Rechtsprechung
   BGH, 15.12.1998 - X ZR 90/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2548
BGH, 15.12.1998 - X ZR 90/96 (https://dejure.org/1998,2548)
BGH, Entscheidung vom 15.12.1998 - X ZR 90/96 (https://dejure.org/1998,2548)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 1998 - X ZR 90/96 (https://dejure.org/1998,2548)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Werklohnbestimmung auf Stundenlohnbasis zuzüglich Materialkosten und eines kalkulatorischen Aufschlags ; Schadensersatzpflicht bei vertragswidriger Baueinstellung ; Schadensersatzanspruch aus positiver Vertragsverletzung (pVV); Absicherung offener Werklohnansprüche durch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631, § 276, § 326
    Kündigung eines Werkvertrages über den Bau einer Segeljacht zum Preis von 2 Mio. DM

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur Kündigung aus wichtigem Grund als Vorfrage der Be-rechtigung einer Schadensersatzforderung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 560
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 21.12.2005 - VIII ZR 49/05

    Rechtsstellung des Gebrauchtwagenkäufers; Obliegenheit zur Nacherfüllung

    Im Übrigen sind an die tatsächlichen Voraussetzungen für die Bejahung einer endgültigen Erfüllungsverweigerung strenge Anforderungen zu stellen; sie liegt nur vor, wenn der Schuldner eindeutig zum Ausdruck bringt, er werde seinen Vertragspflichten nicht nachkommen (Senatsurteil, BGHZ 104, 6, 13; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1998 - X ZR 90/96, NJW-RR 1999, 560, unter II 1).
  • OLG Düsseldorf, 19.07.2013 - 22 U 211/12

    Anforderungen an das Sicherheitsverlangen nach § 648a BGB

    Die Beklagte hat - entsprechend der vorstehenden Feststellungen des Senats und entgegen der Ausführungen des LG im angefochtenen Urteil - einen derzeit von der Beklagten abschließend noch nicht hinreichend bezifferbaren Anspruch gegen die Klägerin auf Ersatz sämtlicher Schäden durch die am 09.08.2011 von der Beklagten zu Recht erklärte Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, insbesondere der Schäden und Mehrkosten durch die Ausführung von bis zur Kündigung noch nicht erbrachter Vertragsleistungen durch Dritte (§§ 314, 280, 281 BGB, vgl. BGH, Urteil vom 23.06.2005, VII ZR 197/03, BGHZ 163, 274; BGH, Urteil vom 15.12.1998, X ZR 90/96, NJW-RR 1999, 560, dort Rn 9; Kniffka/Koeble, a.a.O., 7. Teil, Rn 44 ff. mwN; 9. Teil, Rn 45 ff. mwN; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 2146 mwN; Palandt-Sprau, a.a.O., § 649, Rn 12/15; Vygen/Joussen, a.a.O., Rn 2894/2948 mwN).
  • BGH, 18.09.2014 - VII ZR 58/13

    Aufnahme eines unterbrochenen Revisionsverfahrens gegen den Insolvenzverwalter in

    Diese ist jedoch revisionsrechtlich dahin überprüfbar, ob der Tatrichter von den zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist und alle Umstände, insbesondere das gesamte Verhalten des Unternehmers bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung ausreichend berücksichtigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1998 - X ZR 90/96, NJW-RR 1999, 560).
  • BGH, 11.03.2010 - III ZR 178/09

    Verjährung des Anspruchs von Telefonkarteninhabern auf Umtausch der gesperrten

    Sie liegt nur vor, wenn der Schuldner eindeutig zum Ausdruck bringt, er werde seinen Vertragspflichten nicht nachkommen, und es damit ausgeschlossen erscheint, dass er sich durch eine Aufforderung zur Leistung umstimmen ließe (z.B.: BGHZ 104, 6, 13; BGH, Urteile vom 17. Oktober 2008 - V ZR 31/08 - NJW 2009, 1813, 1816 Rn. 29; vom 21. Dezember 2005 - VIII ZR 49/05 - NJW 2006, 1195, 1197 Rn. 25; vom 15. Dezember 1998 - X ZR 90/96 - NJW-RR 1999, 560; und vom 18. September 1985 - VIII ZR 249/84 - NJW 1986, 661).

    Ob die Erfüllung in diesem Sinn verweigert wurde, unterliegt allerdings in erster Linie der tatrichterlichen Würdigung (BGH, Urteil vom 15. Dezember 1998 aaO).

  • OLG München, 16.06.2010 - 7 U 4884/09

    Rücktritt wegen Nichtleistung: Anforderungen an eine wirksame Fristsetzung;

    An die tatsächlichen Voraussetzungen für ihre Bejahung sind strenge Anforderungen zu stellen (vgl. BGHZ 104, 6, 13; BGH NJW 1986, 661; ZIP 1991, 506, 508; NJW-RR 1999, 560; NJW 2006, 1195, 1197; 2009, 1813, 1816).
  • OLG Schleswig, 09.12.2011 - 1 U 72/11

    Zulässigkeit der Kündigung des Auftraggebers in der Insolvenz des Auftragnehmers

    Die damit entstandenen Unsicherheiten in Bezug auf die Fortführung des Vertragsverhältnisses, insbesondere die Gefährdung der Vermögensinteressen des anderen Teils, rechtfertigen den Ausspruch der außerordentlichen Kündigung des Werkvertrages seitens des Auftraggebers, die der Bundesgerichtshof auch außerhalb der Geltung der VOB/B und der Regelung in § 649 BGB anerkennt und insoweit auch entschieden hat, dass § 649 Satz 2 BGB auf die zu Recht erklärte außerordentliche Kündigung nicht anzuwenden sei (BGH, Urteil vom 15. Februar 2005 - X ZR 47/03 -, zit. nach juris; vgl. auch BGH, Urteil vom 15. Dezember 1998 - X ZR 90/96, NJW-RR 1999, 560, 561).
  • OLG Frankfurt, 03.11.2004 - 23 U 210/00

    Schadenersatz nach Bestellerkündigung eines Werklieferungsvertrages: Vertrag über

    An eine zur Anwendung des § 326 BGB a.F. führende Erfüllungsverweigerung sind strenge Anforderungen zu stellen, weshalb sie nur gegeben ist, wenn der Schuldner eindeutig zum Ausdruck bringt, er werde seinen Verpflichtungen nicht nachkommen (BGH NJW-RR 1999, 560 mwN).

    Da das Verhalten des Beklagten nicht zu einer Kündigung aus wichtigem Grund berechtigte, wie nachfolgend dargelegt wird, kann es sich bei solchen im Zusammenhang mit der Kündigung stehenden Aufwendungen von vornherein nach der Rechtsprechung des BGH nicht um einen dem Beklagten zuzurechnenden Schaden handeln (BGH NJW-RR 1999, 560 (561)).

  • BGH, 01.02.2000 - X ZR 213/98

    Anzuwendendes Recht beim Werkvertrag; Auslegung eines Schriftwechsels zwischen

    Dabei wird es weiter zu prüfen haben, ob der Klägerin insoweit die Rechte nach § 326 BGB zustehen, insbesondere ob etwa die - vom Berufungsgericht bisher nicht festgestellte - Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung wegen eines Interessenwegfalls auf seiten der Klägerin oder einer Erfüllungsverweigerung durch die Beklagte entbehrlich sind (vgl. dazu BGHZ 50, 175, 177; 88, 240, 247; BGH, Urt. v. 11.11.1994 - V ZR 149/93, NJW 1995, 957; v. 31.1.1996 - VIII ZR 324/94, WM 1996, 822 sowie Urt. des Senats v. 15.12.1998 - X ZR 90/96, NJW-RR 1999, 560).
  • OLG Düsseldorf, 19.06.2012 - 23 U 122/11

    Rechtsfolgen der Kündigung eines Werkvertrages in der Schwebephase vor Eintritt

    Ansprüche aus § 280 BGB stehen der Klägerin nicht zu, da § 649 eine für die Kündigung eines Werkvertrages abschließende Regelung sei, die anderweitige Schadensersatzansprüche des Unternehmers ausschließt (vgl. BGH, Urteil vom 15.12.1998, X ZR 90/96, NJW-RR 1999, 560; Münchener Kommentar-Busche, 5. Auflage 2009, § 649, Rn 17).
  • OLG Brandenburg, 14.12.2006 - 5 U 54/06

    Grundstückskaufvertrag: Vorrang der Nacherfüllung bei Verschweigen eines Mangels;

    An die tatsächlichen Voraussetzungen für die Bejahung einer endgültigen Erfüllungsverweigerung sind strenge Anforderungen zu stellen; sie liegt nur vor, wenn der Schuldner eindeutig zum Ausdruck bringt, er werde seinen Vertragspflichten nicht nachkommen (BGHZ 104, 6; NJW-RR 1999, 560).
  • KG, 20.01.2003 - 8 U 322/01

    Gewerberaummiete: Voraussetzung für Ersatzansprüche des Vermieters bei

  • AG München, 29.04.2014 - 484 C 32553/12

    Erstellung der Jahresabrechnung: Wann ist Verwalter in Verzug?

  • LG Hildesheim, 04.07.2012 - 2 O 100/12

    Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht

  • AG Heidelberg, 31.05.2005 - 29 C 132/05

    Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung: Vertragspflichtverletzung durch

  • OLG Hamm, 10.10.2002 - 27 U 183/01

    Wirtschaftliches Interesse an einer GmbH bei dem Wirksamwerden der

  • OLG Hamm, 17.06.2004 - 15 W 225/04

    Zustimmung des Verwalters zur Veräußerung von Wohnungseigentum;

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