Rechtsprechung
   BFH, 17.03.2010 - XI R 2/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,825
BFH, 17.03.2010 - XI R 2/08 (https://dejure.org/2010,825)
BFH, Entscheidung vom 17.03.2010 - XI R 2/08 (https://dejure.org/2010,825)
BFH, Entscheidung vom 17. März 2010 - XI R 2/08 (https://dejure.org/2010,825)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • IWW
  • openjur.de

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • Bundesfinanzhof

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 Nr 1 UStG 2005, § 35 InsO, § 55 Abs 1 Nr 1 InsO
    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Umsatzsteuer aus freigegebener unternehmerischer Tätigkeit des Insolvenzschuldners auch bei Nutzung von Massegegenständen keine Masseverbindlichkeit

  • zvi-online.de

    InsO § 55 Abs. 1 Nr. 1, § 35; UStG § 1 Abs. 1 Nr. 1
    Umsatzsteuer aus freigegebener unternehmerischer Tätigkeit des Insolvenzschuldners auch bei Nutzung von Massegegenständen keine Masseverbindlichkeit

  • cpm-steuerberater.de

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • Betriebs-Berater

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • Betriebs-Berater

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Masseverbindlichkeit i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Insolvenzordnung ( InsO ) einer Umsatzsteuer aus einer unternehmerischen Tätigkeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch den Schuldner

  • datenbank.nwb.de

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unternehmerische Tätigkeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Masseverbindlichkeit i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Insolvenzordnung (InsO) einer Umsatzsteuer aus einer unternehmerischen Tätigkeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch den Schuldner

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO § 55 Abs. 1 Nr. 1, § 35; UStG § 1 Abs. 1 Nr. 1
    Umsatzsteuer aus freigegebener unternehmerischer Tätigkeit des Insolvenzschuldners auch bei Nutzung von Massegegenständen keine Masseverbindlichkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unternehmerische Tätigkeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens - USt

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 55
    Umsatzsteuer aus freigegebener unternehmerischer Tätigkeit des Insolvenzschuldners auch bei Nutzung von Massegegenständen keine Masseverbindlichkeit

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens" von Vors. RiOLG Dr. Dietmar Onusseit, original erschienen in: ZInsO 2010, 1482 - 1484.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 229, 394
  • ZIP 2010, 1405
  • BB 2010, 1757
  • BB 2010, 2159
  • DB 2010, 1626
  • BStBl II 2015, 196
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 13.04.2011 - II R 49/09

    Kraftfahrzeugsteuer als Masseverbindlichkeit - Umfang der Verwaltungsbefugnis und

    Dementsprechend ist auch die nach Insolvenzeröffnung durch sonstige Leistungen des Insolvenzschuldners begründete Umsatzsteuer jedenfalls dann keine Masseverbindlichkeit, wenn die Umsätze nicht im Wesentlichen auf der Nutzung von Massegegenständen beruhen (vgl. BFH-Urteil vom 17. März 2010 XI R 2/08, BFHE 229, 394).
  • BFH, 16.04.2015 - III R 21/11

    Einkommensteuer als Masseschuld

    b) Die zur Umsatzsteuer ergangenen BFH-Urteile vom 7. April 2005 V R 5/04 (BFHE 210, 156, BStBl II 2005, 848) und vom 17. März 2010 XI R 2/08 (BFHE 229, 394, BStBl II 2015, 196) stehen der vom Senat vorgenommenen Wertung ebenfalls nicht entgegen.
  • BFH, 08.09.2011 - V R 38/10

    Umsatzsteuer aufgrund einer unternehmerischen Tätigkeit des Insolvenzschuldners

    Aus diesem Beschluss lässt sich ableiten, dass die berufsbedingten Ausgaben des unternehmerisch tätigen Schuldners keine Masseverbindlichkeiten i.S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO sind (BFH-Urteil vom 17. März 2010 XI R 2/08, BFHE 229, 394, BFH/NV 2010, 1568, unter II.2.a).

    Die auf diese Umsätze entfallende Umsatzsteuer ist unter diesen Voraussetzungen keine Masseverbindlichkeit (BFH-Urteil in BFHE 229, 394, BFH/NV 2010, 1568, unter II.2.d aa).

    Ihr lässt sich nicht der Umkehrschluss entnehmen, in allen anderen Fällen handele es sich um Masseverbindlichkeiten (ebenso BFH-Urteil in BFHE 229, 394, BFH/NV 2010, 1568).

  • BFH, 08.09.2011 - II R 54/10

    Kraftfahrzeugsteuer als Masseverbindlichkeit bei Freigabe der selbstständigen

    Dementsprechend ist auch die nach Insolvenzeröffnung durch sonstige Leistungen des Schuldners begründete Umsatzsteuer jedenfalls dann keine Masseverbindlichkeit, wenn die Umsätze nicht im Wesentlichen auf der Nutzung von Massegegenständen beruhen (vgl. BFH-Urteil vom 17. März 2010 XI R 2/08, BFHE 229, 394).
  • BFH, 08.07.2011 - II R 49/09

    Beurteilung der Kfz-Steuer als Masseverbindlichkeit

    Dementsprechend ist auch die nach Insolvenzeröffnung durch sonstige Leistungen des Insolvenzschuldners begründete USt jedenfalls dann keine Masseverbindlichkeit, wenn die Umsätze nicht im Wesentlichen auf der Nutzung von Massegegenständen beruhen (vgl. BFH, Urt. v. 17.3.2010 - XI R 2/08, BFHE 229, 394).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2014 - L 2 R 65/13

    Rentenversicherung - Ausübung einer versicherungspflichtigen selbstständigen

    Die bloße Duldung einer Tätigkeit des Schuldners durch den Insolvenzverwalter erfüllt nicht das Tatbestandsmerkmal des Verwaltens der Insolvenzmasse im Sinne § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO erfüllt (BFH, U.v. 17. März 2010 - XI R 2/08 -, BFHE 229, 394).
  • FG Sachsen, 14.01.2015 - 8 K 1573/14

    Umsatzsteuer auf eine vom Insolvenzschuldner ausgeübte selbstständige Tätigkeit

    Von daher ist jedenfalls dann, wenn die vom Insolvenzschuldner im Rahmen einer unternehmerischen Tätigkeit erbrachten Leistungen nicht im Wesentlichen auf der Nutzung von Massegegenständen beruhen, keine "Verwertung" von Massegegenständen i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 InsO gegeben (vgl. BFH-Urteil vom 17. März 2010 XI R 2/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht