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   BFH, 02.02.2006 - XI B 91/05   

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https://dejure.org/2006,11983
BFH, 02.02.2006 - XI B 91/05 (https://dejure.org/2006,11983)
BFH, Entscheidung vom 02.02.2006 - XI B 91/05 (https://dejure.org/2006,11983)
BFH, Entscheidung vom 02. Februar 2006 - XI B 91/05 (https://dejure.org/2006,11983)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 13.12.2006 - XI E 7/06

    Bestimmung des Streitwerts für die Verfahren wegen einheitlicher und gesonderter

    Mit Beschluss vom 2. Februar 2006 XI B 91/05 hatte der Senat die Beschwerde des Kostenschuldners und Erinnerungsführers (Kostenschuldner) wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts (FG) vom 28. April 2005 16 K 10263/00 mit entsprechender Kostenfolge als unbegründet zurückgewiesen.
  • FG Baden-Württemberg, 22.02.2011 - 8 K 60/06

    Gestaltungsmissbrauch bei entgeltlicher Übertragung von Grundstücken eines Besitz

    So liegt nach der Rechtsprechung etwa dann keine Betriebsaufgabe vor, wenn nach dem Wegfall der sachlichen oder personellen Verflechtung die Voraussetzungen einer Betriebsverpachtung erfüllt sind (BFH-Urteil vom 23.4.1996 VIII R 13/95, BFHE 181, 1, BStBl II 1998, 325) oder die Besitzgesellschaft noch eine weitere originäre betriebliche Tätigkeit ausübt, weil dann der Betrieb nicht allein mit dem Wegfall der sachlichen Verflechtung aufgegeben werde (BFH-Beschluss vom 2.2.2006 XI B 91/05, BFH/NV 2006, 1266).
  • FG Hamburg, 04.09.2007 - 3 K 91/06

    Erbschaftsteuer: Nachversteuerung zuvor als betrieblich begünstigten Vermögens

    Auf diese Weise nimmt der Besitzunternehmer über die Betriebsgesellschaft am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teil; dann kommt es nicht mehr darauf an, ob oder inwieweit der Besitzeinzelunternehmer daneben noch selbst unmittelbar am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teilgenommen hat (vgl. BFH vom 20. September 1973 IV R 41/69, BFHE 110, 368, BStBl II 1973, 869, 870, 871 a.E.; ferner vom 2. Februar 2006 XI B 91/05, BFH/NV 2006, 1266).
  • FG Düsseldorf, 29.08.2013 - 13 K 4451/11

    Begünstigte (Teil-)Betriebsaufgabe bei Betriebsaufspaltung - Fortsetzung einer

    Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus den vom FA zitierten Entscheidungen des Bundesfinanzhofs vom 2.2.2006 XI B 91/05 (Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH --BFH/NV-- 2006, 1266), vom 4.7.2007 X R 49/06 (Bundessteuerblatt --BStBl-- II 2007, 772) und vom 24.9.2008 X B 192/07 (BFH/NV 2009, 43).
  • FG München, 07.12.2016 - 1 K 443/13

    Teilwertabschreibung einer Darlehensforderung

    Ausnahmen hiervon und der dadurch ausgelösten Zwangsprivatisierung des bisherigen Betriebsvermögens des Besitzunternehmens werden angenommen für Tatbestände, in denen eine Betriebsverpachtung im Ganzen vorliegt und ein Verpächterwahlrecht ausgeübt wird (vgl. z.B. BFH, Urteil in BStBl. II 2008, 220; in BFHE 199, 124, BStBl. II 2002, 527, unter B.II.3.c; ferner Urteil in BFHE 181, 1, BStBl. II 1998, 325, unter 3.b bb), für Vorgänge, die lediglich einen Strukturwandel zur Folge haben und sich nach Wegfall der Betriebsaufspaltung eine betriebliche Tätigkeit des Besitzunternehmens im Rahmen einer anderen Betriebsvermögen voraussetzenden Einkunftsart fortsetzt (BFH, Beschluss vom 2. Februar 2006 XI B 91/05, BFH/NV 2006, 1266), für Fälle einer nur vorübergehenden Betriebsunterbrechung und für den Fall, dass das Besitzunternehmen ohnehin eine gewerbliche Tätigkeit ausübt (BFH, Urteil vom 24. Oktober 2000 VIII R 25/98, BStBl. II 2001, 321; Schmidt/Wacker EStG 35. Aufl., § 15 Rz. 865; Reiß in Kirchhof EStG 15. Aufl. § 15 Rn. 115; Gluth in: Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, 21. Aufl. 2006, 275. Lieferung 06.2016, § 15 EStG).
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