Rechtsprechung
BFH, 25.07.2016 - X B 213/15, X B 4/16, X B 213/15, X B 4/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Anspruch des Steuerpflichtigen auf Überlassung von Kalkulationen des Betriebsprüfers in elektronischer Form
- Bundesfinanzhof
AO § 162, FGO § 115 Abs 2 Nr 1
Anspruch des Steuerpflichtigen auf Überlassung von Kalkulationen des Betriebsprüfers in elektronischer Form - Bundesfinanzhof
Anspruch des Steuerpflichtigen auf Überlassung von Kalkulationen des Betriebsprüfers in elektronischer Form
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 162 AO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO
Anspruch des Steuerpflichtigen auf Überlassung von Kalkulationen des Betriebsprüfers in elektronischer Form - IWW
- Wolters Kluwer
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Pflicht des Finanzamts zur Vorlage von einem Steuerprüfer vorgenommener Hinzuschätzungen in elektronischer Form
- rewis.io
Anspruch des Steuerpflichtigen auf Überlassung von Kalkulationen des Betriebsprüfers in elektronischer Form
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Pflicht des Finanzamts zur Vorlage von einem Steuerprüfer vorgenommener Hinzuschätzungen in elektronischer Form
- rechtsportal.de
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Pflicht des Finanzamts zur Vorlage von einem Steuerprüfer vorgenommener Hinzuschätzungen in elektronischer Form - datenbank.nwb.de
Anspruch des Steuerpflichtigen auf Übermittlung von Kalkulationsunterlagen des Betriebsprüfers in elektronischer Form
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kalkulationen des Betriebsprüfers - und ihre Überlassung in elektronischer Form
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Formelles Steuerrecht, Hinzuschätzung, Schätzungsbefugnis
- nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)
Finanzbeamte schulen Gerichtsprüfer - Verständnis der Gewaltenteilung
- nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)
Anspruch auf Überlassung von Kalkulationsgrundlagen des Betriebsprüfers
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 22.10.2015 - 6 K 933/13 6 K 935/13
- BFH, 25.07.2016 - X B 213/15, X B 4/16, X B 213/15, X B 4/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BFH, 08.06.2011 - X B 214/10
Würdigung widersprüchlichen Vortrags als Gegenstand der Beweiswürdigung - …
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
Allerdings erfüllt die Beschwerdebegründung nicht die für eine Verfahrensrüge geltenden Darlegungsanforderungen (…vgl. zu den Anforderungen an die Rüge, das FG habe seine von Amts wegen bestehende Pflicht zur Sachaufklärung verletzt, Senatsbeschluss vom 22. August 2012 X B 155/11, BFH/NV 2012, 2015, unter II.1.a; zu den Anforderungen an die Rüge, das FG habe einen gestellten Beweisantrag übergangen, vgl. Senatsbeschluss vom 8. Juni 2011 X B 214/10, BFH/NV 2011, 2073, unter II.2.a, m.w.N.). - BFH, 13.12.2012 - X B 104/12
Zusammenwirken von Einkommensteuer und Gewerbesteuer: Keine Beschränkung der …
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
Für seine Darlegung gelten daher regelmäßig dieselben Anforderungen, die an eine auf § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO gestützte Beschwerdebegründung zu stellen sind (…ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. November 2010 VI B 100/10, BFH/NV 2011, 574, Rz 5, und vom 13. Dezember 2012 X B 104/12, BFH/NV 2013, 559, Rz 15). - BFH, 25.03.2015 - X R 20/13
Anforderungen an die Schätzung mittels eines Zeitreihenvergleichs
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
In seiner Entscheidung zum Zeitreihenvergleich hat der erkennende Senat darüber hinaus ausgeführt, dass auch die spezifischen "Daten", auf denen der Zeitreihenvergleich basiere, offengelegt werden müssen (Urteil vom 25. März 2015 X R 20/13, BFHE 249, 390, BStBl II 2015, 743, Rz 49).
- BFH, 30.11.2010 - VI B 100/10
Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes trotz mehrjähriger Auslandstätigkeit - …
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
Für seine Darlegung gelten daher regelmäßig dieselben Anforderungen, die an eine auf § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO gestützte Beschwerdebegründung zu stellen sind (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. November 2010 VI B 100/10, BFH/NV 2011, 574, Rz 5, …und vom 13. Dezember 2012 X B 104/12, BFH/NV 2013, 559, Rz 15). - BFH, 17.11.1981 - VIII R 174/77
Kassenaufzeichnung - Kassensturzfähigkeit - Nachkalkulation - Buchführung - …
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
So hat der BFH schon für "klassische" Kalkulationen in Papierform entschieden, dass sowohl die Kalkulationsgrundlagen als auch die Ergebnisse der Kalkulation sowie die Ermittlungen, die zu diesen Ergebnissen geführt haben, offengelegt werden müssen (vgl. BFH-Urteile vom 31. Juli 1974 I R 216/72, BFHE 113, 400, BStBl II 1975, 96, unter 2.b, und vom 17. November 1981 VIII R 174/77, BFHE 135, 11, BStBl II 1982, 430, unter 4.c). - BFH, 31.07.1974 - I R 216/72
Kassenbuchführung - Bareinnahme - Barausgaben - Aufzeichnung - Ordnungsmäßigkeit …
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
So hat der BFH schon für "klassische" Kalkulationen in Papierform entschieden, dass sowohl die Kalkulationsgrundlagen als auch die Ergebnisse der Kalkulation sowie die Ermittlungen, die zu diesen Ergebnissen geführt haben, offengelegt werden müssen (vgl. BFH-Urteile vom 31. Juli 1974 I R 216/72, BFHE 113, 400, BStBl II 1975, 96, unter 2.b, und vom 17. November 1981 VIII R 174/77, BFHE 135, 11, BStBl II 1982, 430, unter 4.c). - BFH, 19.01.2011 - X B 43/10
Grundsätzliche Bedeutung; Gesamtplan-Rechtsprechung
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig sein (Senatsbeschluss vom 19. Januar 2011 X B 43/10, BFH/NV 2011, 636, unter II.1.). - BFH, 22.08.2012 - X B 155/11
Sachaufklärungspflicht des FG; Zeitpunkt der Bildung von Rückstellungen für …
Auszug aus BFH, 25.07.2016 - X B 213/15
Allerdings erfüllt die Beschwerdebegründung nicht die für eine Verfahrensrüge geltenden Darlegungsanforderungen (vgl. zu den Anforderungen an die Rüge, das FG habe seine von Amts wegen bestehende Pflicht zur Sachaufklärung verletzt, Senatsbeschluss vom 22. August 2012 X B 155/11, BFH/NV 2012, 2015, unter II.1.a;… zu den Anforderungen an die Rüge, das FG habe einen gestellten Beweisantrag übergangen, vgl. Senatsbeschluss vom 8. Juni 2011 X B 214/10, BFH/NV 2011, 2073, unter II.2.a, m.w.N.).