Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Rückzahlung des Reisepreises, Schadensersatz, Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls während einer gebuchten Pauschalreise; Sturz des oberschenkelamputierten Klägers auf einer regennassen ...

 
• rewis.io

  Sturz des Reisenden im regennassen Hoteleingangsbereich: Reisemangel trotz Warnschild mit Hinweis auf Rutschgefahr

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Reisevertrag / Verkehrssicherungspflichten / Hoteleingangsbereich / Warnschild

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Rückzahlung des Reisepreises, Schadensersatz, Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls während einer gebuchten Pauschalreise; Sturz des oberschenkelamputierten Klägers auf einer regennassen ...

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Rückzahlung des Reisepreises, Schadensersatz, Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls während einer gebuchten Pauschalreise; Sturz des oberschenkelamputierten Klägers auf einer regennassen ...

• datenbank.nwb.de

  Sturz des Reisenden im regennassen Hoteleingangsbereich: Reisemangel trotz Warnschild mit Hinweis auf Rutschgefahr

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Zu Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingang

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Unfall bei Pauschalreise: Auf die Sicherheitsstandards vor Ort kommt es an

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Warnschild an der Rollstuhlrampe: Zu Verkehrssicherungspflichten im Eingangsbereich eines Hotels

• versr.de (Kurzinformation)

  Zu Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Rutschgefahr: Aufstellen von Warnschildern ausreichend?

• datev.de (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

• haufe.de (Kurzinformation)

  Hotelunfall auf der Rollstuhlrampe: Örtliche Bauvorschriften sind einzuhalten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungspflichten im Urlaubshotel auf Lanzarote

• rechtstipp24.de (Kurzinformation)

  Sturz während einer Pauschalreise - Örtliche Bauvorschriften entscheidend

• reiserechtfuehrich.com (Kurzinformation)

  Haftung trotz Warnschild: Reiseveranstalter müssen Bauvorschriften im Ausland beachten

• reiserechtfuehrich.com (Kurzinformation)

  Haftung trotz Warnschild: Reiseveranstalter müssen Bauvorschriften im Ausland beachten

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

Besprechungen u.ä.

• jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

Papierfundstellen

• NJW-RR 2020, 751
• MDR 2020, 781

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 25.06.2019 - X ZR 166/18

  Zur Notwendigkeit einer Beweisaufnahme über Sicherheitsvorschriften für …

  Auszug aus BGH, 14.01.2020 - X ZR 110/18

  Der Reiseveranstalter hat unabhängig von einem Verschulden für den Erfolg und die Fehlerfreiheit der Gesamtheit der Reiseleistungen einzustehen (BGH, Urteil vom 25. Juni 2019 - X ZR 166/18, NJW 2019, 3374 = RRa 2019, 262 Rn. 10;… Urteil vom 6. Dezember 2016 - X ZR 117/15, NJW 2017, 958 = RRa 2017, 65 Rn. 6).

  Beeinträchtigungen aufgrund von Sicherheitsdefiziten in seinem Verantwortungsbereich, mit denen der Reisende nicht zu rechnen braucht und die er deshalb nicht willentlich in Kauf nimmt, stellen daher ungeachtet ihrer Ursache einen Reisemangel dar (BGH, NJW 2019, 3374 Rn. 10;… Urteil vom 12. Juni 2007 - X ZR 87/06, NJW 2007, 2549 = RRa 2007, 215 Rn. 20).

  Dazu kann die Einhaltung von Bau- oder Sicherheitsvorschriften bzw. deren Überprüfung gehören (BGH, NJW 2019, 3374 Rn. 11).

  Denn auch ohne gesonderte Vereinbarung darf der Reisende erwarten, dass die am Ort der Hotelanlage geltenden Sicherheitsvorschriften als Mindeststandard eingehalten werden (BGH, NJW 2019, 3374 Rn. 18).

  Es genügt, wenn er die Kriterien benennt, denen die Anlage nach seiner Auffassung entsprechen muss (BGH, NJW 2019, 3374 Rn. 21 ff.).

  Ein Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, die dem Schutz vor Verletzungen dienen, kann nach der Rechtsprechung des Senats nicht ohne weiteres durch Warnschilder kompensiert werden (BGH, NJW 2019, 3374 Rn. 36; vgl. auch Staudinger/Fricke, jurisPR-IWR 3/2019, Anm. 2).

  b) Danach gehört es zur Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters, sich bei seinem örtlichen Leistungsträger zu erkundigen, ob bei einer Hotelanlage, in der die Reiseleistung erbracht werden soll, alle maßgeblichen baulichen Sicherheitsvorschriften eingehalten worden sind (BGH, NJW 2019, 3374 Rn. 39 f.).

• BGH, 12.06.2007 - X ZR 87/06

  Haftung eines Reiseveranstalters trotz Versäumung der Ausschlussfrist

  Auszug aus BGH, 14.01.2020 - X ZR 110/18

  Beeinträchtigungen aufgrund von Sicherheitsdefiziten in seinem Verantwortungsbereich, mit denen der Reisende nicht zu rechnen braucht und die er deshalb nicht willentlich in Kauf nimmt, stellen daher ungeachtet ihrer Ursache einen Reisemangel dar (…BGH, NJW 2019, 3374 Rn. 10; Urteil vom 12. Juni 2007 - X ZR 87/06, NJW 2007, 2549 = RRa 2007, 215 Rn. 20).
• BGH, 18.07.2006 - X ZR 44/04

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters; Verwendung von …

  Auszug aus BGH, 14.01.2020 - X ZR 110/18

  Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die Bewerbung einer Hotelanlage als barrierefrei ähnlich wie eine Bewerbung als kindgerecht (dazu BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 44/04, NJW 2006, 2918 = RRa 2006, 2006, 210 Rn. 6) eine Pflicht zur Einhaltung erhöhter Sicherheitsstandards begründen kann und ob solche Verpflichtungen auch dann entstehen können, wenn die Anlage nicht vom Reiseveranstalter, sondern lediglich vom Hotelbetreiber so beworben wird, wie dies das Landgericht für den Streitfall festgestellt hat.

 
• BGH, 09.06.2009 - Xa ZR 99/06

  Sozialversicherungsträger müssen Ausschlussfrist des Reisevertragsrechts wahren.

  Auszug aus BGH, 14.01.2020 - X ZR 110/18

  Er schuldet nur solche Vorkehrungen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der jeweiligen Berufsgruppe für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schaden zu bewahren, und die ihm (bzw. dem örtlichen Leistungsträger) den Umständen nach zuzumuten sind (BGH, Urteil vom 9. Juni 2009 - Xa ZR 99/06, NJW 2009, 2811 = RRa 2009, 252 Rn. 25).
• BGH, 24.09.2013 - VI ZR 255/12

  Verkehrsunfall mit Schädigung eines Fußgängers: Abwägung der …

  Auszug aus BGH, 14.01.2020 - X ZR 110/18

  Entsprechend den allgemeinen Grundsätzen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. September 2013 - VI ZR 255/12, NJW 2014, 217 Rn. 9) dürfen hierbei nur solche Umstände berücksichtigt werden, deren Vorliegen unstreitig oder bewiesen ist.
• BGH, 06.12.2016 - X ZR 117/15

  Reiseveranstalter muss nach unverschuldetem Unfall beim Hoteltransfer Reisepreis …

  Auszug aus BGH, 14.01.2020 - X ZR 110/18

  Der Reiseveranstalter hat unabhängig von einem Verschulden für den Erfolg und die Fehlerfreiheit der Gesamtheit der Reiseleistungen einzustehen (BGH…, Urteil vom 25. Juni 2019 - X ZR 166/18, NJW 2019, 3374 = RRa 2019, 262 Rn. 10; Urteil vom 6. Dezember 2016 - X ZR 117/15, NJW 2017, 958 = RRa 2017, 65 Rn. 6).

• LG Düsseldorf, 18.01.2021 - 22 S 124/20
  Auf den zwischen den Parteien geschlossenen Reisevertrag, welcher aufgrund des Bestimmungsorts der Reise in Australien einen Auslandsbezug aufweist, ist gem. Art. 6 Abs. 1, Abs. 4 lit. b) VO (EG) Nr. 593/2008 (Rom I-VO) deutsches Sachrecht anwendbar, weil der Kläger als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt in E2 hat und die Beklagte als gewerbliche Reiseveranstalterin ihre Geschäftstätigkeit ebenfalls in E2 ausübt (vgl. BGH, Urteil vom 14.1.2020 - X ZR 110/18, NJW 2020, S. 751 Rz. 8;… Urteil vom 25.6.2019 - X ZR 166/18, NJW 2019, 3374 Rz. 9).