Rechtsprechung
   BFH, 14.05.2003 - XI R 16/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1904
BFH, 14.05.2003 - XI R 16/02 (https://dejure.org/2003,1904)
BFH, Entscheidung vom 14.05.2003 - XI R 16/02 (https://dejure.org/2003,1904)
BFH, Entscheidung vom 14. Mai 2003 - XI R 16/02 (https://dejure.org/2003,1904)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ermäßigt zu besteuernder Arbeitslohn - Entschädigungszahlung des Arbeitgebers - Außerordentliche Einkünfte - Auflösung eines Arbeitsverhältnisses - Ergänzende Entschädigungszusatzleistungen - Gründe der sozialen Fürsorge - Finanzielle Hilfe für die berufliche oder ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 24 Nr. 1 lit. a § 34
    Entlassungsabfindung und Urlaubsabgeltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Abfindung und Entschädigung für unbezahlten Urlaub

  • sozialplan-eup.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Einkünfte i.S.d. § 34 Abs. 2 EStG

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Abfindungszahlungen auch über mehrere Jahre unterliegen ermäßigtem Steuersatz

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 24, 34 EStG
    Lohnsteuer; ermäßigte Besteuerung einer Entschädigung wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 202, 486
  • BB 2003, 2222
  • DB 2003, 2317
  • BStBl II 2003, 881
  • NZA-RR 2004, 36
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 28.06.2006 - XI R 58/05

    Berücksichtigung des Freibetrags nach § 3 Nr. 9 EStG bei der ersten Teilzahlung

    Das Rechtsverhältnis der Finanzbehörde zum Arbeitnehmer wird hiervon nicht berührt, so dass für diesen kein Vertrauensschutz eingreifen kann (BFH-Urteil vom 27. März 1991 VI R 126/87, BFHE 164, 266, BStBl II 1991, 720; vgl. auch BFH-Urteil vom 14. Mai 2003 XI R 16/02, BFHE 202, 486, BStBl II 2003, 881).

    Dass sie --gleichsam als Vorschuss-- vor zivilrechtlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses geleistet wurde, steht ihrer Einordnung als Entschädigung i.S. des § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG nicht entgegen (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2001, 431, und in BFHE 202, 486, BStBl II 2003, 881).

  • BAG, 15.07.2004 - 2 AZR 630/03

    Vergleich - Abfindung - Fälligkeit

    d) Dass die Parteien die Abfindung als eine solche nach § 3 Nr. 9 EStG bezeichnet haben, ist, wie das Landesarbeitsgericht zutreffend ausführt, ebenfalls ein Hinweis auf die enge Verknüpfung zwischen Beendigung des Arbeitsverhältnisses und beabsichtigtem Zeitpunkt des Zuflusses der Abfindung (vgl. auch BFH 14. Mai 2003 - XI R 16/02 - BFHE 202, 486).
  • BFH, 11.01.2005 - IX R 67/02

    Abfindung für vorzeitige Aufhebung des Mietvertrages

    Es reicht nicht aus, wenn die bisherige vertragliche Basis bestehen geblieben ist und sich nur Zahlungsmodalitäten geändert haben (BFH-Urteile in BFH/NV 1994, 308; in BFH/NV 2003, 21; vom 14. Mai 2003 XI R 16/02, BFHE 202, 486, BStBl II 2003, 881).
  • BFH, 16.06.2004 - XI R 55/03

    Vorruhestandsgeld als Teil der Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes

    Mithin muss für die Annahme einer Entschädigung in diesem Sinne die an die Stelle der bisherigen Einnahmen tretende Ersatzleistung auf einer neuen Rechts- oder Billigkeitsgrundlage beruhen; es reicht nicht aus, wenn die bisherige vertragliche Basis bestehen geblieben ist und sich nur Zahlungsmodalitäten geändert haben (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. Mai 2003 XI R 16/02, BFHE 202, 486, BStBl II 2003, 881).
  • BFH, 16.11.2005 - VI R 23/02

    Anrufungsauskunft und Pauschalierung der Lohnsteuer

    An die Anrufungsauskunft ist das FA im Lohnsteuer-Abzugsverfahren gebunden, wie sich aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung ergibt (BFH-Urteil vom 9. Oktober 1992 VI R 97/90, BFHE 169, 202, BStBl II 1993, 166; vgl. auch Urteile vom 16. Dezember 1996 VI R 51/96, BFHE 182, 161, BStBl II 1997, 222; vom 14. Mai 2003 XI R 16/02, BFHE 202, 486, BStBl II 2003, 881).
  • BFH, 16.11.2005 - XI R 32/04

    Schmerzensgeld wegen Rufschädigung als Teil der Entschädigung für den Verlust des

    Mithin muss für die Annahme einer Entschädigung in diesem Sinne die an die Stelle der bisherigen Einnahmen tretende Ersatzleistung auf einer neuen Rechts- oder Billigkeitsgrundlage beruhen; es reicht nicht aus, wenn die bisherige vertragliche Basis bestehen geblieben ist und sich nur Zahlungsmodalitäten geändert haben (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. Mai 2003 XI R 16/02, BFHE 202, 486, BStBl II 2003, 881).
  • FG Nürnberg, 27.10.2004 - III 25/03

    Keine Änderung nach § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 A0 bei unterlassener

    Nach den vom BFH im Urteil vom 14.05.2003 XI R 16/02 (BStBl. II 2003, 881) dargestellten Grundsätzen handelt es sich im Streitfall bei der Einmalzahlung und der Abfindung um eine.

    Bei einer Entschädigungszahlung, die sich auf zwei oder mehr Veranlagungszeiträume verteilt, ist eine Zusammenballung nicht gegeben; § 34 EStG ist dann grundsätzlich nicht anwendbar (vgl. BFH-Urteile vom 16.06.2004 XI R 55/03, vom 14.5.2003, XI R 16/02, BStBl. II 2003, 881, vom 06.03.2002 XI R 51/00, BStBl. II 2002, 516; vom 6.9.2000 XI R 19/00, BFH/NV 2001, 431 ; vom 21 .3.1996 XI R 51/95, BStBl II 1996, 416 ).

  • FG Rheinland-Pfalz, 15.09.2011 - 4 K 2653/08

    Voraussetzungen einer Steuerbegünstigung nach § 34 Abs. 2 EStG

    Es reicht nicht aus, wenn die bisherige vertragliche Basis bestehen geblieben ist und sich nur Zahlungsmodalitäten geändert haben (BFH-Urteile vom 21. September 1993 IX R 32/90, a.a.O.; vom 9. Juli 2002 IX R 29/98, a.a.O., und vom 14. Mai 2003 XI R 16/02 , BStBl II 2003, 881 ).
  • FG Niedersachsen, 01.09.2010 - 2 K 306/08

    Keine Tarifermäßigung gem. § 34 EStG für Werbungskosten ersetzende Zahlungen:

    Es reicht nicht aus, wenn die bisherige vertragliche Basis bestehen geblieben ist und sich nur Zahlungsmodalitäten geändert haben (BFH-Urteile in BFH/NV 1994, 308; in BFH/NV 2003, 21; vom 14. Mai 2003 XI R 16/02, BStBl II 2003, 881).
  • FG München, 18.10.2006 - 9 K 2080/05

    Ermäßigte Besteuerung von Aktienoptionen

    Dabei kann es dahinstehen, ob die vom Finanzamt unter Berücksichtigung des Freibetrags gemäß § 3 Nr. 9 EStG in der im Streitjahr geltenden Fassung ermäßigt besteuerte Barentschädigung als Teil der Gesamtentschädigung in diese Betrachtung einzubeziehen ist (vgl. BFH-Urteile vom 16. Juni 2004 XI R 55/03, BStBI II 2004, 1056 sowie vom 14. Mai 2003 XI R 16/02, BStBI II 2003, 881), denn auch wenn man nur die Aktienoptionen berücksichtigt, sind diese nicht in einem Veranlagungszeitraum geballt zugeflossen, sondern in drei Veranlagungszeiträumen (1998, 1999, 2000).
  • FG Hessen, 27.06.2012 - 11 K 459/07

    Abgrenzung zwischen laufenden Einkünften aus selbständiger Tätigkeit und einer

  • FG Baden-Württemberg, 08.10.2004 - 13 K 156/03

    Entschädigung im Sinne von § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG bei Verzicht auf

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