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   BGH, 01.04.2008 - X ZR 84/05   

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https://dejure.org/2008,5837
BGH, 01.04.2008 - X ZR 84/05 (https://dejure.org/2008,5837)
BGH, Entscheidung vom 01.04.2008 - X ZR 84/05 (https://dejure.org/2008,5837)
BGH, Entscheidung vom 01. April 2008 - X ZR 84/05 (https://dejure.org/2008,5837)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung der Vergütung eines gerichtlichen Sachverständigen für ein Gutachten über ein Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus im warmen Zustand formbaren Polyolefinen; Bemessen des Umfangs eines Gutachtenauftrages anhand der Anzahl der Seitenzahlen im Hinblick ...

  • Judicialis

    JVEG § 7 Abs. 2; ; JVEG § 9; ; JVEG § 9 Abs. 1 Satz 3; ; JVEG § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 7
    Überprüfung der Vergütung eines Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Angemessene Abrechnung nach Zeitaufwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständigenvergütung: Abgerechneter Zeitaufwand muss plausibel sein! (IBR 2009, 428)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 28.05.2013 - X ZR 137/09

    Sachverständigenentschädigung VI

    Das rechtfertigt die von dem gerichtlichen Sachverständigen für die Erstellung des schriftlichen Gutachtens angesetzte Stundenzahl von 165. Der vorliegende Fall hebt sich insoweit von Verfahren mit durchschnittlichem Prüfungsumfang ab, in denen der Senat einen Aufwand von mehr als 150 Stunden nicht mehr als angemessen angesehen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5; Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8; Beschluss vom 12. Dezember 2011 - X ZR 116/08 Rn. 6).

    Der Senat ordnet die Tätigkeit des gerichtlichen Sachverständigen im vorliegenden Patentnichtigkeitsverfahren nach billigem Ermessen der Honorargruppe 10 zu (vgl. BGH, Beschluss vom 7. November 2006 - X ZR 138/04, GRUR 2007, 175 - Sachverständigenentschädigung IV; Beschluss vom 15. Mai 2007 - X ZR 75/05 Rn. 4; Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 9; Beschluss vom 28. Juli 2009 - X ZR 139/07 Rn. 4).

  • OLG Celle, 11.11.2015 - 2 W 229/15

    Sachverständigenvergütung bei Unverwertbarkeit des Gutachtens aufgrund

    Grundsätzlich ist die Arbeitsweise des beauftragten gerichtlichen Sachverständigen diesem selbst überlassen (vgl. BGH, Beschl. v. 1. April 2008 - X ZR 84/05).
  • OLG München, 22.01.2014 - 11 W 40/14

    Umfang des dem Sachverständigen zur vergütenden Zeitaufwandes

    Auch weist das Landgericht in dem angegriffenen Beschluss zutreffend darauf hin, dass die fachliche Kompetenz eines Sachverständigen auf einem schwierigen Sachgebiet vorausgesetzt werden darf und dass zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein muss (BGH, Beschlüsse vom 25.09.2007 - X ZR 52/05, vom 01.04.2008 - X ZR 84/05, vom 02.12.2008 - X ZR 159/05, vom 22.09.2009 - X a ZR 69/06 = GRUR-RR 2010, 272 ; vom 12.07.2011 - X ZR 115/06 und vom 13.08.2012 - X ZR 11/10, jeweils in "[...]" veröffentlicht).
  • BGH, 12.07.2011 - X ZR 115/06

    Sachverständigenvergütung: Bemessung der Vergütung des Sachverständigen im

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von mehr als 100 bis 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. Senat, Beschluss vom 25. September 2007  X ZR 52/05 Rn. 5; Beschluss vom 1. April 2008  X ZR 84/05 Rn. 8).
  • BGH, 15.02.2011 - X ZR 7/09

    Festsetzung der Vergütung eines gerichtlichen Sachverständigen für die Erstellung

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von mehr als 100 bis 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. Senatsbeschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/09 Rn. 5; Senat, Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8).
  • BGH, 13.08.2012 - X ZR 11/10

    Beurteilung der Angemessenheit der Kosten eines Sachverständigengutachtens

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von mehr als 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5; Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8; Beschluss vom 12. Dezember 2011 - X ZR 116/08 Rn. 6).
  • BGH, 10.12.2013 - X ZR 74/11

    Höhe der Vergütung für die Tätigkeit eines Sachverständigen im

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität noch gewahrt ist, wenn ein Aufwand von nicht mehr als 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5; vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8; vom 12. Juli 2011 - X ZR 115/06 Rn. 7).
  • BGH, 12.12.2011 - X ZR 116/08

    Obergrenze für den anrechnungsfähigen Zeitaufwand i.R.d. Vergütung eines

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von jedenfalls mehr als 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. Senat, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5; Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8; Beschluss vom 21. November 2011 aaO Rn. 6).
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