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   BFH, 25.11.2014 - X B 98/14   

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https://dejure.org/2014,48400
BFH, 25.11.2014 - X B 98/14 (https://dejure.org/2014,48400)
BFH, Entscheidung vom 25.11.2014 - X B 98/14 (https://dejure.org/2014,48400)
BFH, Entscheidung vom 25. November 2014 - X B 98/14 (https://dejure.org/2014,48400)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Urteilsaufhebung entsprechend § 127 FGO im NZB-Verfahren - richterliche Hinweis- und Protokollierungspflicht bei nicht vertretenem, fachunkundigem Kläger

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    FGO § 76 Abs 2, FGO § 94, FGO § 127, ZPO § 160 Abs 2, FGO § 68
    Urteilsaufhebung entsprechend § 127 FGO im NZB-Verfahren - richterliche Hinweis- und Protokollierungspflicht bei nicht vertretenem, fachunkundigem Kläger

  • Bundesfinanzhof

    Urteilsaufhebung entsprechend § 127 FGO im NZB-Verfahren - richterliche Hinweis- und Protokollierungspflicht bei nicht vertretenem, fachunkundigem Kläger

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 2 FGO, § 94 FGO, § 127 FGO, § 160 Abs 2 ZPO, § 68 FGO
    Urteilsaufhebung entsprechend § 127 FGO im NZB-Verfahren - richterliche Hinweis- und Protokollierungspflicht bei nicht vertretenem, fachunkundigem Kläger

  • IWW

    § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa des Einkommensteuer... gesetzes, § 175 AO, § 76 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 der Abgabenordnung, § 127 FGO, § 68 FGO, § 76 Abs. 2 FGO, § 94 FGO, § 160 Abs. 2 der Zivilprozessordnung, FGO § 94, § 74 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • rewis.io

    Urteilsaufhebung entsprechend § 127 FGO im NZB-Verfahren - richterliche Hinweis- und Protokollierungspflicht bei nicht vertretenem, fachunkundigem Kläger

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Änderung des angefochtenen Bescheides während des laufenden finanzgerichtlichen Verfahrens

  • rechtsportal.de

    FGO § 68
    Rechtsfolgen der Änderung des angefochtenen Bescheides während des laufenden finanzgerichtlichen Verfahrens

  • datenbank.nwb.de

    Entsprechende Anwendung des § 127 FGO im NZB-Verfahren; gesetzliche Hinweispflicht des § 76 Abs. 2 FGO gegenüber einem nicht vertretenen, fachkundigen Kläger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Richterliche Hinweis- und Protokollierungspflicht bei nicht vertretenem, fachunkundigem Kläger

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 30.07.2014 - IX B 151/13

    Geänderter Einkommensteuerbescheid während des Verfahrens der

    Auszug aus BFH, 25.11.2014 - X B 98/14
    Das Urteil des FG ist in entsprechender Anwendung des § 127 FGO aufzuheben und die Sache zurückzuverweisen, weil das FA während des Beschwerdeverfahrens am 12. August 2014 einen geänderten Einkommensteuerbescheid 2011 erlassen hat, der --wegen der nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) auch im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde gegebenen Anwendbarkeit von § 68 FGO-- zum Verfahrensgegenstand geworden ist (vgl. zuletzt BFH-Beschluss vom 30. Juli 2014 IX B 151/13, BFH/NV 2014, 1580, unter 1., m.w.N.).

    Die Aufhebung und Zurückverweisung käme nur dann nicht in Betracht, wenn die geänderte Festsetzung keine gegenüber den bisherigen Belastungen verbösernde Entscheidung enthielte oder die geänderte Entscheidung nicht streitig wäre (vgl. auch hierzu BFH-Beschluss in BFH/NV 2014, 1580, unter 1., m.w.N.).

  • BFH, 09.03.2012 - VI B 121/11

    Prozessurteil statt Sachurteil als Verfahrensmangel - Anforderungen an die

    Auszug aus BFH, 25.11.2014 - X B 98/14
    Nach den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Beschluss vom 9. März 2012 VI B 121/11, BFH/NV 2012, 1157, m.w.N.) spricht vieles dafür, dass die Verfahrensrüge --ungeachtet der hier geltenden Darlegungsanforderungen im Übrigen (s. dazu Senatsbeschluss vom 1. April 2008 X B 224/07, BFH/NV 2008, 1187, unter 2.a, m.w.N.)-- schon aus diesem Grunde hätte erfolglos bleiben müssen.
  • BFH, 01.04.2008 - X B 224/07

    Ordnungsgemäße Darlegung von Verfahrensmängeln: Verletzung der richterlichen

    Auszug aus BFH, 25.11.2014 - X B 98/14
    Nach den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Beschluss vom 9. März 2012 VI B 121/11, BFH/NV 2012, 1157, m.w.N.) spricht vieles dafür, dass die Verfahrensrüge --ungeachtet der hier geltenden Darlegungsanforderungen im Übrigen (s. dazu Senatsbeschluss vom 1. April 2008 X B 224/07, BFH/NV 2008, 1187, unter 2.a, m.w.N.)-- schon aus diesem Grunde hätte erfolglos bleiben müssen.
  • BFH, 28.06.2022 - II B 94/21

    Rechtliches Gehör: wiederholende Schriftsätze; Sachdienlichkeit der

    Die Reichweite der negativen Beweiskraft hängt mithin davon ab, ob die Erteilung von Hinweisen hinsichtlich der Antragstellung auch gegenüber dem fachkundigen Vertreter der Klägerin als wesentlicher Vorgang nach § 160 Abs. 2 ZPO zu werten ist (zum Hinweis gegenüber dem nicht vertretenen und selbst nicht fachkundigen Kläger BFH-Beschluss vom 25.11.2014 - X B 98/14, BFH/NV 2015, 504, Rz 11).
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