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   BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05   

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https://dejure.org/2006,10848
BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05 (https://dejure.org/2006,10848)
BFH, Entscheidung vom 21.06.2006 - XI R 29/05 (https://dejure.org/2006,10848)
BFH, Entscheidung vom 21. Juni 2006 - XI R 29/05 (https://dejure.org/2006,10848)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    EStG § 24 Nr. 1; ; EStG § 34; ; EStG § 34 Abs. 1; ; EStG § 34 Abs. 1 Satz 1; ; AO 1977 § 227; ; FGO § 102

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Fehlende Zusammenballung bei Auszahlung einer Entschädigung; keine sachliche Unbilligkeit, wenn Verzicht auf zweite Teilleistung für den Steuerpflichtigen günstiger gewesen wäre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schließung eines "Aufhebungsvertrags" über ein Anstellungsverhältnis; Erlass von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis durch die Finanzbehörden; Besteuerung einer Entschädigung; Vorliegen einer verfassungswidrigen Substanzsteuer

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 227, EStG § 34, EStG § 24
    Außerordentliche Einkünfte; Entschädigung; Erlass; Ermessen; Zusammenballung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 21.03.1996 - XI R 51/95

    Bei Auflösung oder Beendigung eines Arbeitsverhältnisses als Ersatz für

    Auszug aus BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05
    Eine derartige Zusammenballung ist nicht gegeben, wenn eine Entschädigung auf zwei Veranlagungszeiträume aufgeteilt wird (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. März 1996 XI R 51/95, BFHE 180, 152, BStBl II 1996, 416; vom 3. Juli 2002 XI R 80/00, BFHE 199, 395, BStBl II 2004, 447; vom 16. Juni 2004 XI R 55/03, BFHE 206, 544, BStBl II 2004, 1055).

    Der Steuersatz ist auch im umgekehrten Fall selbst dann zu ermäßigen, wenn durch die Entschädigung keine zusätzliche Progressionsbelastung eintritt (vgl. BFH-Urteil in BFHE 180, 152, BStBl II 1996, 416, m.w.N.).

  • BFH, 23.10.2003 - V R 2/02

    Kein Erlass von Nachzahlungszinsen bei rückwirkender Umsatzsteueroption

    Auszug aus BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05
    Härten, die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des gesetzlichen Tatbestandes bewusst in Kauf genommen hat, stehen dem Erlass einer Steuerforderung entgegen (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 23. Oktober 2003 V R 2/02, BFHE 203, 410, BStBl II 2004, 39, m.w.N.).
  • BFH, 03.07.2002 - XI R 80/00

    Unschädliche Zusatzleistungen zu Abfindungszahlungen

    Auszug aus BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05
    Eine derartige Zusammenballung ist nicht gegeben, wenn eine Entschädigung auf zwei Veranlagungszeiträume aufgeteilt wird (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. März 1996 XI R 51/95, BFHE 180, 152, BStBl II 1996, 416; vom 3. Juli 2002 XI R 80/00, BFHE 199, 395, BStBl II 2004, 447; vom 16. Juni 2004 XI R 55/03, BFHE 206, 544, BStBl II 2004, 1055).
  • BFH, 26.10.1994 - X R 104/92

    Einkommensteueranspruch - Billigkeitserlaß

    Auszug aus BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05
    Eine --im Streitfall allein in Betracht kommende-- sachliche Unbilligkeit liegt nur vor, wenn die Geltendmachung eines Anspruchs aus dem Steuerschuldverhältnis im Einzelfall zwar dem Wortlaut einer Vorschrift entspricht, aber nach dem Zweck des zugrunde liegenden Gesetzes nicht (mehr) zu rechtfertigen ist und dessen Wertungen zuwiderläuft (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Oktober 1994 X R 104/92, BFHE 176, 3, BStBl II 1995, 297).
  • FG Saarland, 13.09.2001 - 2 K 99/99

    Zur Anwendung des § 34 Abs. 1 EStG auf Abfindungen, die in mehreren Teilbeträgen,

    Auszug aus BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05
    Die nach erfolglosen Einsprüchen erhobene Klage gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1995 und 1996 wies das Finanzgericht (FG) mit Urteil vom 13. September 2001 2 K 99/99 ab.
  • BFH, 16.06.2004 - XI R 55/03

    Vorruhestandsgeld als Teil der Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes

    Auszug aus BFH, 21.06.2006 - XI R 29/05
    Eine derartige Zusammenballung ist nicht gegeben, wenn eine Entschädigung auf zwei Veranlagungszeiträume aufgeteilt wird (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. März 1996 XI R 51/95, BFHE 180, 152, BStBl II 1996, 416; vom 3. Juli 2002 XI R 80/00, BFHE 199, 395, BStBl II 2004, 447; vom 16. Juni 2004 XI R 55/03, BFHE 206, 544, BStBl II 2004, 1055).
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