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   BFH, 11.07.2018 - XI R 33/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,31571
BFH, 11.07.2018 - XI R 33/16 (https://dejure.org/2018,31571)
BFH, Entscheidung vom 11.07.2018 - XI R 33/16 (https://dejure.org/2018,31571)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - XI R 33/16 (https://dejure.org/2018,31571)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 163 der Abgabenordnung (AO), § ... 163 AO, § 10d des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 8c des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 8c KStG, § 102 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 8 Abs. 1 KStG, § 10d EStG, Art. 19 Abs. 3, Art. 3, Art. 14 des Grundgesetzes (GG), § 126a FGO, § 163 Satz 1 AO, § 5 AO, § 227 AO, §§ 163, 227 AO, § 10a des Gewerbesteuergesetzes, § 10a GewStG, § 10d Abs. 1 EStG, § 10d Abs. 2 EStG, § 3 Nr. 66 EStG, § 34 Abs. 6 KStG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 2 Abs. 3 EStG, § 155 FGO, § 251 der Zivilprozessordnung, § 74 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der Mindestbesteuerung

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der Mindestbesteuerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der Mindestbesteuerung

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen einer Billigkeitsentscheidung

  • datenbank.nwb.de

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der Mindestbesteuerung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der Mindestbesteuerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der Mindestbesteuerung

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 163, GG Art 2, GG Art 19 Abs 3, GG Art 3, GG Art 14
    Körperschaftsteuer, Abweichende Steuerfestsetzung, Sachliche Unbilligkeit, Mindestbesteuerung, Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 262, 114
  • BB 2018, 2453
  • DB 2018, 2473
  • NZG 2018, 1357
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 11.12.2018 - III R 23/16

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Leasing

    (1) Die Auslegung eines Gesetzes orientiert sich an dem in ihm zum Ausdruck kommenden objektivierten Willen des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut der Bestimmung und dem Sinnzusammenhang ergibt, in den diese hineingestellt ist (ständige Rechtsprechung, zuletzt BFH-Urteil vom 11. Juli 2018 XI R 33/16, BFHE 262, 114, Rz 42, m.w.N.).
  • FG Münster, 22.05.2019 - 13 V 235/19
    Zur Begründung ihres Antrags trägt die Antragstellerin vor, der Antragsgegner könne sich nicht auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 11.7.2018 XI R 33/16 (Amtliche Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFHE - 262, 114) berufen, um seine Ablehnung einer abweichenden Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen zu begründen.

    Im Übrigen verweist er im Hauptsacheverfahren 13 K 886/18 G auf den BFH-Beschluss vom 11.7.2018 XI R 33/16 (BFHE 262, 114).

    Gegen dieses Verständnis könnte sprechen, dass sowohl die Antragstellerin in ihrer Antragsbegründung vom 24.1.2019 als auch der Antragsgegner im Hauptsacheverfahren 13 K 886/18 G auf den BFH-Beschluss vom 11.7.2018 XI R 33/16 (BFHE 262, 114) hingewiesen haben und hierdurch ihre jeweilige Auffassung zur Frage einer abweichenden Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen begründet haben.

    Im vorgenannten Beschluss hat der BFH u.a. entschieden, der Umstand, dass der Gewinn einer GmbH auf einem Forderungsverzicht der Gesellschafter beruhe, sei kein atypischer Einzelfall, der ein Absehen von der Mindestbesteuerung wegen sachlicher Unbilligkeit erlaube (BFH-Beschluss vom 11.7.2018 XI R 33/16, BFHE 262, 114, Rz. 38).

    In der Folge sind die Ausführungen der Antragstellerin zum BFH-Beschluss vom 11.7.2018 XI R 33/16 (BFHE 262, 114) unbeachtlich, da sie lediglich das Billigkeitsverfahren betreffen.

  • BFH, 15.11.2018 - XI B 49/18

    Durch Insolvenzplan entstehender Gewinn als Masseverbindlichkeit

    Entgegen der Auffassung der Klägerin weicht das Urteil der Vorinstanz auch nicht vom Beschluss des Großen Senats des BFH vom 28. November 2016 GrS 1/15 (BFHE 255, 482, BStBl II 2017, 393) und der dazu ergangenen Folge-Rechtsprechung des BFH (BFH-Urteile vom 23. August 2017 I R 52/14, BFHE 259, 20, BStBl II 2018, 232; vom 23. August 2017 X R 38/15, BFHE 259, 28, BStBl II 2018, 236; vom 11. Juli 2018 XI R 33/16, Der Betrieb 2018, 2473; BFH-Beschlüsse vom 16. April 2018 X B 13/18, BFH/NV 2018, 817; vom 8. Mai 2018 VIII B 124/17, BFH/NV 2018, 822) ab.
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