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   BFH, 08.06.2011 - XI R 22/09   

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https://dejure.org/2011,2340
BFH, 08.06.2011 - XI R 22/09 (https://dejure.org/2011,2340)
BFH, Entscheidung vom 08.06.2011 - XI R 22/09 (https://dejure.org/2011,2340)
BFH, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - XI R 22/09 (https://dejure.org/2011,2340)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • openjur.de

    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • Bundesfinanzhof

    UStG § 4 Nr 18, UStDV § 23, AO § 53, EWGRL 388/77 Art 13 Teil A Abs 1 Buchst g, EWGRL 388/77 Art 13 Teil A Abs 2, BSHG § 75
    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • Bundesfinanzhof

    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 18 UStG 1993, § 23 UStDV 1993, § 53 AO, Art 13 Teil A Abs 1 Buchst g EWGRL 388/77, Art 13 Teil A Abs 2 EWGRL 388/77
    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins umsatzsteuerfrei

  • rewis.io

    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • ra.de
  • rewis.io

    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 75; RL 77/388/EWG Art. 13 Abs. 1 Buchst. g
    Umsatzsteuerbefreiung von durch einen gemeinnützigen Verein i.R.d. "betreuten Wohnens" erbrachten Leistungen

  • rechtsportal.de

    BSHG § 75 ; RL 77/388/EWG Art. 13 Abs. 1 Buchst. g
    Umsatzsteuerbefreiung von durch einen gemeinnützigen Verein i.R.d. "betreuten Wohnens" erbrachten Leistungen

  • datenbank.nwb.de

    Umsatzsteuerbefreiung von Leistungen, die ein gemeinnütziger Verein im Rahmen des "betreuten Wohnens" erbringt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des "betreuten Wohnens" sind umsatzsteuerfrei

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des 'betreuten Wohnens' sind umsatzsteuerfrei

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Umsatzsteuer für Hilfe im Seniorenheim

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des "betreuten Wohnens" sind umsatzsteuerfrei

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Umsatzsteuerbefreiung von durch einen gemeinnützigen Verein i.R.d. "betreuten Wohnens" erbrachten Leistungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins umsatzsteuerfrei

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Leistungen im Rahmen des "betreuten Wohnens"

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des "betreuten Wohnens" sind umsatzsteuerfrei

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des "betreuten Wohnens" sind umsatzsteuerfrei

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Leistungen im Rahmen des betreuten Wohnens umsatzsteuerfrei

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 448
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 17.07.2019 - V R 27/17

    Steuerfreie Leistungen eines Verfahrensbeistands

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass bei der Prüfung der Anerkennung mehrere Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind und die Anerkennung nicht voraussetzt, dass alle für die Anerkennung in Betracht kommenden Kriterien kumulativ vorliegen müssen (EuGH-Urteil Zimmermann, EU:C:2012:716, Rz 31; BFH-Urteile in BFHE 241, 475, BStBl II 2013, 976, Rz 28, sowie vom 08.06.2011- XI R 22/09, BFHE 234, 448, BFH/NV 2011, 1804).
  • BFH, 29.07.2015 - XI R 35/13

    Zur umsatzsteuerrechtlichen Anerkennung einer privaten Arbeitsvermittlerin als

    Diese Richtlinienbestimmung war in den Streitjahren lediglich dadurch "umgesetzt" worden, dass das UStG die bereits bei Inkrafttreten der Richtlinie 77/388/EWG vorhandenen, teilweise bereits im UStG 1951 enthaltenen Steuerbefreiungstatbestände im Wesentlichen unverändert weitergeführt hat (vgl. BFH-Urteile vom 18. August 2005 V R 71/03, BFHE 211, 543, BStBl II 2006, 143, unter II.2.d, Rz 40; vom 17. Februar 2009 XI R 67/06, BFHE 224, 183, BFH/NV 2009, 869, unter II.2., Rz 34; vom 8. Juni 2011 XI R 22/09, BFHE 234, 448, BFH/NV 2011, 1804, Rz 24; in BFH/NV 2014, 190, Rz 20).

    c) Hierzu hat der BFH in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass die Anerkennung eines Unternehmers als eine Einrichtung mit sozialem Charakter auch aus der Übernahme der Kosten für seine Leistungen durch Krankenkassen oder andere Einrichtungen der sozialen Sicherheit abgeleitet werden kann (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 211, 543, BStBl II 2006, 143, unter II.2.d cc (2), Rz 52; in BFHE 219, 428, BStBl II 2008, 634, unter II.2.b cc, Rz 41; in BFHE 232, 232, BFH/NV 2011, 712, Rz 34; in BFHE 234, 448, BFH/NV 2011, 1804, Rz 38; vom 8. August 2013 V R 8/12, BFHE 242, 548, BFH/NV 2014, 119, Rz 40, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 06.04.2016 - V R 55/14

    Umsatzsteuerfreie Betreuungsleistungen

    Da diese nicht kumulativ zu verstehen sind (BFH-Urteile vom 25. April 2013 V R 7/11, BFHE 241, 475, BStBl II 2013, 976, sowie vom 8. Juni 2011 XI R 22/09, BFHE 234, 448) und somit nicht vollständig vorliegen müssen, führt auch eine Gesamtwürdigung der maßgeblichen Kriterien dazu, dass die Klägerin als Einrichtung mit sozialem Charakter anzusehen ist.
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