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   BGH, 13.05.1980 - X ZB 19/78   

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https://dejure.org/1980,297
BGH, 13.05.1980 - X ZB 19/78 (https://dejure.org/1980,297)
BGH, Entscheidung vom 13.05.1980 - X ZB 19/78 (https://dejure.org/1980,297)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 1980 - X ZB 19/78 (https://dejure.org/1980,297)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • ffii.org (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Antiblockiersystem

Besprechungen u.ä. (3)

  • ffii.org (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Antiblockiersystem

  • archive.org PDF (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Technische Erfindung

  • uni-duesseldorf.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Patentschutz für computerimplementierte Erfindungen (Prof. Dr. Jan Busche)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 932
  • GRUR 1980, 849
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98

    Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der

    f) Die genannten Möglichkeiten sind jedoch nur Beispiele; sie bilden keinen abschließenden Katalog, wie der Senat bereits in seinem Beschluß vom 30. Mai 1980 mit dem Stichwort "Antiblockiersystem" deutlich gemacht hat (X ZB 19/78, GRUR 1980, 849, 850 f.).
  • BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00

    Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für

    Danach kann ein Programm patentiert werden, wenn es in technische Abläufe eingebunden ist, etwa dergestalt, daß es Meßergebnisse aufarbeitet, den Ablauf technischer Einrichtungen überwacht oder sonst steuernd bzw. regelnd nach außen wirkt (Beschl. v. 13.05.1980 - X ZB 19/78, GRUR 1980, 849, 850 - Antiblockiersystem).
  • BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07

    Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten

    Die programmgesteuerte Einstellung solcher Geräteparameter führt, an die Stelle der manuellen Einstellung durch das Bedienungspersonal tretend, einen technischen Erfolg herbei, der einem Anwendungsprogramm zur Überwachung und Regelung des Ablaufs einer technischen Einrichtung (Sen. Beschl. v. 13.05.1980 - X ZB 19/78 - Antiblockiersystem) oder zur Aufarbeitung von Messergebnissen (Sen., BGHZ 117, 144 - Tauchcomputer) vergleichbar ist (vgl. zur Schutzfähigkeit einer von einem Ablaufprogramm gesteuerten Röntgeneinrichtung zur Erzielung optimaler Belichtung bei hinreichender Überlastungssicherheit der Röntgenröhren auch EPA GRUR Int. 1988, 585).
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