Rechtsprechung
   BFH, 23.01.2013 - XI R 25/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,4265
BFH, 23.01.2013 - XI R 25/11 (https://dejure.org/2013,4265)
BFH, Entscheidung vom 23.01.2013 - XI R 25/11 (https://dejure.org/2013,4265)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - XI R 25/11 (https://dejure.org/2013,4265)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift - Zustellung gegen Empfangsbekenntnis erst mit Entgegennahme des Urteils

  • IWW
  • openjur.de

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift; Zustellung gegen Empfangsbekenntnis erst mit Entgegennahme des Urteils

  • Bundesfinanzhof

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift - Zustellung gegen Empfangsbekenntnis erst mit Entgegennahme des Urteils

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 53 Abs 1 FGO, § 53 Abs 2 FGO, § 120 Abs 1 S 1 FGO, § 174 ZPO, § 14 Abs 2 S 2 UStG 2005
    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift - Zustellung gegen Empfangsbekenntnis erst mit Entgegennahme des Urteils

  • cpm-steuerberater.de

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift – Zustellung gegen Empfangsbekenntnis erst mit Entgegennahme des Urteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Vorsteuerabzugs bei wirksamem Widerspruch gegen eine Gutschrift

  • datenbank.nwb.de

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • heise.de (Pressebericht, 02.04.2013)

    Widerspruch gegen Gutschrift

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Vorsteuerabzug und die widersprochene Gutschrift

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulässigkeit des Vorsteuerabzugs bei wirksamem Widerspruch gegen eine Gutschrift

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Umsatzsteuerliche Behandlung des Widerspruchs gegen eine Gutschrift

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vorsteuerabzug bei Widerspruch gegen Gutschrift

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Keine Vorsteuer bei Widerspruch gegen Gutschrift

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamem Widerspruch gegen Gutschrift

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug bei Widerspruch gegen Gutschrift

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Kein Vorsteuerabzug bei wirksamen Widerspruch gegen Gutschrift

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die umsatzsteuerliche Gutschrift - eine Falle? - BFH-Urteil vom 23.1.2013 - XI R 25/11 zum Vorsteuerabzug bei Widerspruch sorgt für Unsicherheit" von RAin/FASteuerR/StBin Zekiye Kaya und RAin/StBin/FASteuerR Hülya Dönmez, original erschienen in: NWB 2014, 1944 - 1951.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 239, 547
  • BB 2013, 725
  • BB 2013, 996
  • BB 2014, 1247
  • DB 2013, 15
  • DB 2013, 793
  • BStBl II 2013, 417
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 16.10.2013 - XI R 39/12

    Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Abgabe von "Gratis-Handys" durch einen

    d) In welchem Umfang derartige Gutschriften im Streitfall erteilt worden sind und ob die Klägerin den Gutschriften evtl. widersprochen hat (vgl. dazu BFH-Urteil vom 23. Januar 2013 XI R 25/11, BFHE 239, 547, BStBl II 2013, 417; Wagner, MwStR 2013, 534), hat das FG --von seinem Standpunkt aus zu Recht-- nicht festgestellt.
  • BFH, 26.04.2018 - V R 23/16

    Vorsteueraufteilung bei Schulsportanlagen

    b) Im Streitjahr 2008 kann es dahinstehen, ob auch hier die Verwendungsabsicht bei Leistungsbezug oder stattdessen die tatsächliche Verwendung im Jahr 2008 für den Vorsteuerabzug maßgebend ist (vgl. BFH-Urteil vom 23. Januar 2013 XI R 25/11 BFHE 239, 547, BStBl II 2013, 417; Oelmaier in Sölch/Ringleb, Umsatzsteuer, § 15 Rz 669; Abschn. 15a.2 Abs. 5 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses).
  • BFH, 25.04.2013 - V R 2/13

    Vertrauensschutz bei Änderung der Rechtsprechung

    Im Streitfall kann offenbleiben, ob sich der erkennende Senat dem Urteil des XI. Senats des BFH anschließen könnte, nach dem die bloße Erklärung eines Widerspruchs gegen eine Gutschrift deren Rechtswirkung entfallen lässt (BFH-Urteil vom 23. Januar 2013 XI R 25/11, BFHE 239, 547, BStBl II 2013, 417); jedenfalls begründet die Berichtigung einer Rechnung, die sich auf einen gesetzlich geschuldeten Steuerausweis bezieht, keine Berichtigungspflicht nach § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG i.V.m. § 17 Abs. 1 UStG; denn die Voraussetzungen des § 14c Abs. 1 UStG, der die sinngemäße Anwendung des § 17 Abs. 1 UStG anordnet, liegen bei einem zutreffenden Steuerausweis ebenso wenig vor wie die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 UStG, der eine Änderung der Bemessungsgrundlage voraussetzt, oder einer der in § 17 Abs. 2 UStG als Grundlage für eine sinngemäße Anwendung bezeichneten Sachverhalte.
  • FG Niedersachsen, 28.06.2018 - 5 K 250/16

    Steuerfreiheit der Umsätze aus einem Fahrsicherheitstraining

    Die Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung werden dann allerdings erreicht bzw. überschritten, wenn die einschränkende Auslegung der nationalen Rechtsvorschrift keinen Anhalt mehr im Wortlaut der Rechtsnorm findet (BFH Urteil vom 9. August 2007 V R 27/04, BFH/NV 2007, 2213; vom 23. Januar 2013 XI R 25/11, BStBl, II 2013, 417; vom 3. Dezember 2015 V R 43/13, BStBl. II 2016, 858).
  • FG Hamburg, 11.02.2014 - 3 V 247/13

    Umsatzsteuer: Rechnungsberichtigung nach bestandskräftiger, materiell-rechtlich

    (c) Jedenfalls in einer Fallgestaltung wie der vorliegenden, in der die Umsatzsteuer zivilrechtlich nicht geschuldet wird und auch nicht gezahlt wurde, folgt der beschließende Senat daher nicht der Auffassung des FG Rheinland-Pfalz (oben (3)), sondern der Auffassung des BFH, der zufolge der Vorsteuerabzug eine gültige Rechnung mit Umsatzsteuerausweis voraussetzt und es auf die einer Rechnungsberichtigung zugrunde liegenden rechtlichen Erwägungen und die Frage, ob die berichtigte Rechnung die Umsatzsteuer zutreffend ausweist oder die Berichtigung auf rechtlichen Fehlvorstellungen beruht, nicht ankommt (BFH-Beschluss vom 03.04.2013 V B 64/12, BFH/NV 2013, 1135; BFH-Urteil vom 23.01.2013 XI R 25/11, BFHE 239, 547, BStBl II 2013, 417; ähnlich Stadie in Rau/Dürrwächter, UStG, § 15 Rz. 561.1, der den Widerruf des eigentlich zutreffenden Steuerausweises (nur) dann als wirksam und zur Berichtigung des Vorsteuerabzuges verpflichtend ansieht, wenn der Rechnungsaussteller zugleich einen Betrag in Höhe der Umsatzsteuer an den Rechnungsempfänger zurückzahlt; kritisch gegenüber der Auffassung des FG Rheinland-Pfalz Hundt-Eßwein in Offerhaus/Söhn/Lange, UStG, § 15 Rz. 87, Fn. 383).
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