Rechtsprechung
| BGH, 06.08.2013 - X ZR 8/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,22368) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit eines Patents betreffend einer Ordnermechanik für Ordner
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Patentfähigkeit eines Patents betreffend einer Ordnermechanik für Ordner
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ordnermechanik mit drehbar gelagertem Betätigungshebel ist patentfähig
Verfahrensgang
- BPatG, 11.10.2011 - 1 Ni 4/10
- BGH, 06.08.2013 - X ZR 8/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.03.2011 - X ZR 72/08
Kosmetisches Sonnenschutzmittel III
Auszug aus BGH, 06.08.2013 - X ZR 8/12
Es steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Senats, wenn das Patentgericht als Ausgangspunkt für die Prüfung auf erfinderische Tätigkeit nicht ausschließlich auf die der Beschreibung des Streitpatents zu entnehmende Aufgabe abgestellt hat, sondern auch erwogen hat, ob die Bewältigung eines zum Aufgabenkreis des Fachmann gehörenden (anderen) Problems dessen Lösung nahegelegt hat (BGH, Urteil vom 1. März 2011 - X ZR 72/08 Rn. 19, GRUR 2011, 607 - kosmetisches Sonnenschutzmittel III).
- BGH, 03.11.2015 - X ZR 47/13
Nichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit einer …
Damit ist dem Fachmann ein Weg zur Ausführung der beanspruchten Erfindung aufgezeigt, was dem Gebot hinreichend deutlicher und vollständiger Offenbarung genügt (vgl. BGH, Urteil vom 11. September 2013 - X ZR 8/12, BGHZ 198, 205 Rn. 17 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).