Rechtsprechung
   BGH, 08.09.2009 - X ZR 81/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5776
BGH, 08.09.2009 - X ZR 81/08 (https://dejure.org/2009,5776)
BGH, Entscheidung vom 08.09.2009 - X ZR 81/08 (https://dejure.org/2009,5776)
BGH, Entscheidung vom 08. September 2009 - X ZR 81/08 (https://dejure.org/2009,5776)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5776) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 22.03.2010 - II ZR 75/09

    Bemessung der Beschwer eines Rechtsmittels gegen ein Auskunftsurteil:

    Auch haben sie nicht dargetan, dass für die betriebsintern durchzuführenden Maßnahmen nicht auf personelle und sachliche Ressourcen zurückgegriffen werden kann, die ohnehin vorgehalten werden und deren Bindung anderweitige gewinnbringende Einsatzmöglichkeiten nicht vereitelt (siehe zu diesem Aspekt BGH, Beschl. v. 26. Oktober 2006 - III ZR 40/06, juris Tz. 8; v. 8. September 2009 - X ZR 81/08, juris Tz. 12).

    Dies jedoch nur, soweit der Verpflichtete auf deren Hilfe zur Vorbereitung einer nicht ohne weiteres zu leistenden Auskunft zurückgreifen darf (BGH, Beschl. v. 15. Februar 2000 - X ZR 127/99, GRUR 2000, 1111; v. 8. September 2009 - X ZR 81/08, juris Tz. 8).

    Die Festsetzung des Streitwerts für das Beschwerdeverfahren orientiert sich an der Streitwertfestsetzung für den Berufungsrechtszug und an der Bewertung des Anteils, mit dem die Beklagten unterlegen sind (siehe insoweit BGH, Beschl. v. 26. Oktober 2006 - III ZR 40/06, juris Tz. 10; v. 8. September 2009 - X ZR 81/08, juris Tz. 21).

  • OLG Koblenz, 10.02.2015 - 3 U 1344/15

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer der Verurteilung zur Abgabe einer

    Die Beschwer eines zur eidesstattlichen Versicherung verurteilten Auskunftspflichtigen bemisst sich nach dem Aufwand und der Zeit, den die Versicherung erfordert (in Anknüpfung an BGH, Urteil vom 30. November 1991 - XII ZB 156/90 - NJW 1991, 1833 = MDR 1991, 679 f.; Beschluss vom 21. Juni 2000 - XII ZB 12/97 - NJW 2000, 3073 ; Urteil vom 11. Juli 2001 - XII ZR 14/00 - FamRZ 2002, 666 ff.; Urteil vom 8. September 2009 - X ZR 81/08 - zitiert nach [...]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 11. Januar 2008 - 13 U 131/07 - NZM 2009, 51 f.; Beschluss vom 2. Oktober 2007 - 9 UF 137/07 - FamRZ 2008, 1359 f.).

    Die Beschwer eines zur eidesstattlichen Versicherung verurteilten Auskunftspflichtigen bemisst sich nach dem Aufwand und der Zeit, den die Versicherung erfordert (BGH, Urteil vom 30. November 1991 - XII ZB 156/90 - NJW 1991, 1833 = MDR 1991, 679 f.; Beschluss vom 21. Juni 2000 - XII ZB 12/97 - NJW 2000, 3073 ; Urteil vom 11. Juli 2001 - XII ZR 14/00 - FamRZ 2002, 666 ff.; Urteil vom 8. September 2009 - X ZR 81/08 - zitiert nach [...]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 11. Januar 2008 - 13 U 131/07 - NZM 2009, 51 f.; Beschluss vom 2. Oktober 2007 - 9 UF 137/07 - FamRZ 2008, 1359 f.; vgl. Zöller/Herget, ZPO , 30. Auflage 2014, § 16 Stichwort eidesstattliche Versicherung, Auskunft; Musielack, ZPO , 11. Auflage 2014, § 3 Stichwort Eidesstattliche Versicherung; Münchener Kommentar zur ZPO -Wöstmann, 4. Auflage 2013, § 3 Rn. 38 Stichwort Auskunft; Rn. 61 Stichwort Eidesstattliche Versicherung).

  • BPatG, 29.02.2016 - 35 W (pat) 13/13

    Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren - "Matte mit wärmeabschirmenden und

    Hier gilt in gleicher Weise, dass derjenige, der sich zu seinen Gunsten auf einen bestimmten, gebührenrechtlich relevanten Umstand beruft, hierfür auch einen hinreichend substantiierten Vortrag liefern muss (vgl. Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 35. Aufl., § 287 Rn. 11; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08, [Rz. 12 ff.] - s. Rechtsdatenbank JURIS ® ).
  • BPatG, 28.09.2015 - 35 W (pat) 4/15

    Grundsätze zur Kostenfestsetzung nach Löschung eines Gebrauchsmusters; Kriterien

    cc) Darüber hinaus gilt, dass derjenige, der sich zu seinen Gunsten auf einen bestimmten, gebührenrechtlich relevanten Umstand beruft, hierfür auch einen hinreichend substantiierten Vortrag liefern muss (vgl. Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 35. Aufl., § 287 Rn. 11; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08, [Rz. 12 ff.]).
  • BPatG, 14.03.2013 - 35 W (pat) 3/10

    Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - Kostenfestsetzung - zur

    Dies bedeutet wiederum, dass derjenige, der sich auf einen bestimmten Gegenstandswert beruft, hierfür einen hinreichend substantiierten Vortrag liefern muss (vgl. Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 33. Aufl., § 287 Rn. 11; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08, [Rz. 12 ff.]).
  • BPatG, 29.06.2010 - 35 W (pat) 20/09
    Dazu bedarf es konkreter tatsächlicher Anhaltspunkte, die eine genügende Schätzungsgrundlage bilden, was bedeutet, dass derjenige, der einen bestimmten Gegenstandswert anstrebt, diese tatsächlichen Anhaltspunkte für die Schätzung so vortragen muss, dass sie nachvollziehbar als Grundlage für die Wertbemessung einer Entscheidung zugrunde gelegt werden können (vgl. Thomas-Putzo, ZPO, 30. Aufl. 2009, Rn. 11 zu § 287 ZPO; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08).
  • BPatG, 29.09.2015 - 35 W (pat) 17/14

    Grundsätze zur Kostenfestsetzung nach Löschung eines Gebrauchsmusters; Kriterien

    35. Aufl., § 287 Rn. 11; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08, [Rz. 12 ff.]).
  • BPatG, 28.09.2015 - 35 W (pat) 10/14

    Grundlagen zur Festsetzung der Kosten für ein Gebrauchsmusterlöschungsverfahren

    cc) Darüber hinaus gilt, dass derjenige, der sich zu seinen Gunsten auf einen bestimmten, gebührenrechtlich relevanten Umstand beruft, hierfür auch einen hinreichend substantiierten Vortrag liefern muss (vgl. Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 35. Aufl., § 287 Rn. 11; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08, [Rz. 12 ff.]).
  • BPatG, 28.09.2015 - 35 W (pat) 3/13

    Grundsätze zu Bemessung und Umfang der erstattungsfähigen Kosten im

    cc) Darüber hinaus gilt, dass derjenige, der sich zu seinen Gunsten auf einen bestimmten, gebührenrechtlich relevanten Umstand beruft, hierfür auch einen hinreichend substantiierten Vortrag liefern muss (vgl. Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 35. Aufl., § 287 Rn. 11; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08, [Rz. 12 ff.]).
  • BPatG, 17.12.2009 - 35 W (pat) 30/09
    Dazu bedarf es konkreter tatsächlicher Anhaltspunkte, die eine genügende Schätzungsgrundlage bilden, was bedeutet, dass derjenige, der einen bestimmten Gegenstandswert anstrebt, diese tatsächlichen Anhaltspunkte für die Schätzung so vortragen muss, dass sie nachvollziehbar als Grundlage für die Wertbemessung einer Entscheidung zugrunde gelegt werden können (vgl. ThomasPutzo, ZPO, 30. Aufl. 2009, Rn. 11 zu § 287 ZPO; zu den Substantiierungsanforderungen vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. September 2009, X ZR 81/08).
  • BPatG, 13.06.2014 - 35 W (pat) 3/11
  • BPatG, 04.12.2012 - 35 W (pat) 471/08
  • BPatG, 17.12.2009 - 35 W (pat) 29/09
  • BPatG, 17.12.2009 - 35 W (pat) 39/09
  • BPatG, 17.12.2009 - 35 W (pat) 28/09
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht