Rechtsprechung
| BGH, 02.02.2016 - X ZR 8/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (12)
- damm-legal.de
Zur Frage, wann eine Erfindung nahe liegt und damit nicht mehr erfinderisch ist / § 4 PatG
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Fürnichtigerklärung eines ursprünglich beschränkt aufrecht erhaltenen und nachträglich unzulässig erweiterten Patents
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fürnichtigerklärung eines ursprünglich beschränkt aufrecht erhaltenen und nachträglich unzulässig erweiterten Patents
- rechtsportal.de
PatG § 121 Abs. 2
Fürnichtigerklärung eines ursprünglich beschränkt aufrecht erhaltenen und nachträglich unzulässig erweiterten Patents - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Streitpatent über Mähwerk
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 30.01.2014 - 4 Ni 12/11
- BGH, 02.02.2016 - X ZR 8/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.2008 - X ZB 13/06
Momentanpol II
Auszug aus BGH, 02.02.2016 - X ZR 8/14
Dem Streitpatent liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden und das Schneidwerk unabhängig von Bewegungen des Schleppers dem Bodenverlauf anzupassen, so dass auch plötzlich auftretende Hindernisse leicht überwunden werden können (BGH, Beschluss vom 8. Juli 2008 - X ZB 13/06, GRUR 2008, 887 Rn. 6 - Momentanpol II).