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   BFH, 07.07.2004 - XI R 44/03   

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https://dejure.org/2004,2283
BFH, 07.07.2004 - XI R 44/03 (https://dejure.org/2004,2283)
BFH, Entscheidung vom 07.07.2004 - XI R 44/03 (https://dejure.org/2004,2283)
BFH, Entscheidung vom 07. Juli 2004 - XI R 44/03 (https://dejure.org/2004,2283)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anwendung von § 34 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) bei Einkünften aus selbstständiger Arbeit - Steuerrechtliche Bewertung einer einmaligen Sonderzahlung für langjährige Dienste auf der Grundlage einer arbeitnehmerähnlichen Stellung - Anwendbarkeit von § 34 Abs. 3 ...

  • Judicialis

    EStG 1997 § 34 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG (1997) § 34 Abs. 3
    Sonderzahlung für langjährige Dienste auf der Grundlage einer arbeitnehmerähnlichen Stellung

  • datenbank.nwb.de

    Sonderzahlung für langjährige Dienste auf der Grundlage einer arbeitnehmerähnlichen Stellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 34 Abs 3, EStG § 18
    Außerordentliche Einkünfte; Freiberufler; Mehrjährige Tätigkeit; Tarifbegünstigung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 208, 110
  • BB 2005, 594
  • DB 2005, 478
  • BStBl II 2005, 276
  • NZA-RR 2005, 378
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 14.12.2006 - IV R 57/05

    Außerordentliche Einkünfte eines Freiberuflers aus einer Vergütung für eine

    Außer in diesen Fällen liegen außerordentliche Einkünfte aus Vergütungen für eine mehrjährige Tätigkeit i.S. des § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG auch dann vor, wenn eine einmalige Sonderzahlung für langjährige Dienste aufgrund einer arbeitnehmerähnlichen Stellung geleistet wird (BFH-Urteil vom 7. Juli 2004 XI R 44/03, BFHE 208, 110, BStBl II 2005, 276; aus jüngerer Zeit Senatsbeschluss vom 27. Mai 2005 IV B 76/03, BFH/NV 2005, 1788).

    b) Bei der Zahlung der Kassenärztlichen Vereinigung an den Kläger handelt es sich aber auch nicht um eine einmalige Sonderzahlung für langjährige Dienste aufgrund einer arbeitnehmerähnlichen Stellung (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 208, 110, BStBl II 2005, 276, und Senatsbeschluss in BFH/NV 2005, 1788).

    Anders als in dem vom XI. Senat des BFH im Urteil in BFHE 208, 110, BStBl II 2005, 276 entschiedenen Ausnahmefall hatte der Kläger keine arbeitnehmerähnliche Stellung inne.

  • BFH, 25.02.2014 - X R 10/12

    Anwendung der Tarifbegünstigung von Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten bei

    Darüber hinaus gewährte der XI. Senat die Begünstigung in einem Fall, in dem ein Bezieher von Einkünften aus selbständiger Arbeit eine einmalige Sonderzahlung für langjährige Dienste erzielte, die er auf der Grundlage einer arbeitnehmerähnlichen Stellung geleistet hatte (Urteil vom 7. Juli 2004 XI R 44/03, BFHE 208, 110, BStBl II 2005, 276).
  • FG Hessen, 22.02.2018 - 6 K 2400/17

    Umsätze mit Geldspielautomaten

    Der Grundsatz der steuerlichen Neutralität verbiete es, gleichartige und untereinander in Wettbewerb stehende Dienstleistungen hinsichtlich der Mehrwertsteuer unterschiedlich zu behandeln (EuGH-Urteil vom 17.02.2005 C-453/02 und C-462/02, Linneweber und Akriditis, DStR 2005, 371 [BFH 07.07.2004 - XI R 44/03] sowie nachfolgend BFH-Urteile vom 12.05.2005 V R 7/02, BStBl. II 2005, 617 und vom 19.05.2005 V R 50/01, BFH/NV 2005, 1881; Leipold in Sölch/Ringleb, Umsatzsteuer, § 4 Nr. 9 Rz. 80 sowie Heidner in Bunjes, § 4 Nr. 9 UStG Rdz. 17, jeweils m. w. N.).
  • BFH, 30.01.2013 - III R 84/11

    Abgrenzung zwischen den berufsüblichen und den außerordentlichen Einkünften eines

    Auch wenn eine einmalige Sonderzahlung für langjährige Dienste aufgrund einer arbeitnehmerähnlichen Stellung geleistet wird, kommt § 34 EStG zur Anwendung (BFH-Urteil vom 7. Juli 2004 XI R 44/03, BFHE 208, 110, BStBl II 2005, 276).
  • BFH, 16.09.2014 - VIII R 1/12

    Nach Abschluss eines mehrere Jahre dauernden Auftrags zugeflossenes

    Ebenso kommt die Vorschrift zur Anwendung, wenn eine einmalige Sonderzahlung für langjährige Dienste aufgrund einer arbeitnehmerähnlichen Stellung geleistet wird (BFH-Urteil vom 7. Juli 2004 XI R 44/03, BFHE 208, 110, BStBl II 2005, 276).
  • FG Niedersachsen, 20.07.2006 - 14 K 75/03

    Tarifbegünstigung bei Honorarnachzahlungen der Kassenärztlichen Vereinigung an

    Außerdem liegen außerordentliche Einkünfte aus Vergütungen für eine mehrjährige Tätigkeit nach Auffassung des BFH auch dann vor, wenn eine einmalige Sonderzahlung für langjährige Dienste auf Grund einer arbeitnehmerähnlichen Stellung gewährt wird (BFH Urteil vom 7. Juli 2004 XI R 44/03, BStBl II 2005, 276).

    Der Kläger hat die Nachzahlungen auch nicht "auf der Grundlage einer arbeitnehmerähnlichen Stellung" erhalten (BFH-Urteil in BStBl II 2005, 276).

  • FG Münster, 13.09.2006 - 10 K 6336/04

    Abfindung für Beendigung eines Geschäftsführervertrages bei

    Für eine solche Sonderzahlung habe der BFH in seiner Entscheidung vom 7.7.2004, XI R 44/03, BStBl II 2005, 276 die Anwendung des § 34 Abs. 3 Einkommensteuergesetz zugelassen.

    Anders als im Streitfall sei diese Voraussetzung in der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Bundesfinanzhof vom 7.7.2004 XI R 44/03 gegeben gewesen.

  • FG Niedersachsen, 31.08.2005 - 2 K 306/03

    Nachzahlung der kassenärztlichen Vereinigung als steuerlich begünstigte Vergütung

    So hat der 11. Senat des BFH in seiner jüngeren Rechtsprechung für die Vorgängerregelung des § 34 Abs. 3 EStG aF sowie der 4. Senat des BFH für die Regelung des § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG nF entschieden, dass außerordentliche Einkünfte aus Vergütungen für eine mehrjährige Tätigkeit auch dann vorliegen, wenn eine einmalige Sonderzahlung für langjährige Dienste aufgrund einer arbeitnehmerähnlichen Stellung gezahlt wird (BFH-Urteil vom 7. Juli 2004, XI R 44/03, BStBl II 2005, 276 und BFH-Beschluss vom 27. Mai 2005, IV B 76/03, nv, juris).
  • FG Münster, 13.09.2006 - 10 K 6337/04

    Abfindung für Beendigung eines Geschäftsführervertrages bei

    Für eine solche Sonderzahlung habe der BFH in seiner Entscheidung vom 7.7.2004, XI R 44/03, BStBl. II 2005, 276 die Anwendung des § 34 Abs. 3 Einkommensteuergesetz zugelassen.

    Anders als im Streitfall sei diese Voraussetzung in der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Bundesfinanzhof vom 7.7.2004 XI R 44/03 gegeben gewesen.

  • BFH, 09.10.2018 - VIII B 49/18

    Anwendung der Tarifermäßigung für Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten auf die

    Schließlich erfasst die Regelung eine einmalige Sonderzahlung, die für langjährige Dienste aufgrund einer arbeitnehmerähnlichen Stellung geleistet wird (BFH-Urteile vom 7. Juli 2004 XI R 44/03, BFHE 208, 110, BStBl II 2005, 276; in BFHE 240, 156, Rz 13).
  • BFH, 27.05.2005 - IV B 76/03

    Freiberufler: Vergütungen für mehrjährige Tätigkeit keine außerordentliche

  • FG Hessen, 14.11.2006 - 13 V 2771/06

    Nachzahlung; Ermäßigte Besteuerung; Rechtsstreit; Außerordentliche Einkünfte;

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