam

  • OLG Stuttgart, 02.08.2018 - 2 U 188/17

    Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von

  • OLG Hamm, 25.09.2014 - 4 U 99/14

    Formularmäßiger Ausschluss der Abtretung von Mängelansprüchen in den AGB eines

  • LG Nürnberg-Fürth, 30.07.2018 - 5 S 8340/17

    Abtretungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Fluglinie unwirksam

  • LG Berlin, 30.11.2012 - 55 S 114/11

    Reiserecht - Rail&Fly - Abflugverspätung wegen Zugverspätung

  • LG Frankfurt/Main, 19.06.2019 - 24 O 20/19

    Fehlender Koffer mit Fotoausrüstung

  • AG Hannover, 17.12.2015 - 568 C 7273/15

    Flugreisevertrag - Reisemangel bei erheblicher Flugverspätung

  • AG Nürnberg, 09.06.2017 - 18 C 1869/17

    Unwirksamkeit einer Abtretungsbeschränkung für Entschädigungsansprüche nach der

  • AG Bremen, 01.06.2017 - 9 C 63/17
  • LG Magdeburg, 12.05.2015 - 11 O 194/15

    Verbraucherdarlehensvertrag: Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung

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   BGH, 19.06.2012 - X ZR 76/11   

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BGH, 19.06.2012 - X ZR 76/11 (https://dejure.org/2012,14612)
BGH, Entscheidung vom 19.06.2012 - X ZR 76/11 (https://dejure.org/2012,14612)
BGH, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - X ZR 76/11 (https://dejure.org/2012,14612)
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