Rechtsprechung
   BFH, 07.07.2004 - XI R 10/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,802
BFH, 07.07.2004 - XI R 10/03 (https://dejure.org/2004,802)
BFH, Entscheidung vom 07.07.2004 - XI R 10/03 (https://dejure.org/2004,802)
BFH, Entscheidung vom 07. Juli 2004 - XI R 10/03 (https://dejure.org/2004,802)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Keine Änderung eines Steuerbescheides wegen nachträglich bekanntgewordener Tatsachen oder Beweismittel bei lediglich irrtümlich falscher rechtlicher Beurteilung eines Sachverhaltes ; Ausschluss der Änderung eines Steuerbescheides wegen nachträglich bekannt gewordener ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 206, 303
  • NVwZ-RR 2005, 433
  • BB 2004, 2062
  • BStBl II 2004, 911
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BFH, 25.01.2017 - I R 70/15

    Bildung von Rückstellungen für Entsorgungspflichten nach dem Elektro- und

    Haben es sowohl der Steuerpflichtige als auch das FA versäumt, den Sachverhalt aufzuklären, trifft in der Regel den Steuerpflichtigen die Verantwortung, mit der Folge, dass der Steuerbescheid geändert werden kann (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 5. Dezember 2002 IV R 58/01, BFH/NV 2003, 588, m.w.N.; vom 12. Juli 2001 VII R 68/00, BFHE 196, 317, BStBl II 2002, 44; vom 7. Juli 2004 XI R 10/03, BFHE 206, 303, BStBl II 2004, 911).
  • BFH, 28.06.2006 - XI R 58/05

    Berücksichtigung des Freibetrags nach § 3 Nr. 9 EStG bei der ersten Teilzahlung

    Selbst wenn die tatsächliche oder rechtliche Beurteilung schwierig sein kann, verstärkt sich die Ermittlungspflicht im Allgemeinen nur bei Unklarheiten und Zweifeln, die sich aus der Erklärung ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 3. Juli 2002 XI R 27/01, BFH/NV 2003, 19; vom 7. Juli 2004 XI R 10/03, BFHE 206, 303, BStBl II 2004, 911; vom 23. Februar 2005 XI R 3/04, BFH/NV 2005, 1269, alle m.w.N.; BFH-Beschluss vom 17. Januar 2005 VI B 4/04, BFH/NV 2005, 834).
  • BFH, 22.05.2019 - XI R 17/18

    Antrag auf "schlichte" Änderung innerhalb der Klagefrist; notwendige

    Da eine § 367 Abs. 2 Satz 1 AO vergleichbare Vorschrift für das Verfahren bei einem Antrag auf "schlichte" Änderung fehle, ermögliche dieser eine punktuelle Korrektur (vgl. BFH-Urteile vom 7. Juli 2004 - XI R 10/03, BFHE 206, 303, BStBl II 2004, 911, unter II.3.c, Rz 20; vom 4. Mai 2011 - I R 67/10, BFH/NV 2012, 6, Rz 27).
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