Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.05.2006

Rechtsprechung
   BGH, 04.04.2006 - X ZR 80/05   

Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • Jurion

    Bemessung der Üblichkeit eines Werklohns i.S.d. § 632 Abs. 2 BGB anhand einer am Markt verbreiteten Berechnungsregel im Falle der Erbringung von einem als einheitlich empfundenen Wirtschaftsbereich zuzuordnenden Leistungen; Bemessung einer üblichen Vergütung bei Fehlen fester Sätze oder Beträge; Geeignetheit einer Spanne von drei 3 bis fünf Prozent des Wertes des vermittelten Objekts für die Bestimmung der Vergütung nach § 653 Abs. 2 BGB; Ersetzung der Preisbestimmung des Berechtigten durch die Entscheidung eines Gerichts bei Überschreitung der dem Berechtigten durch die Billigkeit gesetzten Grenzen; Orientierung der angemessenen Pauschalierung des Honorars eines Kraftfahrzeugsachverständigen an der Schadenshöhe; Honorar eines Sachverständigen als Gegenleistung für die Feststellung des wirtschaftlichen Wertes der Forderung des Geschädigten

  • captain-huk.de PDF

    Sachverständigenhonorar

  • captain-huk.de

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 § 632 Abs. 1, 2 § 315 Abs. 1
    Vergütung eines Kfz-Sachverständigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestimmung der üblichen Vergütung für ein Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallschadensregulierung - BGH zur Vergütung für Kfz-Sachverständige

  • IWW (Zusammenfassung)

    Verkehrsunfallprozess - Wie hoch dürfen die Kosten eines Kfz-Schadensgutachtens sein?

     
  • IWW (Kurzinformation)

    Schadengutachten - Pauschales Sachverständigenhonorar nach Schadenhöhe

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bei der Bemessung der Vergütung eines Kfz-Sachverständigen muss entscheidend darauf abgestellt werden, welche Bedeutung die geschuldete Arbeit für den anderen Teil hat

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • kfz-expert.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Kann ich selbständig einen Kfz-Sachverständigen einschalten?

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Versicherung: Kann man einen eigenen Kfz-Sachverständigen einschalten?

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständige können eigene Vergütung nicht einseitig bestimmen! (IBR 2006, 459)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    An Schadenshöhe orientierte Pauschalierung der Sachverständigenvergütung zulässig? (IBR 2006, 460)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wie hoch dürfen die Kosten eines Kfz-Schadensgutachtens sein?" von der Redaktion der PA, original erschienen in: PA 2006, 75 - 76.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 56
  • NZBau 2007, 169
  • NZV 2007, 182


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Wird zitiert von ... (122)  

  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 50/15  

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten …

    Zwar regelt dieses Gesetz lediglich das dem gerichtlichen Sachverständigen zustehende Honorar; eine Übertragung dieser Grundsätze auf die Vergütung privater Sachverständiger kommt nicht in Betracht (BGH, Urteile vom 4. April 2006 - X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19).

    Soweit der Senat in diesem Urteil die Übertragung der Grundsätze des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes für die Vergütung gerichtlicher Sachverständiger auf Privatgutachter unter Hinweis auf die Entscheidungen des X. Zivilsenats vom 4. April 2006 (X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19) abgelehnt hat, bezog sich dies allein auf die Frage, ob ein in Relation zur Schadenshöhe berechnetes Sachverständigenhonorar als erforderlicher Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 Abs. 2 BGB angesehen werden kann oder ob in Anlehnung an § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG nach Zeitaufwand abgerechnet werden muss.

  • BGH, 13.11.2012 - XI ZR 500/11  

    Engeltklauseln für Pfändungsschutzkonten

    Maßgebend ist danach, welche Vergütung für gleiche oder ähnliche Dienstleistungen an dem betreffenden Ort nach einer festen Übung gewöhnlich gewährt zu werden pflegt (vgl. BGH, Urteile vom 24. Oktober 1989 - X ZR 58/88, MDR 1990, 542 und vom 4. April 2006 - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 14;… Palandt/Weidenkaff, BGB, 71. Aufl., § 612 Rn. 8).
  • BGH, 15.10.2013 - VI ZR 471/12  

    Kostenersatz für die Beseitigung von Fahrbahnverschmutzungen nach einem …

    Die Klägerin kann daher vom Besteller nur die übliche (§ 632 Abs. 2 BGB), ersatzweise eine im Rahmen ergänzender Vertragsauslegung ermittelte angemessene oder jedenfalls eine der Billigkeit im Sinne des § 315 Abs. 3 BGB entsprechende Vergütung verlangen (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 4. April 2006 - X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 8 ff. und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 8 ff.; jeweils mwN).
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