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   BGH, 23.03.2011 - X ZR 92/09   

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https://dejure.org/2011,4651
BGH, 23.03.2011 - X ZR 92/09 (https://dejure.org/2011,4651)
BGH, Entscheidung vom 23.03.2011 - X ZR 92/09 (https://dejure.org/2011,4651)
BGH, Entscheidung vom 23. März 2011 - X ZR 92/09 (https://dejure.org/2011,4651)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Ortbetonschacht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Ortbetonschacht

    § 13 Abs 1 S 1 VOB/A 2009, § 13 Abs 2 VOB/A 2009, § 13 Abs 3 VOB/A 2009, § 145 BGB, § 97 Abs 1 GWB
    Vergabeverfahren: Einreichung nicht unterschriebener Nebenangebote mit dem unterschriebenen Hauptangebot; Überprüfbarkeit der Beurteilung der Vergabestelle im Schadensersatzprozess - Ortbetonschacht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nebenangebote sind im Vergabeverfahren bei Vorliegen eines unterschriebenen Hauptangebotes auch ohne gesonderte Unterschrift gültig; Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit einer von einem Konkurrenten im Vergabeverfahren angebotenen Variante

  • forum-vergabe.de

    Schadensersatz - Unterschrift unter Nebenangebote

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Ordnungsgemäße Unterzeichnung eines Hauptangebots als Deckung mit eingereichter Nebenangebote; zur Überprüfung der Beurteilung des Nachweises der Gleichwertigkeit einer angebotenen Variante durch die Vergabestelle

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rewis.io
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit einer von einem Konkurrenten im Vergabeverfahren angebotenen Variante

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatzprozess: Beurteilung des Nachweises der Gleichwertigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auftragsvergabe und Nebenangebote

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Gleichwertigkeitsprüfung von Nebenangeboten: Erforderlichkeit und Überprüfbarkeit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gleichwertigkeit eines Nebenangebots nur eingeschränkt überprüfbar! (IBR 2011, 419)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 776
  • NZBau 2011, 438
  • WM 2011, 1432
  • BauR 2011, 1712
  • VergabeR 2011, 709
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 07.01.2014 - X ZB 15/13

    Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Europaweite Ausschreibung eines

    Soweit § 16 EG Abs. 9 VOB/A 2012 bestimmt, Angebote nach § 13 EG Abs. 2 VOB/A 2012 seien wie Hauptangebote zu werten, wird damit lediglich klargestellt, dass Angebote mit (gleichwertigen) abweichenden technischen Spezifikationen im Sinne von § 7 EG Abs. 3 VOB/A 2012 der Sache nach Haupt- und gerade keine Nebenangebote darstellen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - X ZR 92/09, VergabeR 2011, 709 - Ortbetonschacht).
  • BGH, 29.11.2016 - X ZR 122/14

    Vergabeverfahren: Versendung von zwei Hauptangeboten auf elektronischem Weg im

    Wäre ein solches Angebot allein abgegeben worden, wäre es nach § 16d EU Abs. 3 VOB/A 2016 wie ein Hauptangebot zu werten (vgl. auch BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - X ZR 92/09, VergabeR 2011, 709 - Ortbetonschacht).
  • OLG Düsseldorf, 09.01.2013 - Verg 33/12

    Ausschließung eines Angebots wegen Änderung an den Vergabeunterlagen durch

    Es kommt darauf an, ob die Wertung vertretbar ist (BGH, Beschl. v. 23.03.2011, X ZR 92/09, VergabeR 2011, 709, 710).
  • OLG Düsseldorf, 01.10.2012 - Verg 34/12

    Versagung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im

    Die Beurteilung der Gleichwertigkeit einer angebotenen Variante durch die Vergabestelle ist nur eingeschränkt daraufhin überprüfbar, ob sie sich in Anbetracht der auf eine transparente Vergabe im Wettbewerb gerichteten Zielsetzung des Gesetzes und der Vergabe- und Vertragsordnungen als vertretbar erweist (BGH, Urt. v. 23.3.2011 - X ZR 92/09; NZBau 2011, 438 Rn. 8).
  • BGH, 05.06.2012 - X ZR 161/11

    Zivilrechtlicher Anspruch eines potenziellen Bieters in einem künftigen

    Aber auch außerhalb des Geltungsbereichs dieser Norm sind öffentliche Auftraggeber bei der Auftragsvergabe dem Wettbewerbsprinzip verpflichtet (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - X ZR 92/09, VergabeR 2011, 709 - Ortbetonschacht).
  • OLG Schleswig, 22.01.2019 - 54 Verg 3/18

    Wann führt ein Nebenangebot zu einer "gleichwertigen" Leistung?

    der zugehörigen elektrotechnischen Installationen einschließt (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 22.12.1999, 1 Verg 4/99, BauR 2000, 1636 ff. m. w. N.]; OLG Brandenburg, a.a.O.; OLG Celle, Beschl. v. 10.01.2008 13 Verg 11/07; BGH, Beschl. v. 23.03.2011, X ZR 92/09, NZBau 2011, 438).
  • VK Rheinland, 28.08.2019 - VK 25/19

    Benennung spezieller Nachunternehmerleistungen kann nachgefordert werden!

    [bezogen auf ein Schadensersatzverfahren:] BGH, Beschluss v. 23.03.2011 - X ZR 92/09; [bezogen auf die Gleichwertigkeit anzubietender Produkte:] OLG Düsseldorf, Beschluss v. 27.09.2017 - VII-Verg. 12/17; Dicks, VergabeR 2012, S. 327 f.

    Dicks, a.a.O., S. 328; BGH, Beschluss, v. 23.03.2011, a.a.O., Rn. 8.

  • OLG Düsseldorf, 27.09.2017 - Verg 12/17

    Rechtmäßigkeit der Zulassung gleichwertiger Alternativen zu den im

    Es kommt allein darauf an, ob die Wertung vertretbar ist (BGH, Beschluss v. 23.03.2011, X ZR 92/09, juris Rn. 8).
  • VK Sachsen, 08.07.2016 - 1/SVK/012-16

    Einmal festgelegt, immer festgelegt!

    Dies ist nur anzunehmen, wenn das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten wird, die Vergabestelle von einem nicht zutreffenden oder nicht richtig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist, die Wertung willkürlich vorgenommen hat oder der Beurteilungsmaßstab nicht zutreffend angewendet wurde (BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - X ZR 92/09).
  • VK Sachsen-Anhalt, 11.12.2012 - 1 VK LSA 20/12

    Wertung von Nebenangeboten muss besonders begründet werden!

    Es ist jedoch gerechtfertigt, dass für den Vergleich des Nebenangebots mit dem Leistungsverzeichnis dieselben Kriterien herangezogen werden, die für Abweichungen von den technischen Spezifikationen innerhalb des Hauptangebots gelten (BGH, Beschluss vom 23.03.2011, X ZR 92/09; VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21.02.2012, 1 VK 07/11).
  • VK Sachsen, 13.05.2016 - 1/SVK/004-16

    Handschriftliche Ergänzungen mit Querverweisen führen zum Angebotsausschluss!

  • VK Bremen, 09.10.2013 - 16-VK 7/13

    Preis als alleiniges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!

  • VK Bremen, 24.09.2013 - 16 VK 7/13

    Preis als Zuschlagskriterium bei europaweiter Ausschreibung von Erdarbeiten,

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 24.03.2014 - 2 VK 3/14

    Wartungsvertrag nicht unterschrieben: Darf das Angebot ausgeschlossen werden?

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