Rechtsprechung
   BFH, 06.12.2011 - XI B 3/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,29255
BFH, 06.12.2011 - XI B 3/11 (https://dejure.org/2011,29255)
BFH, Entscheidung vom 06.12.2011 - XI B 3/11 (https://dejure.org/2011,29255)
BFH, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - XI B 3/11 (https://dejure.org/2011,29255)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe innerhalb der Antragsfrist

  • openjur.de

    Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe innerhalb der Antragsfrist

  • Bundesfinanzhof

    Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe innerhalb der Antragsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 110 Abs 2 S 1 AO, § 110 Abs 2 S 2 AO, § 56 Abs 2 S 1 FGO, § 60 Abs 2 VwGO, § 67 Abs 2 SGG
    Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe innerhalb der Antragsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärungsbedürftigkeit des Ausreichens der Begründung des Antrags auf Wiedereinsetzung nach Ablauf der Monatsfrist

  • rechtsportal.de

    Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe innerhalb der Antragsfrist

  • datenbank.nwb.de

    Anforderung an die Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe; Begründung innerhalb der Antragsfrist von einem Monat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Darlegung der Wiedereinsetzungsgründe innerhalb der Antragsfrist

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
    Nachholung der versäumten Handlung bzw. Wiedereinsetzungsantrag
    Antragsbegründung
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 31.01.2017 - IX R 19/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ergänzung unvollständiger oder unklarer

    Das spätere Nachschieben von Wiedereinsetzungsgründen ist daher nicht zulässig (vgl. BFH-Urteil in BFHE 246, 1, BStBl II 2014, 922, unter II.2.b aa; BFH-Beschluss vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707, unter II.2.c bb).
  • BFH, 22.10.2014 - X R 18/14

    Altersvorsorgezulage: Frist für die Erteilung des Einverständnisses bzw. der

    Die ständige und vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gebilligte höchstrichterliche Rechtsprechung verlangt eine solche fristgerechte Begründung, sofern Wiedereinsetzung --wofür hier allerdings nichts spricht-- nicht bereits von Amts wegen zu gewähren ist (vgl. zu § 110 AO BFH-Beschluss vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707, unter II.2.c, mit zahlreichen Nachweisen auch auf die Rechtsprechung der anderen obersten Bundesgerichte und des BVerfG; zur insoweit identischen Rechtslage bei § 56 FGO Senatsbeschluss vom 17. August 2010 X B 190/09, BFH/NV 2010, 2285).
  • BFH, 25.03.2015 - X R 20/14

    Altersvorsorgezulage: Mittelbare Zulageberechtigung über den Ehegatten bei

    Die ständige und vom BVerfG gebilligte höchstrichterliche Rechtsprechung verlangt eine solche fristgerechte Begründung, sofern Wiedereinsetzung --wofür hier allerdings nichts spricht-- nicht bereits von Amts wegen zu gewähren ist (vgl. zu § 110 AO BFH-Beschluss vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707, unter II.2.c, mit zahlreichen Nachweisen auch auf die Rechtsprechung der anderen obersten Bundesgerichte und des BVerfG; Senatsurteil in BFHE 247, 312, Rz 34; zur insoweit identischen Rechtslage bei § 56 FGO BFH-Beschlüsse vom 17. August 2010 X B 190/09, BFH/NV 2010, 2285, und vom 2. Dezember 2014 III B 36/14, BFH/NV 2015, 505, Rz 13).
  • FG Niedersachsen, 20.04.2016 - 9 K 178/14

    Präzisierung des innerhalb der Antragsfrist vorzutragenden Kerns des

    Wenn dieser fachkundig vertreten ist, hat weder das Finanzamt noch das FG den Antragsteller über den erforderlichen Inhalt des Wiedereinsetzungsgesuchs aufzuklären oder zur Ergänzung eines insoweit unzulänglichen Vortrags aufzufordern (ständige Rechtsprechung: (vgl. BFH-Beschlüsse vom 5. Mai 2000 III B 14/00, BFH/NV 2000, 1349; vom 29. Oktober 2003 V B 61/03, BFH/NV 2004, 459; vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707; anderer Ansicht wohl: Brandis in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 110 AO Rz. 35; Koenig, Abgabenordnung, 3. Aufl. 2014, § 110 Rz. 89 jedenfalls für die Anforderungen an die Glaubhaftmachung).

    Der Antragsteller soll nicht später neue, möglicherweise wechselnde Gründe vortragen können, für deren Glaubhaftmachung er sich bessere Erfolgsaussichten erhofft (so BFH-Beschluss vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707).

  • BFH, 09.06.2015 - X R 40/14

    Altersvorsorgezulage: Versäumung der Frist für die Erteilung der Einwilligung von

    Die ständige und vom BVerfG gebilligte höchstrichterliche Rechtsprechung verlangt eine solche fristgerechte Begründung, sofern Wiedereinsetzung --wofür hier allerdings nichts spricht-- nicht bereits von Amts wegen zu gewähren ist (vgl. zu § 110 AO BFH-Beschluss vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707, unter II.2.c, mit zahlreichen Nachweisen auch auf die Rechtsprechung der anderen obersten Bundesgerichte und des BVerfG; Senatsurteil in BFHE 247, 312, BStBl II 2015, 371, Rz 34; zur insoweit identischen Rechtslage bei § 56 FGO BFH-Beschlüsse vom 17. August 2010 X B 190/09, BFH/NV 2010, 2285, und vom 2. Dezember 2014 III B 36/14, BFH/NV 2015, 505, Rz 13).
  • FG Niedersachsen, 09.09.2014 - 12 K 121/14

    Zur Zugangsfiktion des § 122 Abs. 2 Nr. 2 AO bei Übermittlung eines

    Zudem muss der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auch innerhalb der Antragsfrist von einem Monat begründet werden (BFH-Urteil vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707).
  • FG München, 19.12.2017 - 2 K 3421/16

    Postausgangsbuch, Prozeßbevollmächtigter, Eidesstattliche Versicherung,

    Wenn dieser fachkundig vertreten ist, hat die Finanzbehörde den Antragsteller weder über den erforderlichen Inhalt des Wiedereinsetzungsgesuchs aufzuklären noch zur Ergänzung eines insoweit unzulänglichen Vortrags aufzufordern (vgl. BFH-Beschlüsse vom 5. Mai 2000 III B 14/00, BFH/NV 2000, 1349, vom 29. Oktober 2003 V B 61/03, BFH/NV 2004, 459 und vom 6. Dezember 2011 XI B 3/11, BFH/NV 2012, 707).
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