Rechtsprechung
   BFH, 30.09.2003 - XI B 167/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,10637
BFH, 30.09.2003 - XI B 167/01 (https://dejure.org/2003,10637)
BFH, Entscheidung vom 30.09.2003 - XI B 167/01 (https://dejure.org/2003,10637)
BFH, Entscheidung vom 30. September 2003 - XI B 167/01 (https://dejure.org/2003,10637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,10637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    EStG § 20 Abs. 1 Nr. 7; ; EStG § 4 Abs. 4; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 115 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 76 § 96 § 115 Abs. 2 Nr. 3
    Sachaufklärungspflicht

  • datenbank.nwb.de

    Schlüssige Rüge mangelnder Sachaufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verletzung des rechtlichen Gehörs; Voraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an die Darlegung von Verfahrensmängeln

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 27.10.2008 - XI B 202/07

    Haftung des Betriebsübernehmers - Darlegung eines Verfahrensfehlers -

    Die Klägerin hätte insoweit u.a. vortragen müssen, dass das Gericht die Aufnahme bestimmter Äußerungen und Anträge in das Protokoll abgelehnt habe (vgl. § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4 der Zivilprozessordnung) und ihr Prozessbevollmächtigter von der Möglichkeit Gebrauch gemacht habe, die Berichtigung des Protokolls zu beantragen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 30. September 2003 XI B 167/01, BFH/NV 2004, 212, m.w.N.).
  • BFH, 05.10.2010 - IX S 7/10

    Anhörungsrüge: Sitzungsprotokoll, Inhalt und Beweiskraft - Verspätetes Vorbringen

    Zudem wurde --im Falle der Weigerung des Finanzgerichts (FG), die Protokollierung vorzunehmen-- ein Antrag auf Protokollberichtigung (vgl. § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4, § 164 ZPO) weder gestellt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. September 2003 XI B 167/01, BFH/NV 2004, 212, unter 3.; vom 6. April 2006 XI S 21/05, BFH/NV 2006, 1330) noch der Nachweis der Fälschung des Protokolls (vgl. § 94 FGO i.V.m. § 165 Satz 2 ZPO) geführt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2012 - 12 A 1903/12

    Wirksamkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten

    vgl. BFH, Beschluss vom 30. September 2003 - XI B 167/01 -, BFH/NV 2004, 212, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht